AFD Verbot jetzt!
Auf die Straße für ein AFD-Verbot! Sonntag, 15 Uhr Roßmarkt
Der Bundesverfassungsschutz hat die AFD jetzt als gesichert Rechtsextrem eingestuft. Das ist absolut nicht überraschend, die AFD hat in den letzten Jahren schließlich oft genug klar gemacht wie wenig sie von Demokratie und Menschenrechten halten. Aber diese Einstufung gibt uns als demokratische Zivilgesellschaft jetzt neue Möglichkeiten: denn die über 1.000 Seiten Belege der Bundesverfassungsberichts könnten jetzt für ein AFD-Verbotsverfahren benutzt werden. Und spätestens jetzt ist es die Pflicht von allen Demokrat*innen sich für genau so ein Verbot einzusetzen und zu verhindern, dass die AFD mit ihrem Geld und ihren Organisationsstrukturen weiter gegen Menschen hetzten und demokratiefeindliche Propaganda verbreiten kann! Und weil wir einem Friedrich Merz, der erst vor kurzem mit der AFD zusammengearbeitet hat, dabei absolut nicht vertrauen können, braucht es unseren Druck von der Straße! Deshalb versammeln wir uns am Sonntag um 15 Uhr am Roßmarkt und demonstrieren für ein AFD-Verbot! Lasst uns zusammen laut sein und den Rechtsextremen den Riegel vorschieben!