@thomasralfkoeb
Angefangen hat das schon vor Jahren mit ihren Forderungen nach einem „Burkaverbot“. Haben wir heute in etlichen Bereichen, dank Merkel, Union und SPD (und teils sogar Grünen).

#Burkaverbot #Kulturkampf

Ich fand Julia Klöckner schon unterirdisch, als ihr Hauptthema das Burkaverbot war.

#Klöckner #Burkaverbot

Bin ja hier eher für blöd-lustig zuständig, aber Gott, es ärgert mich dass in einer Zeit wo es ein paar echte Probleme zu lösen gäbe Landtage ihre Zeit mit so einem kompletten Scheißdreck verschwenden. #burkaverbot #fickteuch

Die #Burka verbieten? Ein Pro-und-Contra von @goldenerherbst und @brittabaas: http://bit.ly/1jqYwLV #Frankreich #Islam #Burkaverbot

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Verbotspartei #DieGrünen? Mitnichten! Die #CDU, mehr noch die #CSU verbietet alles, was nicht in das Radikal-Klerikale Bild der Partei passt. #Cannabis #Abtreibung #Abtreibungsberatung #Tanzverbot #Gendern #Burkaverbot #Sterbehilfeverbot #Demoverbote

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:lch6nj53h3jgse3hdylrhbed/post/3lcxrngeicc2y

Julia Klöckner schäumt vermutlich gerade, weil #GesichtZeigen derzeit oft zu sehen ist, aber nicht im von ihr bevorzugten Kontext #Burkaverbot.

#Hamburg hat jetzt ein Gesichtsverhüllungsverbot im Schulgesetz. Es geht dabei primär um die Nikabs muslimischer Schülerinnen. Da ein Verbot ausschließlich dieser aber diskriminierend und darum rechtlich angreifbar wäre, müssen halt alle Gesichtsverhüllungen verboten werden. Und natürlich will man auch verhindern, dass muslimische Schülerinnen das Verbot mit dem Tragen von Masken umgehen, darum gelten dafür auch besondere Regeln.

Das Verbot zielt de facto auf muslimische Schülerinnen und ist darum rassistisch.

#Burkaverbot

Zur Erinnerung: Was wir heute als Maskenverbote bezeichnen, sind und waren in erster Linie "Burkaverbote", mit denen vorrangig muslimischen Frauen das Tragen des Nikabs verboten werden solle und verboten werden soll.

Und um zu verhindern, dass muslimische Frauen dieses Verbot mit medizinischen Masken umgehen, wurde deren Tragen auf eine medizinische Indikation beschränkt.

An so etwas wie Corona hat dabei niemand gedacht - im Gegenteil, beinahe ebenso kritisch wie auf Nikab-Trägerinnen wurde auf asiatische Tourist*innen geschaut, die Masken tragen, sobald sie erkältet sind. In Österreich war so ein Tourist die erste Person, an der das Verbot exekutiert wurde, am Flughafen.

In BaWü fanden es Eisenmann (CDU) und Kretschmann (Grüne) noch zu Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 unverzichtbar, ein Burkaverbot für Schulen zu erlassen. Bei übrigens exakt null Nikab-Trägerinnen unter den Schülerinnen - ausdrücklich, um Rechtssicherheit zu schaffen, für falls wenn irgendwann einmal.

Was wir heute Maskenverbote und was die Gesetzgebenden Gesichtsverhüllungsverbote nennen, sind vorrangig Burkaverbote und als solche in erster Linie rassistisch.

#Maskenverbot #Burkaverbot

#Burkaverbot im eigenen Land, aber im Ausland will man sich vor neugierigen Blicken schützen...

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.waehrend-der-fussball-em-fernsehturmplattform-wird-wegen-fussballtraining-zeitweise-gesperrt.c957fd86-41b3-46b1-a8bf-87a9e0b52fb4.html

> Überraschend ist im Stuttgarter Rathaus jetzt bekannt geworden, dass im Sommer die Aussicht vom Fernsehturm eingeschränkt wird. Denn die Nationalmannschaft der Schweiz will ihre Geheimtrainings unter dem Turm vor neugierigen Blicken schützen.

Meine Abneigung gegen #Kretschmann besteht übrigens schon recht lange. Etwa weil er gegen muslimische Frauen geätzt hat, die Handschuhe (!) tragen. Weil er mit Eisenmann Anfang 2020, während der Corona-Pandemie, ein "#Gesichtsverhüllungsverbot", tatsächlich nichts anderes als ein #Burkaverbot für muslimische Frauen, durchgesetzt hat.

Wenn ich mich recht erinnere, wollte Spahn schon einmal, dass das Grundgesetz geändert wird: Artikel 4, um ein #Burkaverbot zu ermöglichen.

Das war ja mal das große Thema der Rechtspopulistys.

Dank Paywall konnte ich nur die Überschrift lesen, aber offenbar plädiert der Justizminister von Baden-Württemberg (Marion Gentges, CDU) für ein weitreichendes "Burkaverbot". Auslöser ist eine muslimische Schülerin, die Niqab trägt.

Offenbar besteht dort Nachholbedarf in Sachen Religionsfreiheit. Abgesehen davon ist es eine typische rechtspopulistisch-dualistische Forderung, wie sie immer wieder mal aus den Reihen der sog. CDU kommt, um extrem rechte Ansichten populär zu machen.

#Burkaverbot #Niqab #Religionsfreiheit #CDU #Rechtspopulismus

#Burkaverbot auf Fahrrad, Pedelec, S-Pedelec, E-Bike oder E-Scooter gemäß StVO:

Fahrrad: nein
Pedelec (bis 25 km/h): nein
S-Pedelec (bis 45 km/h): ja, allerdings greift auch die durch die Helmpflicht begründete Ausnahme vom Gesichtsverhüllungsverbot
E-Bike (bis 25 km/h): wie S-Pedelec
E-Bike (bis 45 km/h): wie S-Pedelec
E-Scooter: ja

Ausschlaggebend ist, ob das Fahrzeug rechtlich als "Kraftfahrzeug" einzuordnen ist. Dies ist bei S-Pedelecs, E-Bikes und E-Scootern der Fall. Lediglich Fahrräder und Pedelecs gelten nicht sls Kraftfahrzeuge.

Da es bei E-Scootern keine Helmpflicht gibt, gibt es hier keine Ausnahme vom Burkaverbot.

(Hinweis: dies ist keine Rechtsberatung.)

Verrückt - Schweizer Männer stimmten für Verhüllungsverbot Nach dem Schweizer Verhüllungsverbot ist eine Diskussion entbrannt: Kantone bangen um reiche Musliminnen aus dem Golf. Derweil bestehen Beachvolleyballerinnen in Katar auf ihre Arbeitskleidung. https://www.migazin.de/2021/03/09/schweizer-maenner-stimmten-fuer-verhuellungsverbot/ #Islamfeindlichkeit #Volksentscheid #Burkaverbot #Meinung #Schweiz #Muslim #Islam

Nicht mal so schlecht gewesen.😌
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RT @sacovo
Prognosen um 12:10 (Ja in Prozent):
#Burkaverbot : 51.2
#eId: 36.5
#Indonesien: 49.9

Bei Indenoesien bin ich ziemlich überrascht, das scheint an den ersten Gemeinden in der Romandie zu liegen.
https://twitter.com/sacovo/status/1368519235991986176

Prognosen um 12:10 (Ja in Prozent):
#Burkaverbot : 51.2
#eId: 36.5
#Indonesien: 49.9

Bei Indenoesien bin ich ziemlich überrascht, das scheint an den ersten Gemeinden in der Romandie zu liegen.

gartenmann von der jsvp meint mit der maske sieht man nicht was das gegenüber denkt 🤔
wusste gar nicht dass man ohne maske weiss was das gegenüber denkt 😱
😂 🤦‍♂️
#burkaverbot #srfarena