@piratendresden, @voltdeutschland & Die PARTEI kooperieren im Dresdner Stadtrat.
Heute um 16 Uhr wird in der Dresdner Rosmaringasse der Opfer vom Messerangriff am 4. Oktober 2020 gedacht. Hierfür wird eine Gedenktafel enthüllt.
Warum erst 5 Jahre später und welche Hürden der Stadtrat bis hin zu einem würdevollen Gedenken genommen hat, erklärt unser Mitarbeiter @manuelwolf in diesem Video der @piratendresden.
#Dresden #StaDDrat #Islamismus #Islam #Erinnerungskultur
https://video.dresden.network/w/pLaZ6UktccYy1uNj71ZbHQ
Würdevolles Gedenken in der Rosmaringasse
Tafel is back!
Heute ist viel los im Rathaus. Die Stadt veranstaltet einen Gesundheitspräventionstag für die Generation 60+.
Und falls sich jemand in unser Stockwerk verirrt, sollen sie sich doch willkommen fühlen.
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Der PVP-Podcast geht in die nächste Runde! - Dieses dreht sich der Stadtratsrückblick um die Königsbrücker Straße, die Rettung der DVB (schon wieder 🙄), um die Beschränkung von Großkonzerte im Ostragehege und vieles mehr! 🎉
YouTube:
https://youtu.be/htNjMk-seKc
Spotify:
https://open.spotify.com/show/0thXuvNy9weFwZWEGJjjXK?si=f8ac3d62e9544574
PeerTube:
https://video.dresden.network/w/dPEVPTuRnMeRgAJAHSYsFj
Die CDU schafft es, mit Unterstützung von AfD & TZ das Schulkonzept der Jugendkunstschule (JKS) Dresden abzulehnen und stattdessen prüfen zu lassen, diese in die Strukturen der Volkshochschule (VHS) zu überführen. Wiedereinmal mehr zeigt sich die Macht des rechten Blocks. Der 1. Bürgermeister schließt die Sitzung. Die restlichen Tagesordnungspunkte werden vertagt. Die AfD kommentiert beim Verlassen hämisch "Jetzt heuln se, jetzt heuln se." Gute Nacht!
Wiedereinmal mehr stimmt die CDU gemeinsam mit TZ & FDP/FB für einen AfD-Antrag "Jugendhilfe im DDR-Regime - Gedenkorte sichtbar machen!". Dieser erhält dadurch eine Mehrheit und wird so angenommen. Alles normal im Dresdner StaDDrat...
Der Stadtrat hat final entschieden: Die Königsbrücker Straße wird ausgebaut. AfD, CDU, TZ, FDP, SPD & Grüne besiegeln das aus einer Bestandssanierung. Anne hat sich noch einmal für das Engagement der Bürgerinnen und Bürger die letzten Jahre bedankt.
Nach einer Argumentation des Baubürgermeisters für den Ausbau, tritt Martin ein letztes mal ans Rednerpult. "Ich bedanke mich für die Diskussion und ich hab seit 27 Jahren für die Königsbrücker getan was ich konnte. Die Entscheidung fällt nun wie sie fällt." Ein von Martin gestellter Antrag auf namentliche Abstimmung geht durch, also wird im Protokoll namentlich das Abstimmungsverhalten aufgeführt.
Agnes Scharnetzky (Grüne) lässt sich "von 4 Stadträten nach all den Jahren hier heute nicht vorführen". Auch sie fordert nun den sofortigen Ausbau, "auch wenn es heute anders geplant worden wäre". Für sie gehöre es zum Respekt vor der Demokratie und den Bürger:innen, endlich diese Entscheidung umzusetzen. Demokratie also. Petition, Bürgerforum, Offener Brief, Anwohner:innen...
Martin stellt als Antragsteller erneut einige Punkte richtig."Natürlich kann man auf einem Abschnitt von 10 m Breite Radwege bauen!" Er zeigt auf einer Grafik von der DVB selbst, dass die neuen, breiteren Straßenbahnen auch in einer Bestandssanierung passende Gleise bekommen können. "Die Königsbrücker muss leben, sie wird leben und ich hoffe, dass die Welt immer noch eine gute ist."
Max fasst nun richtigerweise zusammen, dass irgendwie niemand mit den geplanten Ausbau so zufrieden ist, trotzdem aber alle zustimmen werden. Er spricht von "städtebaulicher Steinzeit" und macht auf den Offenen Brief der über 50 Gewerbetreibenden, die Petition mit 3000 Unterschriften innerhalb weniger Tage und das von der Verwaltung blockierte Bürgerforum.
