«Ein Unfall mit öffentlichen Verkehrsmitteln in Charkiw: ein betrunkener Autofahrer wurde festgenommen»

https://ukraine-nachrichten.de/unfall-%C3%B6ffentlichen-verkehrsmitteln-charkiw-betrunkener-autofahrer-wurde-festgenommen_27210?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Charkiw #Charkow #Polizei #Staatsanwaltschaft #Toyota #Unfall #Zivilprozessordnung

«Der Leiter des Kiewer Rekrutierungszentrums wurde bei einer Bestechung erwischt: welche Probleme er "gelöst" hat»

https://ukraine-nachrichten.de/leiter-kiewer-rekrutierungszentrums-wurde-einer-bestechung-erwischt-welche-probleme-gel%C3%B6st_26794?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Bestechung #Bestechungsgeld #Generalstaatsanwaltschaft #Kiew #Kyjiw #Staatsanwaltschaft #Zivilprozessordnung

Die sofortige Beschwerde nach § 567 ZPO – wie funktioniert dieses Rechtsmittel?

Es gibt im Zivilprozessrecht auf der Grundlage der #Zivilprozessordnung (#ZPO) wichtige #Rechtsmittel, mit denen Sie sich gegen negative Entscheidungen rechtlich zur Wehr setzen können. Ein perfektes Beispiel hierfür ist die sofortige #Beschwerde gem. § 567 ZPO.

#Zivilrecht

Symbolfoto: Sergii Gnatiuk/Shu

https://www.ra-kotz.de/die-sofortige-beschwerde-nach-567-zpo-wie-funktioniert-dieses-rechtsmittel.htm

Schwächung der Schweizer Medien durch veränderte Bestimmung in der #Zivilpozessordnung (superprovisorische Verfügungen):
https://www.srf.ch/news/schweiz/neue-zivilprozessordnung-parlament-will-missliebige-medienberichte-einfacher-verhindern

Parlamentsdebatte dazu:
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/amtliches-bulletin/amtliches-bulletin-die-verhandlungen?SubjectId=56923
#SchweizerMedien #medienfreiheit #zivilprozessordnung