War St. Martin der erste Populist?
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social im @tazgetroete
#Mamdani #Afghanistan #Hilfskräfte #Dobrinth #Taliban #Kontrollgremium #vonNotz #HeleneFischer #AfD #Russland #VW #Diesel #Verbrenner #StMartin #Orban #Meloni #RWEssen
War St. Martin der erste Populist?
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social im @tazgetroete
#Mamdani #Afghanistan #Hilfskräfte #Dobrinth #Taliban #parlamentarischesKontrollgremium #vonNotz #HeleneFischer #AfD #Russland #VW #Diesel #Verbrenner #StMartin #Orban #Meloni #RWEssen
https://taz.de/Afghanistan-Geheimdienste-und-Aufstieg/!6124323&s=K%C3%BCppersbusch/
Konstantin von Notz, Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, das die Nachrichtendienste des Bundes kontrollieren soll, und stellvertretender Vorsitzender der Grünen-Bundestagsfraktion,
hat F Merz aufgefordert, Politiker von den #Koalitionsverhandlungen auszuschließen, die sich an Gedankenspielen über eine Wiederaufnahme russischer #Gasimporte beteiligen.
https://www.gmx.net/magazine/politik/inland/gruenen-politiker-notz-merz-verhandler-abberufen-40795716 #Notz #vonNotz #Gruene #Grünen #Merz #Heinisch #Bareiß #NordStream #Russland
Der #grüne Adlige #VonNotz macht jetzt einen auf Linkspartei - sich im #Nazi-Netz #Twitter die Finger wund posten während er von einer Alternative zu #CorporateSocialMedia träumt.
Damn wie schön wär das wenn es sowas jetzt schon gäbe. 🥹
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Zur Ankündigung von #Faeser, mit den Grünen verhandeln zu wollen, sagte #vonNotz: "Das ist ja sehr großzügig. Frau Faeser hat auch einem #Koalitionsvertrag zugestimmt, in dem die #Vorratsdatenspeicherung explizit ausgeschlossen ist." (p e) #DieUnendlicheGeschichte
@HonkHase #VonNotz hat damit echt jeglicjes #Vertrauen verspielt...
aus: https://taz.de/Von-Notz-ueber-russische-Desinformation/!5996657/
#taz : Hackingattacken auf den #Bundestag , der #Tiergartenmord , dann der Angriffskrieg gegen die #Ukraine : Ist nicht längst klar, was #Russland da treibt?
#vonNotz : Ich glaube, die Allgemeinheit ist in der Frage, wie aggressiv Russland vorgeht, immer noch sehr naiv. Wir brauchen insgesamt deutlich mehr Wehrhaftigkeit. Voraussetzung dafür ist ein Bewusstsein, dass es ein massives Problem gibt.
taz: Auch die @Bundesregierung hat dieses nicht?
v.N.: In der Wahrnehmung des Gremiums, dem ich vorsitzen darf, ist das die fraktionsübergreifende Meinung. Wir haben das nicht aus Versehen geschrieben.
Danke, @tazgetroete
Danke, @KonstantinNotz
"Von Notz über russische Desinformation: „Die Allgemeinheit ist noch sehr naiv“
Russische Einflussnahme auf Deutschland werde nicht genug verstanden, sagt der Grünen-Politiker Konstantin Von Notz. Er fordert auch einen anderen Umgang mit TikTok. [...]"
https://taz.de/Von-Notz-ueber-russische-Desinformation/!5996657/
@tazgetroete
"Unter anderem braucht es rechtsstaatliche und effektive Befugnisse zu Finanzermittlungen durch die Nachrichtendienste – auf diesem Feld sind sie bisher weitgehend blind." #vonnotz #russland #desinformation
Wenn ich mal aus der Provinz in die Hauptstadt ranten darf
Golem: "Warum Huawei Schuld an Cisco Webex und Taurus haben muss"
Lese ich richtig, dass jetzt auch wir Grüne in das geopolitische Cyber-Voodoo einstimmen und bewiesene Risiken mit "befreundeten" Geheimdiensten durch Sabotage-Behauptungen bei Huawei-Geräten vertreiben?
Wenn Populisten aus #CDU, #CSU, #SPD und #fckafd so was machen: Geschenkt! Aber diese Esoterik muss doch kein Konstantin #vonNotz unterstützen🤔
Ist #NancyFaeser, #Wissing und co eigentlich klar, dass die Aktionen der #LetzteGeneration garnicht nötig wären, würde der #Staat seine Aufgaben - und dazu gehört auch der #Klimaschutz - mit der nötigen Sorgfalt wahrnehmen? (Das auch #Grüne wie #vonNotz in die gleiche Kerbe schlagen, ist auch irgendwie klar.)
Aber (illegale) #Praeventivhaft ist halt einfacher 🖕
Ein Beitrag der SZ, auch über #mastodon, und dass wir noch lange mit beiden leben werden. Mastodon wird aber immer interessanter für Politiker. #VonNotz ist einer der Nutzer der ersten Stunde, aber auch er kann auf #Twitter nicht verzichten. Ich wunder mich bei der Diskussion ein wenig, daß WT.social als FB Ersatz keine größere Rolle spielt.
https://www.sueddeutsche.de/politik/twitter-elon-musk-bundestag-abgeordnete-1.5701910
