@hamburgize Hier ohne Bezahlschranke:
https://archive.is/HrdeY

Dass die Grünen sich auf das Parkplatzbeseitungsmoratorium geeinigt haben, macht mich wirklich wütend. Es ist die Einigung auf jahrelangen Stillstand.

#Hamburg: #Schulstraße? Lieber #Stehzeuge statt Schulwegsicherheit!
🤦
[€]
https://www.abendblatt.de/hamburg/eimsbuettel/article409242405/hamburgs-erste-schulstrasse-wegen-23-parkplaetzen-vor-dem-aus.html

4 von 5 Bäumen sind krank.
Unsere Wälder verlieren CO₂ statt zu speichern.
Ohne gesunden Wald gibt es keinen #Klimaschutz!
Schwarz-Rot muss handeln: Wir brauchen ein modernes Waldgesetz!

Politiker ignorieren

- die Wissenschaft
- das Grundgesetz Artikel 20a, Der Staat hat eine Verpflichtung, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen, also die Umwelt/das Klima
- das Bundesverfassungsgerichtsurteil 24 April 2021

@bundeskanzler
#Klimawandel #Klimakatastrophe

Schwarz-Rot im Gasrausch: Diese Woche wurden neue Gasverträge über 10 Jahre mit Aserbaidschan geschlossen. Statt Klimakrise befeuern mit dreckigem Gas braucht es einen klaren Plan für den Gasausstieg.

https://oc-media.org/germany-signs-new-10-year-contract-for-azerbaijani-gas/

Migration entlastet die Sozialkassen. Migration stabilisiert unsere Rentenkasse. Auch die meisten Schutzsuchenden von 2015 arbeiten & zahlen ein. Migration verhindert den demographischen Kollaps www.iwkoeln.de/fileadmin/us... mediendienst-integration.de/fileadmin/Da... doku.iab.de/kurzber/2024...

iwkoeln.de/fileadmin/user...

#Bundesnetzagentur, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ( #BMWE )
Finger weg von der #Photovoltaik!

Privater #Solarstrom droht zur Kostenfalle zu werden – durch Pläne, die viele nicht mitbekommen.

Am 12. Mai 2025 hat die Bundesnetzagentur ein 57-seitiges Diskussionspapier (AgNes - Allgemeine Netzentgeltverordnung Strom) veröffentlicht, das es in sich hat: Künftig sollen auch private #Solaranlagenbetreiber ein #Netzentgelt für #eingespeisten #Strom zahlen...

https://weact.campact.de/petitions/finger-weg-von-der-photovoltaik?source=rawlink&utm_medium=recommendation&utm_source=rawlink&share=7febbe59-a29f-4e26-bcac-a82eaff5309f

Auch das 2. Ermittlungsverfahren gegen die vermeintlichen Betreiber*innen von Indymedia.Linksunten, bzw. des Archivs der Medienplattform, das durch das RDL-Verfahren ausgelöst wurde und brutale #Hausdurchsuchung |en in #Freiburg mit sich brachte, wurden nun eingestellt. @aafafb schreibt dazu: „Das LKA Baden-Württemberg hat zwei Jahre lang erfolglos versucht, die rund 180 hauptsächlich digitalen Asservate auszuwerten.“ Es ist eine neuerliche Ohrfeige für das grundrechtsfeindliche Vorgehen des Karlsruher Staatsanwalts Manuel Graulich. Die nächste wird, so hoffen wir, eine noch ausstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sein. Mit ihr wollen wir, unterstützt @davidwerdermann @Freiheitsrechte, feststellen lassen, dass nicht nur die Durchsuchung in den RDL-Räumlichkeiten und bei unserem Geschäftsführer, sondern auch die #Hausdurchsuchung bei unserem Redakteur, der die Meldung verfasst hat, rechtswidrig gewesen ist. #Pressefreiheit #IndymediaLinksunten #Indymedia #Repression https://rdl.de/beitrag/neuerliches-ermittlungsverfahren-nach-indymedia-linksunten-verbot-wieder-eingestellt

@Volksverpetzer

Milliardär Jeff Bezos ( #Amazon) will in Brandenburg riesige #Rechenzentren bauen, wo die AWS Cloud seines US-Hyperscalers ein Highlight europäischer #Souveränität werden soll. Warum das vollständiger Bullshit ist u die Stärkung von mehr Unabhängigkeit sogar aktiv behindert, erklärte ich in einem langen Interview der Märkischen Allgemeinen Zeitung:

https://www.maz-online.de/politik/regional/netzpolitikerin-anke-domscheit-berg-kritisiert-amazon-investition-in-brandenburg-SWHWMHCYKNELVL7ZGGKV4JYXTU.html?utm_source=e421975b8fcd1efad644efc0d0bcacd7&utm_campaign=324f5e74-af71-47e6-88d1-3bcc82865924&aid=1da48f4de5f4fbc409a2c729aa74695750db995be527175e85ebc74a2506bae8

Warum manipuliert Dobrindt die Balken bei der Pressekonferenz?

Morgen verhandelt das Berliner Verwaltungsgericht eine Klage von uns und #proasyl. Wir wollen die Lageberichte des Auswärtigen Amts freiklagen. Die Berichte sind ausschlaggebend für die Bewertung von Asylgesuchen. Und trotzdem ist ihr Inhalt bisher Geheimsache. Obwohl die Berichte oft auf Basis öffentlich verfügbarer Infos erstellt werden, stuft das Auswärtige Amt sie pauschal als Verschlusssache ein - der Öffentlichkeit sind sie nur mit massiven Schwärzungen zugänglich. https://fragdenstaat.de/artikel/klagen/2023/09/lage-der-transparenz/?pk_campaign=mastodon

Innenminister Dobrindt stößt mit seiner Präsentation zum Linksextremismus auf Kritik. So könnten von ihm präsentierte Balkendiagramme ein verzerrtes Bild vermitteln. https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100762108/linksextremismus-zahlen-dobrindt-fuer-verzerrte-darstellung-kritisiert.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon

@tonline

Niemand glaubt, wie gut diese Wildkräuter-Quiche schmeckt – dabei wächst alles kostenlos im Juni!
#goodnews #goodmoodnews

https://mein-kraeuterkeller.de/wildkraeuter-quiche-brennnessel-dost-juni-kostenlos

🚈 Schon gewusst? Durch das spanische #Baskenland verkehrt die Schmalspurbahn #Euskotren. Sie verbindet tolle Städte wie San Sebastián und Bilbao mit faszinierender Natur.

Einen Reisebericht mit vielen praktischen Tipps lest ihr jetzt in der Zugpost: https://zugpost.org/euskotren-baskenland/

Das gerade sehr viele meinten, Gretas Team als Geiseln Israels bezeichnen zu müssen:

NEU: Verstoß gegen Transparenzpflichten - Julia #Klöckner und der exklusive Lobbyclub

https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/nebentaetigkeiten/julia-kloeckner-und-der-exklusive-lobbyclub.

Es ist oft ärgerlich, aber auch immer ein bisschen amüsant, wenn die (bisherigen) KKR-Newsletter irgendwo „heimlichen Lobbyismus“ entdeckt haben wollen.

Wenn es um die #Abschaffung von #Feiertagen geht, fällt der #tagesschau leider nichts besseres ein, als den Verband der #Familienunternehmer zu Wort kommen zu lassen. Ein reiner #Lobbyverein, mit teils sehr kruden Ansichten und Thesen.
Den Artikel von #lobbypedia habe ich angehängt, da kann man nachlesen, wofür die #Familienunternehmer so stehen.
Gegen #Energiewende, gegen #Erbschaftssteuer, etc....

Die Familienunternehmer – Lobbypedia
https://lobbypedia.de/wiki/Die_Familienunternehmer