#CDU #CSU #Reiche wer hätte gedacht, dass (vermeintlich) korrupte Menschen in der #Union korrupt sein könnten. Warum wählt man solche Parteien nur ... 🤮
#tdgr #lübcke #einweihung #denkmal #0512b
und wer Lust auf eine Botschaft an die #cdU hat:
meinemahnung@cdu-denkmal.de
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:x4mzdcf5dzxicy7n4dvlof7p/post/3m76birvvms26
‚Um Anschläge künftig besser zu verhindern, will der CDU-Landtagswahl-Spitzenkandidat Sven Schulze in #Sachsen-Anhalt künftig stärker auf KI sowie Video- und Handyüberwachung setzen. „Auch mit KI werden wir Anschläge künftig eher verhindern“, sagte Schulze „Ippen.Media“. Er befinde sich gerade in intensiven Gesprächen mit der Innenministerin dazu….‘
https://www.heise.de/news/Sachsen-Anhalt-Mit-KI-und-Handyueberwachung-gegen-Anschlaege-11102205.html
Wenn man aus dem @derpostillon erfährt, dass es wohl mal wieder #CDU-Verhalten in CDU-Ministerien gab, hat @tagesschau und Co versagt.
Eine #Brandmauer soll Flächenbrände verhindern und nicht selbst den Zündstoff für einen Flächenbrand bilden.
Das ist schön.
Das ist Schönheit.
Das ist #politischeSchönheit.
„Die friedliche Protestaktion provoziert nur, weil sie der CDU einen Spiegel vorhält und sie in eine Zwickmühle bringt: Die Statue zu entfernen, würde Gesichtsverlust bedeuten; sie stehenzulassen, konfrontiert die Partei dauerhaft mit ihrem Versagen im Umgang mit der AfD. Empörend ist nicht eine Statue, die für die Aufrichtigkeit eines CDU-Politikers gegen Rechtsextremismus steht. Empörend ist eine demokratische Partei, die das empörend findet. Es ist nicht die Aktion, die „an Geschmacklosigkeit nicht zu überbieten“ ist. Es sind Reaktionen der #CDU.“
„Von Instrumentalisierung kann hier jedoch keine Rede sein. Diese würde voraussetzen, dass Lübckes Schicksal aus dem Kontext gerissen, verfälscht dargestellt oder ihm etwas unterstellt würde. Das ist nicht der Fall. #Lübcke war für seine menschenfreundliche Politik und seinen klaren Widerspruch gegenüber extremistischen #AfD-Positionen bekannt. Während Parteikollege Born behauptet, Lübcke hätte sich „vehement gegen eine solche falsche Vereinnahmung gewehrt“, maßt sich das #ZPS nicht an, im Namen Lübckes zu sprechen.“
Größe #CDU #WalterLübcke #ZPS #cartoon #karikatur
Größe
Der Tagesordnungsblock Anträge ist durch.
Es zeigt sich, dass die #CDU in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte 🏛️ #bvBOmitte Anträgen, wo „Die Linke“ als Antragssteller mit drauf steht, nicht zustimmen will. Daher hat man sich bei diesen Anträgen enthalten.
Hab mal bei der Bundeszentrale für politische Bildung ein #Grundgesetz nach Hause bestellt. Bevor die Zentrale und/oder das Grundgesetz nächstes Jahr von der blau-schwarzen Koalition abgeschafft wird. #Bundesregierung #bpb #csu #cdu #cducsu #noafd
Die Erinnerungskultur der Union
Merz nennt das Denkmal für Lübcke „vollkommen geschmacklos“. Vollkommen geschmacklos ist dabei jedoch nur eines: der Umgang der Union mit Walter Lübckes Hinrichtung durch […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/die-erinnerungskultur-der-union/
#cdu #csu #lübcke #Lübke #merz #nazis #union
Die Brandmauer...
"Die Denkfabrik R21 steht im Verdacht, Kontakte zwischen Union und AfD vorzubereiten. Nun wird sie mit Steuermillionen gefördert, auf Betreiben von Jens Spahn."
Paywall
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/republik21-mit-steuergeld-gegen-die-brandmauer-a-071f7d4d-5383-4d91-b7e9-ad5edc4e0e94
oder
https://archive.ph/PNXjE
Überwachungsstaat für Berlin made by #CDU & #SPD mit Hilfe der #noAfD, die sich im Falle einer Machtergreifung sicher über solch eine Infrastruktur freut. 🤨
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/12/berlin-abgeordnetenhaus-neues-polizeigesetz-beschlossen.html
Die Abgeordneten der berliner Regierung sollten sich mal fragen, ob es wirklich gut ist, Gesetze zu beschließen, denen auch die Nazis inhaltlich zustimmen. 😡
Dem #ManagerMagazin nach besitzen die reichsten 10 Prozent der Bevölkerung 67,3 Prozent des Netto-Gesamtvermögens, das reichste Prozent 35,3 Prozent und auch das reichste Promille noch 20,4 Prozent.
...
Aber wir können uns den #Sozialstaat nicht mehr leisten!
#Merz #CDU #taz #Butterwegge #ReichGegenArm
https://taz.de/Armutsforscher-zum-Reichtumsbericht/!6133814/
Nur Physik-Schwänzer dürfen #CDU Bundestagsabgeordneter*in werden. So sagen die Parteistatuten!
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:x7vfp7rt4gbywara7ljm5e2s/post/3m75ziznh422e
@FrOSCon Es tut mir so leid das ihr diese CDU dort habt. Das ist tote Demokratie!
https://www.cdu-troisdorf.de/artikel/rede-des-cdu-vorsitzenden-zum-martinsgansessen
Es ist nicht sinnvoll, den Besitzer eines Eigenheims oder einen Oberstudienrat und Dieter Schwarz, der als Eigentümer von Lidl und Kaufland über ein Privatvermögen von 46,5 Milliarden Euro verfügt, gleichermaßen „reich“ zu nennen.
In dem Bericht taucht das Wort „Milliardär“ auf fast 700 Seiten gar nicht auf.
Der am Mittwoch von der Regierung beschlossene Armuts- und Reichtumsbericht verschleiert die wahren Probleme, kritisiert Armutsforscher Christoph Butterwegge.
Es ist nicht sinnvoll, den Besitzer eines Eigenheims oder einen Oberstudienrat und Dieter Schwarz, der als Eigentümer von Lidl und Kaufland über ein Privatvermögen von 46,5 Milliarden Euro verfügt, gleichermaßen „reich“ zu nennen.
In dem Bericht taucht das Wort „Milliardär“ auf fast 700 Seiten gar nicht auf.
Der am Mittwoch von der Regierung beschlossene Armuts- und Reichtumsbericht verschleiert die wahren Probleme, kritisiert Armutsforscher Christoph Butterwegge.