@pino@social.cologne #whatever #interessiert #niemand #lame
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#niemand braucht einem #ard #brennpunkt
#Merz: " #CDU & #AFD arbeiten nicht zusammen 🤔
Neeeeein sieht man ja hier deutlich ❗️🤬🤦♂️
⚠️ Wann #CDU #CSU #AFD #Verbot ❓️❗️ Bevor 2029 Schwanz-Blaue Regierung ❓️⚠️
#Spahn pokert vielleicht mit dem #Bruch, für ein #Bündnis mit der #AfD.
1933 hat's auch mit ein paar politischen Rechenspielchen, der #Konservativen angefangen.
Wer heute mit #Faschisten taktiert, macht morgen #Geschichte, die #niemand #nochmal #erleben #will!
Wer heute mit #Faschisten #taktiert, macht morgen #Geschichte, die #niemand nochmal #erleben #will❗️
#CDU #CSU #Spahn
Die #Sinnfrage
Eine #Antwort ist immer das #Ende der #Suche. Vielleicht #quält uns die #Einsamkeit unserer #Existenz. Die #Vorstellung, ein #Zufall zu sein, der sich #nirgendwo #wiederholt hat. Vielleicht wollen wir aber auch den #Gegenbeweis erbringen, dass es #niemanden außer uns gibt...
Frank #Schätzung - Der #Schwarm, S.52
Die größte Migrationskrise, über die niemand spricht
Von der Weltöffentlichkeit ignoriert spielt sich im Sudan die größte humanitäre Katastrophe sowie die größte Vertreibungskrise der Welt ab – und das schon seit über zwei Jahren. Mehr als 14 Millionen Menschen wurden vertrieben. Wenn du davon noch nie gehört hast, dann ist das kein Zufall – denn Krisen landen bei uns oft nur im Newsfeed, wenn man sie instrumentalisieren kann. Sehr wenige Menschen aus dem Sudan suchen Schutz in Deutschland. Die meisten Vertriebenen sind Binnenvertriebene, das heißt, sie fliehen innerhalb der Landesgrenzen. Fast niemand sagt dir, dass dies teilweise an der Migrationspolitik Deutschlands und der EU liegt. Wenn wir eine Rolle in der größten Katastrophe des Planeten spielen, sollten wir das nicht verschweigen.
Die Fakten über die Krise im Sudan
Der Sudan, der flächenmäßig mehr als fünfmal so groß ist wie Deutschland, erlangte 1956 die Unabhängigkeit von Großbritannien. Viele politische Unruhen, Militärputsche und Machtkämpfe erschütterten das Land in der Vergangenheit. Von 1989 bis 2019 herrschte Langzeitpräsident und Diktator Umar al-Baschir. Minderheiten wurden unter al-Baschir massiv unterdrückt. Er ist als Kriegsverbrecher vom Internationalen Strafgerichtshof angeklagt. Unter seiner Herrschaft war der Sudan in einen langjährigen Bürgerkrieg verwickelt, der zwischen der Zentralregierung in Khartum und der Sudanesischen Volksbefreiungsbewegung des Südens ausgetragen wurde und Millionen Menschen das Leben kostete. Erst 2005 wurde ein Friedensabkommen geschlossen, das nach 22 Jahren bewaffneten Konflikts 2011 in der Unabhängigkeit des Südsudan mündete.
2018 kam es zu einer Revolution, im Zuge derer Umar al-Baschir 2019 nach 30 Jahren Amtszeit gestürzt wurde. Die Bevölkerung ging für einen demokratischen Wandel im Land auf die Straßen, doch der Sudan fand auch danach keine politische Stabilität. Ein Bündnis aus Militär (SAF), der Miliz RSF und Zivilist:innen der Revolution übernahm die Regierung, wurde allerdings schon 2021 von Militär und Miliz geputscht und die demokratische Transition zunichtegemacht. Viele Zivilist:innen wurden ins Gefängnis gebracht. Eigentlich hätte die Macht komplett an eine zivile Regierung übertragen werden sollen.
Machtkampf zwischen Armee und Miliz
Der Militärcoup wurde von zwei Akteuren angeführt, die im jetzigen Bürgerkrieg die zentralen Rollen spielen: Abdel Fattah al-Burhan, der Befehlshaber der sudanesischen Streitkräfte (SAF) und de facto Staatspräsident und Mohamed Hamdan Dagalo, Anführer der paramilitärischen Miliz RSF. Der Streit um die politische Vorherrschaft entwickelte sich in einen erneuten Bürgerkrieg, der seit 2023 andauert. Mehrere internationale Player sind auch im Spiel und tragen Interessenskonflikte aus, darunter der Iran, Russland und Saudi-Arabien. Welche Konfliktpartei gerade welche Gebiete kontrolliert, kannst du hier sehen:
Mehr Hintergründe zum aktuellen Bürgerkrieg findest du beim Verfassungsblog, bei der Bundeszentrale für politische Bildung und bei ProAsyl. Und wenn du dich fragst, wo al-Baschir gerade ist? Ausgeliefert wurde er nie, Medienberichten zufolge ist er immer noch im Sudan und genießt den Schutz der Armee.
Machtkämpfe auf Kosten der Zivilbevölkerung
Die Leidtragenden des Bürgerkriegs sind die Menschen der Zivilbevölkerung. Vor allem die Hauptstadt Khartum wurde im Zuge der Kämpfe entvölkert, aber auch viele andere Teile des Landes sind betroffen. Mehr als die Hälfte der sudanesischen Bürger:innen leiden an Hunger, Krankheiten breiten sich aus, während das Gesundheitssystem zum Erliegen kommt. Schätzungen zufolge sind bereits zwischen 25.000 und 61.000 Menschen ums Leben gekommen. Sexualisierte Gewalt wird als Waffe gezielt eingesetzt. Kindersoldaten werden rekrutiert und den Konfliktparteien werden ethnische Säuberungen vorgeworfen.
Die größte Vertreibungskrise der Welt
Die meisten Bürgerkriegsflüchtlinge im Sudan befinden sich innerhalb der Landesgrenzen. Stand Ende Juni 2025 zählt UNHCR knapp 8 Millionen Binnenvertriebene seit Beginn des Bürgerkriegs 2023. Sie flüchteten in verschiedene Teile des Landes, wie du an den roten Kreisen sehen kannst:
Ein kurzer Disclaimer zu den Zahlen: je nach Quelle und Berechnung schwanken die Angaben zu den Zahlen von Binnenvertriebenen. Zu beachten ist außerdem, dass manche Quellen (wie die genannten knapp 8 Millionen) nur Bürgerkriegsflüchtlinge seit 2023 erfassen. In andere Berechnungen fließen dagegen Mehrfachvertreibungen ein. Im Sudan gibt es 2,8 Millionen Menschen, die bereits vor dem erneuten Bürgerkriegsausbruch 2023 Binnenvertriebene waren und nun erneut vertrieben wurden. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) kommt daher auf eine höhere Zahl von Binnenvertriebenen, nämlich 10,1 Millionen. Einen Überblick über die Phasen der Vertreibung seit 2023 zeichnet die IOM Displacement Tracking Matrix:
Ins Ausland – meist in die Nachbarländer – flohen bislang 4 Millionen Schutzsuchende. Unumstritten ist, dass es sich im Sudan um die größte Vertreibungskrise der Welt handelt, mit mehr als 14 Millionen Vertriebenen insgesamt.
Die Zahl der Binnenvertriebenen steigt weltweit
2024 stieg die Zahl der Binnenvertriebenen weltweit auf einen neuen Höchststand. Insgesamt zählte ein Bericht der Beobachtungsstelle für Binnenvertriebene (IDMC) und des Norwegischen Flüchtlingsrats (NRC) weltweit 83,4 Millionen Binnenvertriebene.
Dabei wird zwischen Vertriebenen aufgrund von Konflikt und Gewalt (in Orange) und aufgrund von Naturkatastrophen (in Blau) unterschieden. Bei Naturkatastrophen beinhalten die Zahlen auch Evakuierungen.
Screenshot Global Report on Internal Displacement
Wie du sehen kannst, ist unter anderem Sudans Nachbarland Tschad (Englisch: Chad) von Vertreibungen aufgrund von Naturkatastrophen betroffen. Viele Sudanes:innen suchen Zuflucht in diesem Nachbarland. Doch auch im Sudan führten starke Regenfälle und Überschwemmungen im Sommer 2024 zu Vertreibungen, betroffen waren 15 Bundesstaaten.
Screenshot Global Report on Internal Displacement
Geflüchtete außerhalb der Landesgrenzen: meist in Nachbarländern mit geringen Ressourcen
Außerhalb des Sudans suchen nach Zahlen von UNHCR (Stand Ende Juni 2025) mehr als vier Millionen Menschen Zuflucht. Viele von ihnen fliehen ins benachbarte Ägypten (37%), aber auch in den Tschad (27%), in den Südsudan (28%) oder nach Uganda. Seit der Implementierung eines neuen Asylgesetzes in Ägypten im letzten Jahr und drohenden Abschiebungen ziehen manche Vertriebene weiter nach Libyen, um von dort aus nach Europa zu gelangen.
Das UNHCR spricht von größtenteils traumatisierten Frauen und Kindern, die am Beispiel des Nachbarlandes Tschad in angrenzende Länder flüchten. Auswertungen zufolge haben schätzungsweise mehr als 75 Prozent der neu ankommenden Schutzsuchenden im Tschad Misshandlungen wie sexuelle Gewalt, Erpressung und Raub überlebt. Doch im Tschad sind die Ressourcen selbst knapp. Bereits 1,3 Millionen Flüchtlinge hat das Land aufgenommen.
Die Rolle der EU und Deutschlands
Um besser verstehen zu können, wie Deutschland und die EU bereits den Konflikt im Sudan beeinflusst haben, kommen wir noch einmal auf eine der Konfliktparteien zurück: die paramilitärische Miliz RSF. Bereits Omar al Baschir (der ehemalige Langzeit-Präsident und Diktator Sudans) setzte die RSF zum Schutz der Grenzen, zur Bekämpfung von Aufständischen, für Söldnerdienste im Jemen und zur Sicherung des Regimes ein.
Und genau dieser Grenzschutz ist für die EU ebenfalls besonders wichtig. Es ist nichts Neues, dass die EU in Sachen Migration eine Externalisierungspolitik führt. Das bedeutet ganz einfach, dass sie schmutzige Deals mit anderen Ländern abschließt, die dann für die EU dafür sorgen sollen, dass wenig bis keine Migrant:innen überhaupt erst nach Europa gelangen. Festung Europa par excellence. 2015 schloss die EU im Rahmen des sogenannten „Khartoum Process” (unterzeichnet von 49 Ländern) unter anderem ein Grenzschutz-Abkommen mit dem damaligen Diktator al-Baschir. Der Sudan liegt nämlich als Schlüsselpunkt auf dem Weg von vielen Migrant:innen aus beispielsweise Eritrea, Somalia und Äthiopien nach Europa. Sie sollen schon früh auf ihrer Route aufgehalten werden. Schon vor der Revolution unterstützte die EU also die RSF-Miliz, obwohl dieser seit jeher Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Auch nach der Revolution wurde das Grenzschutz-Abkommen Aktivisten zufolge weitergeführt.
Du siehst: Die RSF wird schon seit Langem von Deutschland und der EU unterstützt – weil sie die „Festung Europa“ aufrechterhalten soll. Der RSF-Anführer hat schon vor der Revolution wiederholt bekannt gegeben, dass er “die Arbeit der EU“ machen würde und prahlte mit Zahlen von festgenommenen und abgeschobenen Migrant:innen.
Warum niemand darüber spricht
Wenn du dich jetzt berechtigterweise fragst, warum über den Bürgerkrieg im Sudan, die immense Versorgungs- und Vertreibungskrise und die Rolle der EU in der ganzen Sache kaum berichtet wird, ist die Antwort gleichermaßen kalt und nüchtern. Solange Flüchtlinge aus dem Sudan nicht in großem Stil in Deutschland ankommen, interessiert es viele Menschen und den Großteil der Politiker:innen hier nicht. In Deutschland leben rund 20.000 Personen mit sudanesischem Migrationshintergrund, davon 12.300 Personen mit sudanesischer Staatsangehörigkeit (Stand 31.12.2023). Die meisten Personen mit sudanesischem Migrationshintergrund leben in Niedersachsen (ca. 9.000). Wie viele sudanesische Asylbewerber:innen in Europa seit Beginn des Bürgerkriegs ankamen, kannst du in dieser Grafik sehen:
Quelle: Eurostat und Mediendienst Integration
Dass fast keine Vertriebenen aus dem Sudan bei uns ankommen, liegt an verschiedenen Faktoren. Zum einen sind da die geografische Distanz und die geringen Ressourcen von Vertriebenen, die Flucht nach Europa zu bezahlen. Zum anderen gibt es kaum legale Fluchtmöglichkeiten. Eine Ausnahme gab es beispielsweise noch unter der letzten Bundesregierung. Ende April landete ein Flugzeug mit besonders Schutzbedürftigen, größtenteils aus dem Sudan, in Deutschland. Sie wurden vom UNHCR-Resettlement-Programm vorgeschlagen.
Doch genau über dieses Programm und weitere legale Fluchtprogramme möchte die CDU/SPD-Bundesregierung keine Flüchtlinge mehr aufnehmen. Ein weiterer geplanter Flug mit 190 sudanesischen Flüchtlingen wurde Anfang Mai abgesagt, offenbar nach einem Gespräch zwischen der ehemaligen Innenministerin Faeser und ihrem Nachfolger Dobrindt. Legale Fluchtwege zu streichen, ist nur eines der vielen fatalen Bausteine der restriktiven Migrationspolitik unter Merz:
Sondierungsgespräche: Merz will “irreguläre” Migration fördern
Auch das autoritäre Regime in Ägypten wird von der EU finanziell unterstützt, um Migrant:innen von der Überfahrt über das Mittelmeer abzuhalten. Deutlich vor Augen führt diese ARD-Dokumentation, wie tödlich die EU-Flüchtlingspolitik ist.
Leid nicht gegen Leid aufwiegen
Die Vertreibungskrise im Sudan und alle damit zusammenhängenden Faktoren haben eigentlich eine derartige Brisanz, dass darüber viel häufiger berichtet und gesprochen werden sollte. Die EU und auch unsere Regierung sind involviert. Doch Geschichten werden häufig einfach nur dann aufgegriffen, wenn es irgendjemandem nutzt, dass wir darüber reden. Da aber fast keine sudanesischen Geflüchteten Deutschland erreichen, interessiert es die breite Öffentlichkeit nicht. Die nach wie vor dramatische humanitäre Lage vor Ort bleibt so einfach außen vor. Und es handelt sich um die weltweit größte Migrationskrise. Und die meisten bekommen davon nicht mal mit?
Natürlich hast du Recht, wenn du jetzt sagst, dass unsere Fähigkeit, Empathie zu empfinden, bei den vielen, anhaltenden Multikrisen auf der Welt nachlässt. Nicht nur die Krise im Sudan ist eine der “vergessenen Krisen“ der Welt. Doch genauso ist es Fakt, dass Leid sehr selektiv ausgewählt und oft nur darüber berichtet wird, wenn es in die Narrative passt.
Gleichzeitig sollten wir Leid nicht gegen Leid aufwiegen. Das Bedürfnis des menschlichen Gehirns, Dinge zu “ranken”, in Listen und Kategorien einzusortieren, wird dem tatsächlichen Ausmaß menschlichen Leids einfach nicht gerecht. Jedes zerstörte Menschenleben ist eins zu viel. Dieser Text ist auch dazu da, um genau darauf hinzuweisen.
Was du tun kannst
Wenn Politiker:innen hierzulande von vermeintlichen „Migrationskrisen“ sprechen, dann manipulieren sie nicht nur mit rechtspopulistischer Rhetorik, sie lassen sie ganz bewusst außer Acht, dass sich die wahren Migrationskrisen in Teilen der Welt abspielen, die vom „Westen“ allzu gerne einfach ignoriert werden. Weltweit finden über zwei Drittel aller Flüchtlinge Zuflucht in einem Nachbarland. Dabei leben 73 Prozent in Ländern mit niedrigem oder mittlerem Einkommen. Rund 23 Prozent der Geflüchteten befinden sich sogar in einigen der ärmsten Staaten der Welt. Zudem bleiben etwa 60 Prozent der gewaltsam Vertriebenen innerhalb der Grenzen ihres Herkunftslandes und suchen dort Schutz. Nur ein vergleichsweise kleiner Teil der Geflüchteten gelangt überhaupt nach Europa.
Wenn du die Möglichkeit hast zu spenden, dann verlinken wir hier das Spendenkonto, das die ARD eingerichtet hat:
Auch über die UNO Flüchtlingshilfe kann gespendet werden. Wenn du nicht spenden kannst oder möchtest, dann teile doch gerne diesen Artikel und hilf mit, dass er mehr Reichweite bekommt. Und sei skeptisch, wenn jemand Krisen nur erwähnt, um sie politisch zu instrumentalisieren – oder um andere Krisen zu relativieren.
Artikelbild: Caitlin Kelly/AP/dpa
Wenn #niemand von uns bereit ist, für die #Freiheit zu #sterben, dann werden wir alle unter der Tyrannei umkommen.
(Quelle: Timothy Snyder - Über #Tyrannei - 20 Lektionen für den #Widerstand - Lektion 20)
"Aber #Hamburg verliert #Arbeitsplatze, wenn es #werbefrei wird!"
Nein, das ist ganz sicher nicht der Fall.
Erstens geht es bei unserem Plan nur um Regulierung. Wir werden Außenwerbung nicht abschaffen, sondern nur wieder auf ein erträgliches Maß zu reduzieren.
#Niemand braucht zappelnde Bildschirme an jeder #Bushaltestelle.
#Argument #Arbeitsplätze #Hamburg #Werbefrei #Wirtschaft #Außenwerbung #Werbung #Metropole
(Deutschlandfunk Nova) “Niemand in der Community sagt ‘divers'”
Du kennst Wörter wie “non-binär”, “cis” oder “intersexuell”, bist aber nicht sicher, was sie genau bedeuten? In unserem queeren ABC gibt’s die Erklärungen!taz über Geschlecht und Sexualität im Gaming: Niemand liebt dich
Eine neue Lebenssimulation will dem Klassiker ,,Die Sims” Konkurrenz machen. Für Queers ist sie dystopisch.[11:24] Histoarysk Wurkferbân Gaasterlân ‘te plak’ in Oude Raadhuis Balk
Niemand minder dan jonkheer Ludema-Van Swinderen en zijn freule openden vrijdagmiddag de Vindplaats voor Cultuurhistorie in de blokzaal van het oude Raadhuis in Balk.
https://lc.nl/friesland/fryske_marren/Histoarysk-Wurkferb%C3%A2n-Gaasterl%C3%A2n-%E2%80%98te-plak%E2%80%99-in-Oude-Raadhuis-Balk-46037830.html
#Niemand #Ludema_VanSwinderen #VindplaatsvoorCultuurhistorie #Raadhuis #Balk
[06:45] De Bakker en de Schenker en De Kroon in Assen vragen faillissement aan. ‘Geen zin meer in’. Personeel mag zich zorgen maken
Op maandagochtend staan de halflege wijnglazen nog op tafel bij Brasserie De Kroon in Assen. Niemand heeft de moeite genomen ze af te ruimen. Geen wonder: het personeel kreeg zondag te horen dat De Kroon en restaurant De Bakker en de Schenker failliet gaan.
https://dvhn.nl/drenthe/Bakker-en-Schenker-en-De-Kroon-vragen-faillissement-aan.-%E2%80%98Geen-zin-meer-in%E2%80%99-45937092.html
#BrasserieDeKroon #Assen #Niemand #zondag #DeKroon #DeBakker #Schenker
Dir Ursache, über die niemand redet: gewaltvolle Männlichkeit
Dieser Beitrag von Ans Hartmann und Sabine Herberth erschien zuerst bei Belltower News.
Wenn wir uns mit Debatten und Scheinlösungen über Migration ablenken lassen, sprechen wir nicht über das Problem gewaltvolle Männlichkeit..
Seit Monaten drehen sich politische Debatten über die innere Sicherheit Deutschlands fast ausschließlich um die Rolle von Migration. Die bereits seit Jahren wachsende rassistische Diskursverschiebung und die Infragestellung des Rechts auf Asyl haben sich im Zuge des Wahlkampfs sowie nach den schrecklichen Anschlägen in Magdeburg, Aschaffenburg und München weiter zugespitzt.
Mannheim: Als die Herkunft bekannt wurde, machte man die Livestreams aus
Dabei wäre ein weniger populistischer Blick auf Belange der inneren Sicherheit dringend notwendig: So stellt sich die Frage, warum angesichts der Statistiken von täglichen Tötungsversuchen durch Männern an ihren (Ex-)Partnerinnen und von vollendeten Tötungen an jedem zweiten Tag, Gewalt gegen Frauen im Wahlkampf kaum auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Seit Beginn des Jahres wurden bereits 17 Frauen ermordet. Trotzdem spielen Femizide, also Tötungen von Frauen, weil sie Frauen sind, in der sicherheitspolitischen Debatte kaum eine Rolle.
Andere Morde lassen sich nicht rassistisch instrumentalisieren
Die Gründe hierfür sind vielfältig. Femizide und die meisten Formen geschlechtsspezifischer Gewalt finden vor allem im sozialen Nahraum statt und lassen sich, sofern die Täter als weiß bzw. nichtmigrantisch gelten, nicht so leicht für rassistische Wahlkampfzwecke instrumentalisieren. Es hat fast schon Tradition, dass in vielen politischen Debatten die Notwendigkeit, gegen geschlechtsspezifische Gewalt vorzugehen, vor allem dann relevant erscheint, wenn damit andere Botschaften oder politische Interessen verbunden sind und bestimmte gesellschaftliche Gruppen als verantwortlich ausgemacht werden können. Dabei sind (cis) männliche Täter in der Regel nicht nur für häusliche Gewalt verantwortlich, sondern auch für die meisten Anschläge und Attentate. Die breiten gesellschaftlichen Debatten über gewaltvolle Männlichkeit und ihre Ursachen bleiben jedoch aus.
(Screenshot Katapult Magazin auf Instagram)Diese Tendenz zur Instrumentalisierung sowie die generelle Marginalisierung frauenpolitischer Anliegen und tatsächlichem Gewaltschutz zeigt sich auch in einigen Wahlprogrammen. In Erhebungen zu Wahlverhalten und Wahlmotivation werden soziale Gerechtigkeit und Gleichstellung kaum abgefragt und somit in ihrer potenziellen Relevanz nicht mal abgebildet. Geschlechterunterschiede im Wahlverhalten weisen aber durchaus darauf hin, dass diese Themen für einen beträchtlichen Anteil der Wählerinnen eine Rolle spielen.
1. Wahlverhalten und Geschlechterunterschiede: Wie beeinflusst der Wunsch nach Gleichstellung die Wahlentscheidung?
Aktuelle Wahlergebnisse verdeutlichen, dass Union und AfD – die beiden Parteien mit dem niedrigsten Frauenanteil im neuen Bundestag (23 % bei der CDU/CSU und 12 % bei der AfD) – insbesondere die Anliegen junger Frauen kaum priorisieren. Wichtige Themen wie Geschlechtergerechtigkeit, Antidiskriminierung oder ein effektiver Schutz vor Gewalt spielen in ihren Programmen nur eine untergeordnete Rolle. Tatsächlich spiegelt sich dies auch in den Wahlergebnissen: Junge Frauen wählen mehrheitlich Die Linke, während junge Männer häufiger ihre Stimme der AfD geben.
Dieser Trend ist Teil eines weltweiten Phänomens: Junge Frauen stärken zunehmend linke, progressive Kräfte, während sich Teile der jungen Männer politisch stärker in Richtung Autoritarismus entwickeln. In der Forschung wird unter anderem diskutiert, dass antifeministische Haltungen und ein traditionelles, hierarchisches Männlichkeitsverständnis in Zeiten gesellschaftlicher Veränderungen vermeintliche Sicherheit vermitteln. Frauen hingegen entscheiden sich häufiger für Parteien, die sich klar für Gleichberechtigung und Teilhabe einsetzen.
Abb.: Wahlverhalten der 18-24-Jährigen bei der Bundestagswahl 2025. Junge Frauen wählen mehrheitlich die Die Linke, junge Männer die AfD.Auch die neue Zusammensetzung des Bundestages weist in Bezug auf Gleichstellung und Repräsentanz eher auf Rückschritte hin: Mit nur noch 32,5 % weiblichen Abgeordneten – gegenüber 35 % zuvor – wird deutlich, dass Frauenrechte und die gezielte Förderung von Frauen in der Politik bei einigen Parteien an Bedeutung verlieren.
Abb. Finacial Times2. „Anti-Gender“-Mobilisierung als politisches Instrument und sicherheitspolitisches Problem im Zusammenhang mit geschlechtsspezifischer Gewalt
Wenn wir uns fragen, warum den erschreckend hohen Zahlen geschlechtsspezifischer Gewalt und den täglichen Tötungsversuchen nicht ausreichend politische Relevanz eingeräumt wird, müssen wir auch die Rolle antifeministischer Ideologien und Akteur*innen beleuchten. Wer spricht über die sicherheitspolitische Relevanz von geschlechtsspezifischer Gewalt im Kontext einer weltweit zunehmenden Verbreitung von frauen- und LGBTIQA+ -feindlichen Ideologien im Netz, die sexualisierte Gewalt legitimieren und mit purem Frauenhass und zahlreichen Verschwörungserzählungen einhergehen? Männer wie JD Vance, Elon Musk, Javier Milei oder Andrew Tate erlangen mit diesen Positionen nicht nur Reichweite, sondern gelangen auch in gefährliche politische Verantwortung und Handlungspositionen.
Rechte Politik befördert sexistische und antifeministische Positionen und ist zentraler Bestandteil autoritärer Bestrebungen. Damit schaffen ihre Akteur*innen weiteren Nährboden für Frauenhass und Gewalt. Antifeminist*innen in Regierungen weltweit schaffen dementsprechend Gewaltschutzmaßnahmen ab, bedrohen mit allen Mitteln die Sicherheit von trans Personen und der queeren Community, attackieren Frauenrechte, Antidiskriminierungs- und Gleichstellungsprogramme und Bildungsarbeit für Kinder und Jugendliche, entziehen Gleichstellungs- und Beratungsstellen die Finanzierung.
Antifeminismus ist allgegenwärtig, antifeministisch motivierte Gewalt alltäglich und damit eine massive Bedrohung für demokratische Grundwerte und die Mehrheit der Bevölkerung.
Angriff auf Frauenrechte ist keine Randerscheinung mehr
In Deutschland steigen die erfassten Fälle von häuslicher Gewalt und queerfeindlicher Hasskriminalität seit Jahren. Gleichzeitig stehen auch hier Gleichberechtigungs-Grundsätze und gesellschaftliche Errungenschaften immer mehr unter Beschuss. Schon in den vergangenen Jahren war zu beobachten, wie extrem rechte und rechtskonservative Akteur*innen große Anstrengungen unternahmen, Gleichstellungspolitik als „Kulturkampf“ zu markieren – ein Kampf gegen vermeintlich „unwichtige Minderheiten“ und ihre „übertriebenen Forderungen“. Dieser Angriff auf Frauenrechte, geschlechtliche und sexuelle Vielfalt ist längst keine Randerscheinung mehr. Er dient autoritären Bewegungen weltweit dazu, Ängste zu schüren und Rechte einzuschränken. Frauenrechte werden nur dann hochgehalten, wenn sie in ein rassistisches oder transfeindliches Narrativ passen – beispielsweise um „fremde“ Täter zu stigmatisieren.
Abb.: Screenshot von X vom 24.2.25 – der rechte Influencer Maximilian Pütz bedient rassistische und frauenfeindliche Narrative.Ein kürzlich veröffentlichter Bericht der ILGA (International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association) zur Situation queerer Menschen in Europa fasst es treffend zusammen:
„Was als Angriff auf LGBTI-Rechte beginnt, entwickelt sich schnell zu einem umfassenderen Angriff auf die Rechte und Freiheiten aller Menschen in der Gesellschaft. Dies ist nicht nur ein LGBTI-Problem, es ist eine Krise für die Menschenrechte und die Demokratie insgesamt.“
Transfeindliche, antifeministische Feindbilder
Auch in Deutschland zeigte sich während der Gesetzgebungsverfahren zum Selbstbestimmungs- und Gewalthilfegesetz, wie weit verbreitet transfeindliche, antifeministische Feindbilder und Desinformationen tatsächlich sind. Transfeindliche politische Mobilisierung und Hetze fanden direkten Eingang in Gesetzestexte und Begründungen. Laut Wahlprogramm von CDU und CSU soll das Selbstbestimmungsgesetz direkt wieder abgeschafft werden.
Ein wesentlicher Mechanismus der Mobilisierung war auch hier die Gegenüberstellung sich vermeintlich ausschließender Interessen und Rechte von Frauen und trans* Personen. Derartige Instrumentalisierung von Gewaltschutz und Frauenrechten dient letztlich dazu, trans- und queerfeindliche Positionen zu rechtfertigen und voranzutreiben. So äußerten sich einige Akteur*innen, die sich so vehement für cis Frauenrechte und Gewaltschutz einsetzen, dahingehend, dass das Gewalthilfegesetz verhindert werden müsse, sollte es – wie in der Istanbul-Konvention vorgesehen – auch weitere marginalisierte Geschlechter einschließen. Dabei handelt es sich um ein Gesetz, für das Expert*innen, Verbände und die feministische Zivilgesellschaft seit Jahrzehnten kämpfen und das in der Praxis tatsächlich das Leben gewaltbetroffener Frauen retten kann.
3. Geschlechtsspezifische Gewalt und Antifeminismus: eine massive Bedrohung für die innere Sicherheit und demokratische Grundwerte
Wer ernsthaft etwas gegen Gewalt in Deutschland und für das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung unternehmen will, muss auch Gewalt gegen Frauen und Antifeminismus als sicherheitspolitische Herausforderungen anerkennen. Antifeminismus fungiert als Türöffner in extrem rechte oder verschwörungsideologische Weltbilder und spielt nachweislich eine zentrale Rolle in der Radikalisierung rechtsextremer Attentäter.
Die Ablehnung von Gleichberechtigung, brutale Frauenfeindlichkeit sowie queer- und insbesondere transfeindliche/transmisogyne Ideologien bildeten in den vergangenen Jahren, oft in Verbindung mit Rassismus und Antisemitismus, zentrale Motive extrem rechter und rechtsterroristischer Gewalttaten und Attentate. In der internationalen Forschung zu geschlechtsspezifischer Gewalt werden zudem konkrete Zusammenhänge zwischen Partnerschaftsgewalt und Attentaten aufgezeigt. So gibt es Erkenntnisse, dass der Großteil der Verantwortlichen von „mass shootings“ in den USA bereits eine Vorgeschichte und/oder rechtskräftige Verurteilung wegen häuslicher Gewalt/Gewalt gegen Frauen hatten. In Ländern wie Großbritannien wird sogar der statistische Anstieg von Fällen geschlechtsspezifischer Gewalt konkret in Verbindung mit der massiven Reichweite frauenfeindlicher Inhalte und Influencer wie Andrew Tate gebracht und darüber diskutiert, Gewalt gegen Frauen offiziell als „Bedrohung der nationalen Sicherheit“ einzustufen.
Aus der Perspektive von Sicherheitspolitik und Opferschutz besteht somit dringender Handlungsbedarf.
Wichtige Schritte und Grundsätze sind unter anderem:
4. Gemeinsam patriarchale Strukturen überwinden: für echte Sicherheit und Demokratie
Das Erstarken rechter und rechtskonservativer Parteien geht regelmäßig mit einer Zunahme antifeministischer, frauen- und queerfeindlicher Gewalt einher. Zwar sind Frauen und queere Menschen davon besonders betroffen, doch langfristig richtet sich dieser Hass gegen die gesamte demokratische Gesellschaft. Wenn Parteien den Schutz von Frauen oder anderen marginalisierten Gruppen nur dann betonen, wenn er in ihr politisches Kalkül passt, ist das nicht nur scheinheilig, sondern gefährlich.
Gleichzeitig beweisen Wahlerfolge linker und grüner Kräfte, dass viele Menschen soziale Gerechtigkeit, Gleichberechtigung und Vielfalt als zentrale Anliegen sehen. Um diese Werte nachhaltig zu stärken, braucht es jedoch entschlossene und verbindliche Maßnahmen. Eine wirkungsvolle Sicherheitspolitik darf sich nicht an rassistischen Feindbildern abarbeiten, sondern muss patriarchale Strukturen und gewaltvolle Männlichkeit klar als das benennen, was sie sind: eine Gefahr für Frauen, queere Menschen – und letztlich für die gesamte Demokratie.
Wer wirklich für Sicherheit sorgen will, muss patriarchale Gewalt und Antifeminismus ins Visier nehmen – und zwar konsequent, parteiübergreifend und ohne rassistische oder transfeindliche Untertöne. Nur so lässt sich das Vertrauen in eine demokratische Gesellschaft stärken, die alle Menschen schützt und ihnen gleiche Rechte gewährt.
Artikelbild: Oleg Golovnev
Was, wenn in diesem Land wirklich gar #niemand eine #schärfere #Flüchtlingspolitik #wollte? Wenn das wirklich alles #gezielte und #manipulierte #Stimmungsmache war?
Sein implizites Argument: Millionen gingen jetzt im Jan und Feb gegen die #AfD auf die Straße. Aber keiner, wirklich KEINER war auf diesen Straßen, der härtere Gangart für die Flüchtlingsabwehrpolitik forderte. Was, wenn die #Medien #falsch #liegen und das hier die reale Stimmung war ⬇️:
[10:02] Luiaard Fabula (13) uit AquaZoo Leeuwarden bleek drachtig. ‘Het mannetje had maar een dag een witte waas’
Niemand wist dat de vrouwtjesluiaard in AquaZoo drachtig was. Ja, het enige andere exemplaar, een mannetje, had maanden terug een witte waas in de ogen gehad, een teken van zijn opwinding. Maar dat duurde maar kort en bij zo’n luiaard heeft toch alles tijd nodig.
https://lc.nl/friesland/leeuwarden/Luiaard-45673046.html
#Niemand #AquaZoo
[16:52] File op A28 bij Fluitenberg na ongeluk tussen twee automobilisten
Niemand raakte gewond. Wel is er een rijstrook dicht waardoor er een file ontstaat.
https://www.rtvdrenthe.nl/nieuws/17263973/file-op-a28-bij-fluitenberg-na-ongeluk-tussen-twee-automobilisten
#Niemand
[14:08] Onverwacht: luiaard geboren in AquaZoo. Bekijk hier de beelden
Niemand wist dat een luiaard in AquaZoo in verwachting was. Ineens zat er dit weekend een jong op haar rug. 'Moeder en jong maken het goed.'
https://lc.nl/friesland/leeuwarden/Onverwacht-luiaard-geboren-in-AquaZoo-45665860.html
#Niemand #AquaZoo #Ineens #Moederenjong
[21:06] Muziek maken bij de foto’s van kindermeisje Vivian Maier, die niemand mocht zien
Jazzgroep New York Second maakt muziek bij de prachtige straatfoto’s van kindermeisje Vivian Maier. Niemand zag die tijdens haar leven, nu zijn ze wereldberoemd.
https://dvhn.nl/cultuur/Muziek-maken-bij-de-foto%E2%80%99s-van-kindermeisje-Vivian-Maier-die-niemand-mocht-zien-45646004.html
#NewYorkSecond #VivianMaier #Niemand