Die demokratische Stadtgesellschaft kann gestärkt daraus hervorgehen. Aber nur, wenn sie potenzielle Opfer rechter Gewalt schützt und Probleme aktiv angeht.
Zur PDF: https://efbi.de/details/efbi-policy-paper-2025-3-chemnitz-2025-die-extreme-rechte-im-schatten-der-kulturhauptstadt.html

Es ist wichtig, die Feinde der Demokratie zu kennen und einschätzen zu können, wozu dieses Paper eine Handreichung sein soll. Es wird gesellschaftliche Reibung geben im Kulturhauptstadtjahr und das ist gut und wichtig.

Dabei zeigt sich: Ob die extreme Rechte die Kulturhauptstadt nutzen oder diese erfolgreich stören kann, hängt auch von den demokratischen Akteuren und ihrer Reaktion ab. Die extreme Rechte zu ignorieren, ist dabei die schlechteste aller Optionen, Angst und Panik aber auch kein guter Ratgeber.

In dem Paper werden die extrem rechten Strukturen detailliert beleuchtet und nach ihrer Möglichkeit der Einflussnahme auf die Kulturhauptstadt und ihrer Gefahr bewertet: Die AfD, die Freien Sachsen, die Identitäre Bewegung, junge Gruppen wie die "Chemnitz Revolte" und die JN.

Während sich die Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025 weltoffen zeigen möchte, will natürlich auch die extreme Rechte die Bühne nutzen. Von ihr geht dabei eine reale Gefahr aus, nicht nur für das Image der Stadt, sondern für Gäste und marginalisierte Gruppen.

In meinem neuen Policy Paper, das ich für das Else-Frenkel-Brunswik-Institut verfasst habe, schaue ich mir die Strukturen der extremen Rechten in #Chemnitz vor dem Hintergrund des Kulturhauptstadtjahres an. Im Thread ein paar Details 🧵👇

@maschinentraum Sagt die Polizei. Viele haben sich von der Gruppe gelöst in der letzten Zeit. Die besteht derzeit geschätzt aus nicht mehr als 4-5 Personen.

Gestern fanden im Raum #Chemnitz Hausdurchsuchungen bei neun jungen Neonazis statt. Sie werden beschuldigt, im Januar die Balboa-Bar auf dem Chemnitzer Brühl angegriffen zu haben. Es soll sich größtenteils um ehem. Mitglieder der Gruppe Chemnitz Revolte handeln. https://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2025_113587.htm #extremeRechte

@Stege Sehr schön gesagt 😄

der Freien Sachsen und eine Person der DKP sowie mehrere Russen, die offenbar Mitarbeiter der Botschaft sind. Dr. Rainer Rothfuß, Bundestagsabgeordneter der AfD, schüttelte Sobolev am Rand der Kundgebung die Hand und breitete vor ihm eine "Druschba"-Fahne in deutschen und russischen Farben aus.
Weitere Fotos finden sich auf meinem Piwigo-Account: https://johannesgrunert.piwigo.com/index?/category/78-querfront_torgauer_frieden_am_27042025_in_torgau

verkauften Neonazis in Kleidung der "Jungen Nationalisten" Shirts mit der Aufschrift "Jugend ohne Migrationshintergrund", während auf er Bühne den Allierten für die Befreiung gedankt wurde.
Aufsehen erregte auch eine Abordnung um Andrey Sobolev, Leiter des Handels- und Wirtschaftsbüros der Botschaft der Russischen Föderation in Deutschland. Der Diplomat kam in illustrer Begleitung auf die Kundgebung: Mehrere deutsche Nachtwölfe, Mitglieder der "Deutsch-Russischen Seelen",

Ein Moderator der Kundgebung fasste es dann auch treffend zusammen: "Oberste Priorität hat erst mal, den Frieden herzustellen und dann können wir uns darüber unterhalten, wie wir eine neue Gesellschaft aufbauen." So kam es, dass bei der DKP "Freie Sachsen" mit eigener Fahne in einem gemeinsamen Block mit Personen mit "Die Linke"-Shirts demonstrierten (nur kurz dahinter wurden Fahnen des VVN-BdA getragen). Und bei der Kundgebung des "Torgauer Friedens"

🧵 Mit der Querfront für den Frieden: Wer am vergangenen Samstag die Aufgabe hatte, die verschiedenen Versammlungen anlässlich des Elbe Day im sächsischen Torgau auseinanderzuhalten, hatte es schwer. Auf dem Papier schien die Sache klar: Die DKP hatte zu einer Demo aufgerufen und das Bündnis "Torgauer Frieden" hatte in rechten und verschwörungsideologischen Kanälen mobilisiert, u.a. im rechten Netzwerk "Gemeinsam für Deutschland". Zahlreiche Teilnehmende wechselten dann jedoch frei hin und her.

@kkarhan @dielinke Auch Sven Liebich lief mal mit einem Linke-Shirt auf Demos rum. Ob diese Person Mitglied ist, keine Ahnung.

Auf der Kundgebung, offiziell unter dem Motto "Torgauer Frieden", spricht nun Ralf Heber von den Freien Sachsen aus Hartmannsdorf. Er war als "Wahlbeobachter" in Russland und sagt, er habe bei den Wahlen keine Unregelmäßigkeiten feststellen können. Er dankt den Nachtwölfen. #to2604

Mittlerweile sind wohl ca 350 Personen vor Ort. Der Freie-Sachsen-Stand, der "Jugend ohne Migrationshintergrund"-Shirts unter Friedensliedern verkauft, musste nun zusammenräumen. Offenbar gab es keine Anmeldung für den Stand. Die Partei konnte noch einige Fahnen verteilen, die nun prominent zu sehen sind. Aus der Kundgebung kam sowohl Zuspruch als auch Kritik an den Freien Sachsen. Weiter geht es mit Friedenstauben und Kinderchor. #to2604

Mittlerweile startet die Kundgebung aus dem "Gemeinsam für Deutschland"-Netzwerk, zu der bisher vielleicht 150 Menschen gekommen sind. Direkt daneben machen Reenactment-Darsteller amerikanischer Soldaten gemeinsam Fotos mit Sympathisanten der "Freien Sachsen". Es ist alles einigermaßen absurd #to2604

Die Freien Sachsen liefen in einem gemeinsamen Block mit einer Person in "Die Linke"-Shirt. Auch der eine Fahne des VVB-BdA war dabei. #to2604

Heute berichte ich aus #Torgau. Derzeit laufen die DKP, BSW, Kommunistische Organisation, Freie Sachsen und zahlreiche weitere Gruppen anlässlich des "Elbe Day" in einer gemeinsamen Demo durch die Stadt. Später soll es eine Versammlung aus dem Netzwerk "Gemeinsam für Deutschland" geben. #to2604

Seit zwei Jahren veranstalten ein AfD-Stadtrat und ein vermeintlicher Freiherr das "Patriotentreffen" in Mittelsachsen. Als "privater Austausch" wird es geschätzt. U.a. Bundestagsabgeordnete und Neonazis kommen hier zusammen. Für @endstationrechts https://www.endstation-rechts.de/news/mittelsachsen-afd-abgeordnete-treffen-neonazis #extremerechte #sachsen #noafd