Politiker*innen der rechtsextremen AfD sind regelmäßig in SWR-Sendungen zu sehen und zu hören. Auch nach der verschärften Einstufung der Partei wolle man "unter redaktionellen Gesichtspunkten" prüfen, "ob eine Einladung der AfD in eine spezifische Sendung aus thematischer Sicht sinnvoll ist.“ (Paywall) https://www.zvw.de/rems-murr-kreis/gesichert-rechtsextrem-will-der-swr-trotzdem-weiter-afd-politiker-einladen_arid-951652

"Querdenken 711" hat auf meinen Kommentar zur Demo in Reutlingen mit einem Text reagiert. Hier könnt ihr ihn lesen und euch eure Meinung bilden: https://querdenken-711.de/warum-der-zvw-kommentar-zur-demo-in-reutlingen-an-der-realitaet-vorbeigeht/

@GiColani ich bin dran, das herauszufinden. Ich hoffe, dass im ÖRR gerade intensiv darüber nachgedacht und debattiert wird.

Ich habe hier letztes Jahr mal aufgeschrieben, warum die AfD eine durch und durch rechtsextreme Partei ist. Immer noch aktuell, wenn auch nicht 1100 Seiten lang.
https://www.zvw.de/mehr-nachrichten/deutschland/von-wegen-verdachtsfall-warum-die-afd-eine-rechtsextreme-partei-ist-kommentar_arid-781751

Demnächst hoffentlich nicht in einer deutschen Talkshow:

"Frau Weidel, Ihre Partei wurde kürzlich als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Was macht das mit einem?"

@Korallenherz "Was soll das für eine Rune sein? Ich dachte der junge Mann hätte sich einen Vogelfuß tätowiert, weil er so tierlieb ist!"

Die Querdenker-Szene sieht sich mit ihren "Gemeinsam für Deutschland"-Demos ein weiteres Mal zu Unrecht in die "rechte Ecke" gedrängt. Das ist kompletter Unsinn. Die Szene und ihr neuster Protest sind dort korrekt verortet. Wie ich darauf komme, könnt ihr hier nachlesen.
https://www.zvw.de/stuttgart-region/gemeinsam-f%C3%BCr-deutschland-demos-auf-kuschelkurs-mit-neonazis-kommentar_arid-950407

Die Widersprüchlichkeit der Demo in einer Collage.
#Reutlingen

Dass die Querdenker-Szene es erneut nicht schafft, Rechtsextremisten der Demo zu verweisen, obwohl das angekündigt war, schockiert mich nicht im geringsten. Was mich schockiert hat, ist dass einer der Neonazis 12 oder 13 Jahre alt zu sein schien – und aussah wie Klischee-Neonazis der 90er.

Die Neonazis nehmen größtenteils nicht an der Abschlusskundgebung teil sondern beraten offenbar außerhalb, wie es weitergeht. Die meisten ziehen Richtung Bahnhof und steigen in den Zug nach Stuttgart.

Die Demo in #Reutlingen konnte heute nicht wie geplant stattfinden. Kundgebung in der Innenstadt fiel aus. Blockaden an mehreren Stellen waren der Grund. Die Laune ist entsprechend schlecht.

Größtenteils ist hier in #Reutlingen die #Querdenker Szene auf der Straße, viele bekannte Gesichter aus der Region Stuttgart. Einzelne Gruppen von Neonazis sind auch darunter. Bis auf ein zaghaftes "Nazis raus" einzelner Demonstrierender bleiben sie bislang unbehelligt.

Ich berichte heute von der #Querdenker Demo in #Reutlingen, zu der sich wieder junge Neonazis angekündigt haben. Die Veranstalter wollen angeblich rechtsextreme Gruppen der Demo verweisen lassen. Nachdem es in #Stuttgart damals keinerlei nennenswerte Bemühungen gab, bin ich gespannt, was passiert.

Eine Frau gratuliert Adolf Hitler auf Facebook zum Geburtstag. Zwei AfD-Lokalpolitiker aus dem Saarland (Vater und Sohn) liken den Beitrag. Einer der beiden verbreitet ihn sogar weiter, bestreitet das aber trotz Screenshot. Starke Recherche der Kollegin Aline Pabst (Saarbrücker Zeitung).

(Paywall)
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/landespolitik/saarland-afd-glueckwuensche-an-adolf-hitler-empoerung-in-quierschied_aid-126606069

Hakenkreuze, das N-Wort und ein Herz für Hitler und die AfD: Die Sporthalle eines Gymnasiums in Fellbach wurde in der Nacht auf Donnerstag mit rechtsextremen Symbolen und Slogans beschmiert. Jetzt ermittelt die Kripo. (Paywall)
https://www.zvw.de/blaulicht/herz-f%C3%BCr-hitler-und-die-afd-rechtsextreme-schmierereien-an-schule-in-fellbach_arid-948187

Im Rechtsstreit mit einem ehemaligen Mitarbeiter zweier AfD-Abgeordneter hat die Kontext-Wochenzeitung vor Gericht eine Niederlage hinnehmen müssen. Das Urteil ist nicht nur bemerkenswert, es ist ein Skandal. Es sägt an den Grundfesten journalistischen Arbeitens. Bleibt es bestehen, verlieren wir alle. Mein Kommentar:
https://www.zvw.de/rems-murr-kreis/skandal-urteil-zu-rechten-chats-warum-kontext-f%C3%BCr-uns-alle-k%C3%A4mpft-kommentar_arid-943357

Die #Querdenker Demo mit Neonazi-Beteiligung in #Stuttgart wirkt immer noch nach. Vieles spricht dafür, dass sich Ähnliches Ende April auch in anderen Städten in Baden-Württemberg wiederholen wird. Wie der Verfassungsschutz die Lage einschätzt und welche skurrilen Distanzierungsversuche es gibt.
https://www.zvw.de/stuttgart-region/junge-neonazis-im-aufwind-querdenker-demo-in-stuttgart-als-initialz%C3%BCndung_arid-940300

Da hat man nach dem Wochenenddienst mal zwei Tage frei und ausgerechnet dann wird im Rems-Murr-Kreis ein Polizist verhaftet (!), weil er gemeinsame Sache mit der Mafia (!!) gemacht haben soll. (Paywall)
https://www.zvw.de/rems-murr-kreis/polizist-aus-dem-rems-murr-kreis-in-haft-mit-der-mafia-gemeinsame-sache-gemacht_arid-939940

Ob die steigende Zahl in der Kriminalitätsstatistik 2024 erneut auf dieses Milieu zurückzuführen ist, muss sich zeigen. Ein Sprecher der Polizei konnte dazu zunächst keine Angaben machen [Paywall].

Die Statistik wird Mitte April vorgestellt. Umso wichtiger, dann genau hinzusehen. (6/6)
https://www.zvw.de/rems-murr-kreis/mehr-rechtsextreme-straftaten-und-noch-ein-anderer-trend-macht-sorgen_arid-938623

Dafür gab und gibt es viel Kritik. @rechte_gewalt beklagte, das führe „zu einem dramatisch hohen Ausmaß an Untererfassung rechter Gewalt“ in der Kriminalitätsstatik. Denn dort könne man die Delikte in vielen Fällen einsortieren. Der Verband untermauerte das mit konkreten Beispielen. (5/6)
https://verband-brg.de/analyse-verzerrtes-polizeiliches-lagebild-durch-entpolitisierung-rechter-gewalt/