Lmst

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Bei der Räumung von Lützerath ging ein Video von einem geheimnisvollen Mönch viral, der Polizisten schubste. Jetzt wird ein Franzose dafür vorgeladen. https://taz.de/!6058767

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Deutschland hat 2024 mehr CO₂ eingespart, als es sich vorgenommen hat. Diesen Erfolg hat sich die Bundesregierung aber selbst hergebastelt. https://taz.de/!6057130

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„Das ist keine Ein-Mann-Aktion gewesen, auch wenn Christian Lindner das jetzt so darstellt, sondern es ist vom Parteichef in Auftrag gegeben worden. Noch mal: So schildern es mir Quellen.“

Zeit-Redakteur Robert Pausch am 1. Dezember im Podcast „Was jetzt?“ zum D-Day-Papier der FDP.

#DDay #LindnerRücktritt

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DOGE? Really, He’s naming Musks “efficiency department” after a crypto currency.

We are truly in the stupidest possible timeline.

We are now really and truly LARPing “Idiocracy.”

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Ich muss zugeben, ich habe mich in Volker Wissing gründlich getäuscht. Wir sollten künftig vielleicht Menschen nicht zu schnell in Freund-Feind-Schemata einteilen, sondern genauer hinsehen. https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wie-volker-wissing-mit-der-fdp-gebrochen-hat-110096479.html

Im Kabinett galt er deshalb als Ampel-Versteher, der viele Allianzen zu schmieden wusste, nicht zuletzt mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und dem Kanzler selbst. Mit seinem Vorschlag für ein 9-Euro-Ticket hat er in einer legendären Nachtsitzung kurz nach Beginn des Ukrainekrieges nicht nur einen festgefahrenen Koalitionsausschuss gerettet, sondern den Grundstein für das Deutschlandticket gelegt. Es gehört zu den wenigen Projekten, die in der Koalition uneingeschränkt als großer Erfolg gelten.

Lindner gehörte von Anfang an zu den Skeptikern, er geißelte die „Gratismentalität“ im öffentlichen Nahverkehr und haderte mit den Milliardenbelastungen für den Bundeshaushalt. Zur großen Belastung für das enge Verhältnis zwischen Lindner und seinem früheren Generalsekretär Wissing sind auch die vielen zusätzlichen Milliarden für die Deutsche Bahn geworden. Das Zugeständnis für Rekordinvestitionen von bis zu 40 Milliarden Euro in den kommenden drei Jahren hat der Verkehrsminister seinem Parteifreund in diskreten Verhandlungen aus dem Kreuz geleiert. Doch spätestens nach dem verhängnisvollen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimafonds im vergangenen Jahr stutzte Lindner den Betrag auf 27 Milliarden Euro zusammen. Für Unmut sorgte im Bundesfinanzministerium auch Wissings Vorstoß für einen Infrastrukturfonds, mit dem er die langfristige Finanzierung für die Sanierung des deutschen Autobahn- und Schienennetzes sicherstellen wollte. Nach außen gab sich Lindner als A

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Mitten im Europawahlkampf schaltet das Finanzministerium eine 46.000 Euro-Anzeige in FDP-Gelb, um die Schuldenbremse zu bewerben. Jetzt kam raus: Lindner war offenbar direkt in die Kampagne involviert. Wir verklagen ihn daher wegen Amtsmissbrauch & Missbrauch von Steuergeldern.

Auf der Grafik sieht man Christian Lindner mit unglücklichem Gesichtsausdruck. Darüber steht: "Anzeige ist raus. Wir verklagen Lindner Missbrauchs von Steuergeldern." Daneben steht sein Screenshot einer Werbekampagne des Finanzministeriums. Daraus ist eine junge Frau zu sehen. Darüber steht: "Schuldenbremse abschaffe? Nich' ok, Boomer!"

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#Solingen #Rechtspopulismus

Person A: "Die kommen illegal ins Land!"
Person B: "Sie brauchen unsere Hilfe!"
Person A: "Wir müssen erst mal Deutschen helfen!"
Person B: "Dann lass uns Deutschen helfen!"
Person A: "Nein! Das ist Sozialismus!"
Person B: geht sprachlos weg.

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Menschenrechte statt rechte Menschen!

Einiges an Soli-Material um einerseits antifaschistische Gruppen und anderseits Gruppen, die sich für Menschenrechte (wie CADUS e.V., Medical Volunteers International, RESQSHIP, ROSA - Rolling Safespace und viele mehr) zu unterstützen findet ihr in unserer Soli-Kategorie:

https://black-mosquito.org/soli

Das Bild zeigt eine rote Holzwand eines Gebäudes, auf die in schwarzer Schrift der Slogan "MENSCHENRECHTE STATT RECHTE MENSCHEN" gesprüht wurde. Die Holzwand hat horizontale Bretter, die die Struktur betonen. Der Schriftzug ist in einer handgeschriebenen, unregelmäßigen Schriftart, die die Botschaft deutlich hervorhebt.

Über der Wand ist ein Dach mit dunklen Schindeln und einer Regenrinne zu sehen. Links im Bild ragen einige grüne Pflanzen und Blätter in den Rahmen, die einen natürlichen Kontrast zur roten Wand und der politischen Botschaft bieten.

Der Slogan "MENSCHENRECHTE STATT RECHTE MENSCHEN" drückt eine klare antifaschistische Haltung aus und fordert die Priorisierung von Menschenrechten über rechte Ideologien. Das Bild verbindet die politische Aussage mit einer lebendigen, farbenfrohen Darstellung, die die Botschaft noch eindringlicher macht.

@tagesschau Trockenheit verursacht keinen Waldbrand, die begünstigt ihn höchstens. Waldbrände werden meist gelegt

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Offensichtlich Geistesgestörter guckt aus Busfenster statt auf Smartphone https://www.der-postillon.com/2018/08/kein-smartphone.html

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UPDATE: #RÜCKRUF | #WARNUNG | Wissenswert, insb. für Eltern von Klein(st)kindern, Senioren und Menschen mit geschwächten Abwehrsystem: "☣️ #SALMONELLEN-Alarm" > Aktuell zahlreiche Rückrufe: #GESUNDHEITSGEFAHR!

Fundstellen zu den Rückrufaktionen & mehr:
https://www.produktrueckrufe.info

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Not sure Tim Berners-Lee’s vision was to have 148 requests transfer 5.3 MB of assets to deliver 15 KB of text

#pollution

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Ein neuer Tag und ein weiteres Gesetz, das von der FDP blockiert wird.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/zuckersteuer-bundeslaender-100.html

Neun Bundesländer fordern Zuckersteuer

Stand: 25.07.2024 06:02 Uhr

Es ist ein Vermerk im Protokoll der Verbraucherschutzministerkonferenz von vergangener Woche: Wie jetzt bekannt wurde, fordern dort neun Bundesländer die Bundesregierung auf, eine Steuer auf besonders zuckerhaltige Getränke zu prüfen. Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Thüringen und das Saarland finden: Die freiwillige Selbstverpflichtung der Lebensmittelindustrie in Sachen Zuckerreduzierung hat nichts gebracht. Innerhalb der Bundesregierung ist das Thema umstritten. Ernährungsminister Cem Özdemir von den Grünen befürwortet eine Zuckersteuer. Er scheiterte mit seinen Vorschlägen aber bisher am Nein der FDP. So hatte zum Beispiel FDP-Vize Wolfgang Kubicki Vorstöße in diese Richtung als "politischen Aktionismus" bezeichnet.

Habanero de Berlin 🚬 boosted:

UPDATE: #RÜCKRUF | #WARNUNG | Wissenswert, insb. für Eltern von Klein(st)kindern, Senioren und Menschen mit geschwächten Abwehrsystem: "☣️ #SALMONELLEN-Alarm" > Aktuell zahlreiche Rückrufe: #GESUNDHEITSGEFAHR!

Fundstellen zu den Rückrufaktionen & mehr:
https://www.produktrueckrufe.info

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Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu besucht die USA. Die mutmaßliche Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris lässt sich vorerst entschuldigen. https://taz.de/!6025758

Habanero de Berlin 🚬 boosted:

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 9 Neonazis wegen eines Überfalls auf Antifas – und Polizisten. Zahlreiche Waffen werden beschlagnahmt. 👉 https://taz.de/!6020758

Das Bild zeigt Neonazis des Dritten Wegs auf einer Demonstration 2016 in Plauen. Dazu die Nachricht: Großrazzia bei Neonazipartei Dritter Weg. Neun Verdächtige wurden festgenommen – sie sollen an einem Übergriff auf Antifaschist:innen am Berliner Ostkreuz beteiligt gewesen sein

Habanero de Berlin 🚬 boosted:

Die Regierung in Pakistan leitet ein Hochverratsverfahren gegen den beliebten Ex-Premier ein – und will jetzt auch noch seine Partei verbieten. https://taz.de/!6023559

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Ich bin mir ziemlich sicher @instagram, dass dieses erpresserische Verhalten von keiner deutschen #DSGVO gedeckt ist.
"Sicher gespeichert"
Bei Insta.
My ass.
So sicher, dass ihr meine Daten an den nächstbesten Faschomilliardär verkaufen würdet, wenn es eurem retardierten Geschäftsmodell dienlich ist.

Ihr könnt mich mal. Kreuzweise. Ciao. 🖕

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Der Haushalt für 2025 sieht mehr Geld für Dienstwagen vor. Das 49-Euro-Ticket geht hingegen leer aus. Von Verbänden kommt scharfe Kritik. https://taz.de/!6021011

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