#Coaching Verträge sind #nichtig, wenn der #Coach nicht über die erforderliche, staatliche Zulassung verfügt. (#wiesooft) #Teilnehmer können diese Verträge #widerrufen bzw. sich auf deren #Unwirksamkeit berufen. Teilnahmegebühren müssen in diesen Fällen dann nicht gezahlt und gezahlte Kosten können zurückgefordert werden.

Das entschied das #OLGCelle mit diesem #Urteil: https://www.recht.help/2023/04/05/olg-celle-online-coaching-vertr%C3%A4ge-lassen-sich-nicht-nur-f%C3%BCr-verbaucher-sondern-auch-f%C3%BCr-unternehmer-widerrufen-bzw-k%C3%BCndigen/

#recht #rechtsanwalt FYI @janboehm #kommindiegruppe

#Unterscheidung #unechte und #echte #Formvorschrift

#Formvorschriften:
#Abschluss eines #Arbeitsvertrages -> #formlos
#Einschränkung §2 Abs. 1 S. 1 #NachwG (#unechte #Formvorschrift)

#Auflösungsvertrag & #Kündigung § 623 #BGB
#Schriftform; die #elektronische #Form ist #ausgeschlossen;
#echte #Formvorschrift: #Rechtsfolge bei #Nichteinhaltung: § 125 #BGB: #Nichtig

#Befristung § 620 #BGB, §§ 14ff. #TzBfG
#Schriftform nach § 14 Abs. 4 #TzBfG

#Arbeitsvertragsrecht #Körner 03.06.21

#Kaufvertrag #Gegenrechte

#Prüfungspunkt #Feststellung #rechtlicher #Tatbestandsmerkmale; Zu #prüfende #Gegenrechte sofern #einschlägig:

Wenn #wirksamer #Kaufvertrag

-> #Nichtig wegen §138 Abs.1 #BGB #Sittenwidrigkeit; §134 #Gesetzeswidrig, etc.
- >#Rechtsvernichtung: Zunächst #wirksamer #Kaufvertrag #erloschen z.B. weil #Kaufpreis #bezahlt? §362 #BGB, etc.
-> #Rechtshemmung: #Einreden, #Verjährung, #Stundung, etc.

#Prütting 07; 20.04.21
#Allgemeiner #Teil #Bürgerlichen #Rechts

#Wirkung einer #Anfechtung

§ 142 I #BGB Wird ein #anfechtbares #Rechtsgeschäft #angefochten, so ist es als von #Anfang an #nichtig #anzusehen

#Ausnahme bei #Anfechtung eines #Arbeitsvertrag: #Rechtsfolge ex #nunc

#Irrtumsproblematik verzwickt: Nur unter ganz #eng(en) #Voraussetzungen. Man muss sich #geirrt haben, einen #Arbeitsvertrag #abschließen zu #wollen. Ist #regelmäßig nicht der #Fall

#Eigenschaftsirrtum nicht #gängig
#Arglistige #Täuschung §123 #BGB #gängiger

#Arbeitsvertragsrecht

Die wäre dann #nicht #nichtig wenn sie zuhause und hat auch einen Retrocomputing-Track.

Die #Einrichtung von #Vormundschaft durch #geistige #Obrigkeit die ein #Volk sich selbst als #Gesetz #auferlegen kann, wäre dann #nicht #nichtig, wenn sie auf kurze #Zeit, um eine #Ordnung #einführen zu #können und unter der #Bedingung der #Möglichkeit der #Falsifikation bzw. #öffentlichen #Diskussion um eigene #Irrtümer und #Vereinigung von #Stimme gegenüber dem #Herrscher erfolgt. #Irrtum

#Essay: #Beantwortung der #Frage: Was ist #Aufklärung?; Immanuel #Kant 1784
https://korpora.zim.uni-duisburg-essen.de/Kant/aa08/038.html