@EngelMichelmann @UdoKasel @TwraSun
Ich war gerade in #Leipzig auf einem links- juristischen Kongress des #RAV. Es ist eine ' normale' deutsche vielfältige Großstadt ohne sichtbare Nazis im Stadtbild. Fahr' hin.
#r%C3%A4v
Träffade en räv igår kväll, men hade tyvärr bara mitt 200mm objektiv, så blev inte någon närbild direkt. #photography #naturephotography #fox #redfox #räv #nature #animalphotography #animal #djur #djurliv
"On va faire péter le son face à la répression" et "Mourir en dansant plutôt que vivre en rampant". Plus de 20 000 personnes ont manifesté samedi dans plusieurs villes de #France pour défendre les free-parties, dont une proposition de loi https://mastodon.social/@la_voix/114262011830773549 veut «renforcer la pénalisation» https://www.ouest-france.fr/societe/plus-de-sons-moins-de-repression-des-defiles-en-france-pour-defendre-les-free-parties-47dbd41a-17ad-11f0-8663-b0a0331793f2
Das was der #RAV sagt 👇👇👇
Die fantastischen Kolleg*innen vom tollen #RAV haben mir ein Carepaket geschickt! 🥹🥰
Den #RAV gibts schon.
Sogar schon mal überlegt ob ich da Fördermitglied oder so werde.
Aber das grundlegende Problem ist, dass du gegen politische Entscheidungen nicht klagen kannst.
Also ein Gesetz oder eine Anordnung kann rechtswidrig oder verfassungsfeindlich sein & kassiert werden, aber der Initiator bleibt weiter unantastbar.
GuMo
"Wenn die Regierung Kampf möchte, wird sie ihn bekommen."
Kampfansagen von #RAV via bluesky: https://skywriter.blue/pages/did:plc:lsxes5qfvqsas4gxz5usktmi/post/3ljwmm3ss522q
und eher liberalen Köpfen: https://fnordon.de/@mspro/114131122509916141 die dazu auffordern endlich linksradikaler zu werden.
Mit dem Republikanischen Anwält*innenverein #RAV haben wir nebenan bei bluesky eine erste kurze Einschätzung des unsäglichen Sondierungspapiers veröffentlicht
https://skywriter.blue/pages/did:plc:lsxes5qfvqsas4gxz5usktmi/post/3ljwmm3ss522q
-- Klage gegen die Polizei Essen --
Unterstützt von Arbeitskreis kritischer Jurist:innen #AKJ führen ich gerade eine Klage gegen die #Polizei #Essen auf Informationszugang zu den Einsatzprotokollen zum Polizeieinsatz am #noafd Parteitag. Der Einsatz zeichnete ein Bild von Polizeigewalt und einem Übertreten ihrer Befugnisse. Der #RAV zeigte sich danach schockiert über den Einsatz ( https://www.rav.de/publikationen/mitteilungen/mitteilung/rav-kritisiert-polizeieinsatz-gegen-friedlichen-protest-in-essen-1057 ) und auch die Organisatoren von #widersetzen beschreiben ähnliches ( https://widersetzen.com/presse_medien )
Folgt gerne der Anfrage auf @fragdenstaat für weitere Infos zum Verfahren https://fragdenstaat.de/anfrage/einsatzprotokolle-afd-parteitag/
Wenn ihr selbst rechtlich unterstützen wollt, schreibt gerne gerne eine PM an mich
#essen2906
#Brandmauer statt Brandstifter!
Kundgebung heute um 18.00 Uhr vor der Parteizentrale der #CDU.
Keine Zusammenarbeit mit der 💩fD!
#Asylrecht verteidigen!
#IL @seebruecke #ProAsyl @seawatchcrew #widersetzen #Amnesty #RAV
Wer könnte die Sinnhaftigkeit eines AfD-Verbotsverfahrens besser bewerten als ein Jurist?
600 Juristen.
via @dvg
@janboehm
Pressemitteilung vom 27.01.2025:
"Berlin. Mehr als 600 Jurist*innen – darunter Richterinnen, Staatsanwälte, Notarinnen und Rechtsanwälte – fordern ein AfD-Verbotsverfahren. In einem Offenen Brief, den der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) initiiert und aufgrund der großen Resonanz erneut zur Zeichnung geöffnet hatte, wenden sich nunmehr 619 Jurist*innen an die Abgeordneten des Bundestags und an die Bundesregierung.
(...)
„Wer jetzt noch lamentiert, es gäbe nicht genug Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD, die es in unseren Augen gibt, dem sage ich: Das zu prüfen ist Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts. Die Politik sollte den Weg dafür endlich freimachen“, sagt Furmaniak. „Weitere vorbereitende Untersuchungen, wie sie nun einige Abgeordnete fordern, sind nicht notwendig und führen zu Verzögerungen, die unsere Demokratie gefährden“, heißt es in dem Brief.
(...) "
Biden Pardons Marcus Garvey, Immigration Activist Ravi Ragbir
#DemocracyNow, Jan 20, 2025
"On Sunday, Biden issued five other pardons, including one for the late Pan-Africanist and Black nationalist leader #MarcusGarvey, who was convicted of mail fraud in the 1920s. Biden also pardoned the New York-based immigrant rights leader #Rav Ragbir, who spoke to Democracy Now! on Sunday night.
Ravi Ragbir: “This has meant a lot for my family and myself, because it stops the continued punishment that I have faced throughout the last two decades, where I every day was uncertain because I faced the possibility of deportation. In fact, in 2018, ICE made a concerted effort to kidnap me and with the intention to deport me. And it’s only because of community support that I’m still standing.”
"Offener Brief von 200 Jurist*innen: Ein Verbotsverfahren gegen die AfD hat Aussicht auf Erfolg. [...]
Wir fordern Sie als Abgeordnete des Bundestags und als Mitglieder der Bundesregierung dazu auf, Ihrer Verantwortung endlich gerecht zu werden und ohne weitere Verzögerungen ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten."
Kill Bill x Rav – Solar Flare
#EP #HipHop #HipHopRap #KillBill:TheRapper #LosAngeles #Rap #Rav #bedroomrap #exo #exociety #experimentalhiphop #hiphop #independenthiphop #rap #solarflare #undergroundhiphop #UnitedStates
CC BY (#CreativeCommons Attribution)
https://exocietymusic.bandcamp.com/album/solar-flare
"Eine Welt mit weniger Polizei":
Auch der #RAV liebäugelt mit #DefundPolice. Tobias Singelnstein und Benjamin Derin zum Thema "Wie wir Konflikte anders lösen könnten".
https://www.rav.de/publikationen/infobrief-126-2024/eine-welt-mit-weniger-polizei
Kill Bill x Rav – NEW MOON
#HipHop #HipHop #HipHopRap #IndieHipHop #IndieRap #KillBill:TheRapper #Melancholy #Rap #Rav #bedroomrap #experimentalhiphop #hiphop #independenthiphop #lofi #rap #undergroundhiphop #UnitedStates
CC BY (#CreativeCommons Attribution)
https://exocietymusic.bandcamp.com/album/new-moon-2
Client Info
Server: https://mastodon.social
Version: 2025.04
Repository: https://github.com/cyevgeniy/lmst