Besser als gar nichts
oder: Besser als befĂŒrchtet.
Das ist EINE der möglichen Bewertungen der Klimakonferenz #COP29 in #Baku https://news.un.org/en/story/2024/11/1157416 (man kann es auch anders sehen: https://www.taz.de/!6051058 )
Leicht positiv spricht auch Sebastian König, GeschĂ€ftsfĂŒhrer vom Bund fĂŒr Umwelt- und Naturschutz ( #BUND ) ThĂŒringen, ĂŒber den zwischen #CDU, #BSW und #SPD ausgehandelten #Koalitionsvertrag der nĂ€chsten Dreierkoalition, die ohne eigene Mehrheit regieren will
https://www.taz.de/!6051004
Download des Koalitionsvertrags:
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/koalitionsvertrag-138.html
#Stagnation gilt als - der kleinstmögliche - Fortschritt.
Daà die Bundes-CDSU dagegen wenig zimperlich mit fortschrittlichen Gesetzen der Ampelkoalition umgehen wird, ist aus jedem #Merz - und #Dobrindt - Funkspruch herauszuhören.
Was genau der CDSU-gefĂŒhrten Regierung zum Opfer fallen wird, könnte im ZEIT-Artikel https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/cdu-landtagswahlen-europawahl-buergergeld-heizungsgesetz-migration stehen. Vielleicht entspricht es der "Geheimliste", die das Springer-KĂ€seblatt verbreitet, hier vom SchwĂ€bischen Verlag zitiert: https://www.schwaebische.de/politik/geheimliste-offenbart-welche-gesetze-die-cdu-abschaffen-will-falls-sie-gewaehlt-wird-3089702
Ganz prominent dĂŒrften dran glauben:
-- das #GebÀudeenergiegesetz (GEG)
-- das #BĂŒrgergeld
Die nĂ€chste Wahl wird fĂŒr viele Menschen böse Ăberraschungen mit sich bringen und den Schein von sozialer und ökologischer Politik Ă la Union offenbaren.
Angela #Merkel meinte heute im GesprĂ€ch mit #AnneWill https://www.presseportal.de/pm/6511/5916266 , daĂ sie nicht genug fĂŒr den #Klimaschutz getan habe. Aha...
https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/angela-merkel-greta-thunberg-klimaschutz-buch-klimapaket-2019-9/ (2019)
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/so-oft-anderte-angela-merkel-ihre-klimapolitik-4102108.html (2019)
#Klimapolitik #CDSU #sozialökologisch