#zivilklausel

2025-06-16

Die Implementierung einer #Zivilklausel in Bildungseinrichtungen öffnet der Kunsthochschulöffentlichkeit einen Debattenraum, in dem über neue Verantwortungen, die sich auf die Schultern von Kunst-, Kultur- und Medienarbeiter*innen legen, diskutiert werden kann. Auf jene gesellschaftlichen Akteure, die nicht nur mediale Inhalte prodzuieren, sondern die Medien selbst, die diese transformieren, transportieren und die auch unser mediales Selbstbild prägen.

Sie bedeutet Hochschulen im Bereich #Kunst und #Medien nicht als neutrale Bildungsinstitution zu begreifen. Sondern als aktive Akteure in der Auseinandersetzung um #Kultur, zivile #Werte, Gestaltungsmacht und gesellschaftliche #Verantwortung im digitalen Zeitalter.

Die KHM macht somit nach außen hin deutlich, dass sie sich als eine (Zitat: Zivilklausel@KHM) "transkulturelle Gemeinschaft [versteht], in der sich Menschen mit ihren vielfältigen Herkünften, Geschichten und Sprachen respektvoll begegnen und zusammenarbeiten." Und dass sie dazu steht:
Eine klare antifaschistische Grundhaltung.

#antifascism #Antifaschismus

2025-06-16

Vor kurzem hat die Kunsthochschule für Medien Köln ( KHM ) eine #Zivilklausel in ihrer Grundordnung aufgenommen.

Sie ist die erste, die seit der #Zeitenwende 2022 in BRD wieder vereinbart werden konnte. Es ist zu befürchten, dass sie auch die letzte, zumindest im Bundesland #NRW sein wird. Durch ein neues NRW-#Bundeswehrgesetz, das Mona Neubaur (Vize-Ministerpräsidentin NRW (Bündnis90/Die Grünen)) gerade auf den Weg bringt, sollen alle Zivilklauseln in NRW abgeschafft werden.

Unter folgendem Artikel wurde eine Sichtweise darauf, nämlich jener aus dem Fachbereich Experimentelle #Informatik an der #KHM ausgeführt, die deutlich macht, warum die Notwendigkeit von #Zivilklauseln auch außerhalb der Ingenieur- und #Naturwissenschaften diskutiert werden müssen. Zu lesen, u.a. hier:
ground-zero.khm.de/zivilklause

Seit Beginn des Jahrtausends werden zunehmends zivile Medientechnologien militarisiert und aktiv für hybride Kriegsführungspraxen weiterentwickelt oder auch genutzt. Computational #Propaganda, #Deep-Fakes und #Fake-News, russische Bot-Armeen, #LLMs als Waffentechnologie, um nur einige Medienphänomene zu nennen.

Eine Vielzahl technisch-medialer Innovationen und Entwicklungen haben im Laufe der letzten 25 Jahre maßgeblich dazu beigetragen, transparent #battelfields und Hyperkriege zu gestalten.

Prof. Dr. Dennis-Kenji Kipkerkenji@chaos.social
2025-05-30

Zeitenwende - die neue Auslegung der #Zivilklausel an den #Unis und #Hochschulen in Baden-Württemberg:

"In sogenannten Zivilklauseln, mit denen sich einzelne Hochschulen Regeln für die Forschung geben, sieht #Kretschmann dabei kein Hindernis. "Die Zivilklauseln dienen ja dem Frieden - und das, was wir hier machen, dient dem #Frieden. Wir rüsten ja nicht auf, um #Krieg zu führen. Wir rüsten auf, um Krieg zu verhindern", so Kretschmann."

tagesschau.de/inland/regional/

Rheinmetall Entwaffnenrheinmetallentwaffnen@todon.eu
2025-05-14

Flensburg: "Wir leben in einer Zeit, in der rechte Kräfte immer stärker werden und sozial-ökologische Krisen zunehmen", sagt Carla Tempel. "Gerade jetzt sollten wir an Hochschulen keine Kooperationen mit Rüstungsunternehmen aufbauen, sondern zukunftsfähige Lösungen für eine Welt im Wandel entwickeln."
ndr.de/nachrichten/schleswig-h

#Zivilklausel #FFGentwaffnen

:flag_enby_wartime: 𝕛𝕦𝕝𝕖𝕤 :antifa:blitter@catgirl.cloud
2025-05-13
Don Trueten :antifa:thomas@mastodon.trueten.de
2025-04-24
 

Für einen gerechten Frieden in Palästina

Mit Entsetzen und Empörung schauen auch die Studierenden der Bergischen Universität Wuppertal nach Palästina – Israel!

Die Gruppe Students for Palestine Wuppertal an der Bergischen Universität

Im Frühjahr 2024 haben sich Studierende in Wuppertal zusammengeschlossen, mit der Forderung nach Gerechtigkeit!

Gegen das Schweigen und die Doppelmoral beim Großteil der Studierenden und Lehrenden in Wuppertal erheben sie mutig ihre Stimme in der Öffentlichkeit, bereits im dritten Semester.

Als Teil der internationalen Welle studentischer Proteste sind sie verbunden mit unzähligen Menschen überall auf der Welt.

Sie kritisieren die Kriegsverbrechen und die Besatzung, und die Zusammenarbeit der BUW mit der Ben-Gurion-Universität des Negev (BGU) in Beer Sheva:

„Die BUW pflegt eine Kooperation mit der BGU, die Hand in Hand mit der israelischen Armee (IDF) arbeitet. Die IDF baut beispielsweise ein Forschungs- und Enwicklungszentrum direkt am Campus und gemeinsam Programme wie „Lightening“ und „Thunder“ sollen zukünftigen Rekruten beste akademische Voraussetzungen in Bereichen wie z. B. Maschinenbau und Elektrotechnik bieten. Studierende, die sich für diese von der IDF und BGU finanzierten Programme bewerben müssen sich vorher einer IDF Musterun unterziehen und von der israelischen Armee akzeptiert werden.“

Dagegen haben Students for Palestine Wuppertal eine Petition initiert: Forderung der Beendigung der Kooperation der BUW mit der Ben-Gurion-Universität des Negev

Für das Sommersemester 2025 sind viele Veranstaltungen geplant:

(...)

Beitrag von @sebastianschroeder

#Gaza #Israel #Palästina #Wuppertal #Universität #Zivilklausel

@palestine @israel

Veranstaltungsflyer mit den im Text erwähnten Vorträgen und Filmen
2025-04-19

Ich finde es schlimm, wie die politische Elite #Deutschland wieder kriegstauglich machen will. Nicht nur materiell, sondern auch vom Kopf her. Die Menschen hier sollen den #Waffendienst, Panzer und Maschinen, Mordinstrumente und Feinde als normal ansehen.

An den Universitäten gab es z.T. eine Vereinbarung keine #Forschung für Kriegswaffen o.ä. zu betreiben. Das nannte sich #Zivilklausel. Dieses eh immer wenig beachtete Commitment wurde nun nahezu an jeder #Universität aufgekündigt.

Gerd_BrodowskiGerd_Brodowski
2025-04-13
Rheinmetall Entwaffnenrheinmetallentwaffnen@todon.eu
2025-04-04

Die @tuberlin und die Universität Rostock sind an einem U-Boot-Projekt beteiligt, das von ThyssenKrupp Marine Systems (#TKMS) koordiniert wird. Sie verletzen damit ihre Verpflichtungen aus der #Zivilklausel gegen militärische Forschung.

Das Projekt MUM (Modifiable Underwater Mothership) wurde als ziviles Projekt dargestellt, aber TKMS hat auf Rüstungsmessen (NEDS
2019, UDT 2023) militärische Versionen vorgestellt. Die Analyse #MARESEC2022 des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) warnt davor, dass der modulare Aufbau von #MUM eine schnelle militärische Umrüstung ermöglicht und damit ein Schlupfloch in Rüstungskontrollverträgen schafft. Trotz dieser Warnungen haben die TU Berlin und die Uni Rostock nicht gehandelt.

Wir schließen uns der Forderung von #NotInOurNameTU an: Die Hochschulen müssen alle Verbindungen zu TKMS beenden.

Infos: notinourname-tu.org/civil-clau

#TKMSentwaffnen

Michael Engelme_@sueden.social
2025-02-12

Das bayrische "Hochschulinnovationsgesetz" (der Titel an sich ist ein Hohn) verpflichtet die Universitäten zur Zusammenarbeit mit der Bundeswehr und verbietet Zivilklauseln – ein klarer Verstoß gegen Art. 5 Abs. 3 des Grundgesetzes. Leider in Bayern nicht weiter verwunderlich...

verfassungsblog.de/bayern-bund

#Grundgesetz #Hochschulinnovationsgesetz #Universität #Zivilklausel #Söder #NieWiederCxU

2025-02-12

In welcher Bubble Markus Söder lebt, zeigt sich, dass er erneut fordert, AKWs zu reaktivieren, obgleich die Betreiber dem widersprechen und der Rückbau längst begonnen hat.

Auch sein Eingriff in Freiheit von Forschung und Lehre ist gefährlich #zivilklausel. Meine Selbstverpflichtung kann er mir glücklicherweise nicht nehmen.

Don Trueten :antifa:thomas@mastodon.trueten.de
2025-02-08

Hunderte klagen gegen Verbot von #Zivilklausel​n an #Hochschulen und gegen die #Bundeswehr im #Klassenzimmer.

Rund 200 Kläger*innen, allen voran die #DFG-VK Bayern und die #GEW #Bayern, reichten am 5. Februar 2025 mit Hilfe von Rechtsanwältin Adelheid Rupp eine #Popularklage gegen das „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern“ am Bayerischen #Verfassungsgerichtshof ein. GEW Bayern DFG-VK Bayern Video – Pressekonferenz Auch hier zu lesen

#Militarismus #Militarisierung #Krieg #Freiden #Bundeswehr #Antimilitarismus

Das Foto zeigt die  Pressekonferenz vom 02.2025 in  München zur Einreichung der Popularklage gegen das "Bayerische #Bundeswehrgesetz”

"
Zivilklauseln unter Druck
Das Militär drängt an die Unis

Vor der Bundestagswahl wird der Ruf nach mehr militärischer Forschung lauter. In Bayern müssen Hochschulen bereits mit der Bundeswehr kooperieren.
"
taz.de/Zivilklauseln-unter-Dru

23.1.2025

#Bayern #Bundeswehr #BW #Desy #DualUse #EC #Forschung #GEW #HorizonEurope #LMU #Militär #TUM #Universität #Wissenschaft #Zivilklausel

2025-01-24

#Zivilklausel war gestern: Das Militär drängt an die Unis. In Bayern kann die Kooperation mit der Bundeswehr durch Regierung erzwungen werden. Auch das #Desy soll Rüstungsforschung betreiben.
taz.de/Zivilklauseln-unter-Dru

Josef MuehlbauerJosefMuehlbauer
2025-01-22
2024-12-31

Petition „Opening civil research facilities to military projects is NOT IN OUR NAME !“

Unser Ziel ist es, 1.000 Unterschriften zu sammeln, und dafür brauchen wir Unterstützung. Hier könnt ihr mehr über die Petition erfahren und unterschreiben:

chng.it/bZqDx7GRmN

Gegenwind :antifa:🇺🇳🖖Gegenwind@chaos.social
2024-11-04

⚠️Das #DESY bald eine Waffenschmiede?⚠️

Am Deutschen Elektronen-Synchrotron (DESY), einem staatlich geförderten physikalischen Forschungszentrum in Hamburg, wurden jetzt Überlegungen des Direktoriums zum Einsatz bestimmter Anlagen für Wehrforschung bekannt. Dafür sollte das Leitbild des Zentrums angepasst werden. In Reaktion haben sich Mitglieder des DESY zusammengeschlossen und eine Petition für die rein zivile Forschung am DESY ins Leben gerufen. #zivilklausel ☮️🕊️
change.org/p/opening-civil-res

Info.Militarisierungimi
2024-10-30

Kommt zum IMI-Kongress am 16. und 17. November!
Dieses Jahr widmen wir uns dem Thema in und Hochschule.
Mehr als 15 Vorträge, ein Video und ein Abschlusspodium zeigen was die "Militarisierung bis in die Kapillaren der Gesellschaft" mit unserer Jugend, der Bildung und der anstellt - und was wir dagegen tun können!

Das Programm und alle Infos hier: imi-online.de/2024/09/06/imi-k

Don Trueten :antifa:thomas@mastodon.trueten.de
2024-09-09

#IMI-Kongress 2024: „Zeitenwende“ in Bildung und Hochschulen

Fast unmittelbar nach dem russischen Einmarsch in die #Ukraine verkündete der deutsche Bundeskanzler #Scholz die „#Zeitenwende“, seit dem versucht die Politik, die Gesellschaft „kriegstüchtig“ zu machen. Während im #Parlament hierzu große Mehrheiten bestehen, das #Sondervermögen samt #Grundgesetzänderung ungehindert verabschiedet werden konnten, ist bei weiteren Initiativen zur „#Kriegstüchtigkeit“ mit größeren Widerständen zu rechnen – auch weil die Gesellschaft als Ganzes oder in einzelnen Bereichen mitspielen muss.

Besondere #Umbrüche stehen u.a. im Bereich #Bildung und #Wissenschaft bevor. So bestehen verschiedene Initiativen, sog. „#Zivilklauseln“ abzuschaffen oder gar zu verbieten und die #Hochschulen enger mit #Rüstung und #Militär zu verzahnen. Hiergegen regt sich #Widerstand. Auch #Schulen sollen künftig ihren Beitrag zur #Wehrfähigkeit leisten und der #Bundeswehr als #Rekrutierungspool dienen. Mittelfristig wird sich die Frage stellen, was für Folgen die aktuell in der #Außenpolitik vertretene Maxime – #Gewalt als Mittel der #Konfliktbearbeitung – für das (Selbst-)Verständnis von #Schulen, #Lehrkräften und der #Pädagogik im Allgemeinen bedeuten werden. Zum Ende des #Kongresses wollen wir Wege aus der #Eskalationsspirale ausloten und auch der Frage nachgehen, welchen Antworten die aktuell insbesondere von jungen Menschen getragene Bewegungen bieten.

(...)

trueten.de/archives/13380-IMI-

via @imi

Die Grafik zeigt das Plakat mit dem vorläufigen Programm des IMI Kongresses am 16. und 17. November 2024 im Schlatterhaus in Tübingen. Es zeigt verschieden  geformte Pfeile, die von hinten auf ein aus bunten Kreisen hinterlegtes Profil eines Gesichtes weisen. Vor dem Gesicht flieft eine Friedenstaube. Darunter das Logo der IMI, rechts davon das vorläufige  Programm. Mehr dazu im verlinkten Beitrag.
2024-08-04

@anderelampe
Verbot von #Zivilklausel gepaart mit … wie heißt es doch gleich … #Gesinnungsprüfung?
Ach nein, #Antisemitismusklausel ist der präferierte Begriff.

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