@ulli Im Haushalt der Stadt klafft ein riesiges Loch. Da glaube ich sogar, dass die Möglichkeiten, das Loch zu stopfen, sehr begrenzt sind.
Engin Haupt
Politikjournalist in Sachsen-Anhalt | crossmedial für den Mitteldeutschen Rundfunk unterwegs | Fokus auf Landes- und Parteienpolitik
Oberbürgermeisterin Simone #Borris will die Investitionen der Stadt #Magdeburg von aktuell 131 auf weniger als 30 Millionen Euro senken. Außerdem versucht man, mit einzelnen Maßnahmen mehr Geld einzunehmen. So wird im Stadtrat eine Beherbergungssteuer für Übernachtungsgäste beraten. Parkgebühren und Hundesteuer wurden schon erhöht. Das alles mit dem Ziel, bis 2028 einen ausgeglichenen Haushalt zu haben.
Natürlich hat die Geschichte um den #CDU-Abgeordneten #Räuscher in dieser Landtagswoche viel Raum eingenommen und einige andere Themen in den Hintergrund rücken lassen. Auch wir als Journalisten können nicht an zwei Orten gleichzeitig sein. Trotzdem habe ich am Freitag dann noch einen Blick auf die Debatte zu den geplanten Änderungen im #Schulgesetz geworfen. Die Pläne der Bildungsministerin könnten gar zu #Schulschließungen in #SachsenAnhalt führen.
Wer eine #Waffe besitzen darf, sollte auch entsprechend verantwortungsvoll mit diesem Recht umgehen. Einem Grünen-Politiker auf Twitter/X drei Patronen als Mittel gegen Kopfschmerzen zu empfehlen, überschreitet Grenzen. Das musste auch der #CDU-Abgeordnete Alexander #Räuscher im #Landtag von #SachsenAnhalt nun lernen.
Engin Haupt boosted:
Der Verfassungsgerichtshof urteilte klar und einstimmig: Alterspräsident #Treutler ( #noAfD) handelte mit seinem diktatorischen Gebahren im @thueringerlandtag rechtswidrig. https://t1p.de/m1vwj
Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven #Schulze fordert, dass die #Intel-Fördermittel des Bundes weiter für die Chipindustrie reserviert bleiben. Von Intel selbst will er wissen, wie es mit der verschobenen Ansiedlung in #Magdeburg nun weitergehen soll. #SachsenAnhalt
Egal, wie man die Arbeit der Grünen-Vorsitzenden #Lang und #Nouripour nun bewertet, der Rücktritt nach den letzten Wahlniederlagen – als solche müssen sie bezeichnet werden – ist konsequent. #Grüne
Ministerpräsident Reiner #Haseloff wird heute im #Landtag eine Regierungserklärung zur vorerst verschobenen #Intel-Ansiedlung in #Magdeburg abgeben. #MDR SACHSEN-ANHALT bietet dazu ab 9:30 Uhr einen Livestream an.
Engin Haupt boosted:
#Intel in #Magdeburg - erstmal Pause für zwei Jahre...
https://www.intel.com/content/www/us/en/newsroom/news/foundry-momentum-progress-plan.html
Es hatte sich in den letzten Tagen und Wochen angedeutet, jetzt ist es passiert: #Intel legt seine Pläne für ein Werk in #Magdeburg erst mal auf Eis. Das Projekt wird laut Firmenchef Gelsinger um voraussichtlich zwei Jahre verzögert.
#Intel will in #Magdeburg bekanntlich ein Werk bauen. Doch ob es tatsächlich dazu kommt, ist aktuell wohl fraglich. #Intel steckt in der Krise. Die F.A.Z. hat einen lesenswerten Text dazu veröffentlicht, den ich euch hier mal verlinke.
Ich bin durch Zufall auf den #Tiktok-Account der #Polizei Sachsen-Anhalt gestoßen – und ich bin tatsächlich sehr positiv überrascht worden. Es gibt also doch eine Institution in #SachsenAnhalt, die versteht, wie Social Media in 2024 funktioniert.
Der teilweise Einsturz der #Carolabruecke in #Dresden war für mich Anlass, nachzuhaken, wie es eigentlich um die Brücken bei uns in #SachsenAnhalt bestellt ist. Die Antwort: Der Chef der Landesstraßenbaubehörde schließt solche Fälle „an sich“ aus. Er ist aber auch nicht für alle Brücken im Land zuständig. Die Städte Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau müssen sich selbst um ihre Brücken kümmern.
Bereits im Vorfeld des Parteitags hatten wir uns bei #MDR SACHSEN-ANHALT mit der Situation der Linken im Land beschäftigt.
Trotz der drohenden Gefahr, in der politischen Bedeutungslosigkeit zu verschwinden, hat sich die #Linke auf ihrem heutigen Landesparteitag in #Magdeburg dazu entschieden, mit der amtierenden Parteispitze weiterzumachen. Sowohl Janina #Böttger als auch Hendrik #Lange wurden wiedergewählt. Herausforderer Alexander #Sorge ging leer aus.
Ines #Schwerdtner möchte Parteivorsitzende der Linken werden. Das hat sie heute bekanntgegeben. #DieLinke
Vor einigen Monaten war sie noch die sachsen-anhaltische Spitzenkandidatin zur #Europawahl – auch wenn sie selbst in Berlin lebt. Ich habe sie damals für #MDR SACHSEN-ANHALT porträtiert. Daher nutze ich die Gelegenheit, noch mal auf meinen Text zu verweisen:
Nach langer Zeit dachte ich mir, ich schaue auch hier mal wieder rein. Hallo! 👋🏼
Gefälschte Paket-Nachrichten per Mail und SMS mehren sich. Das ist mir auch schon aufgefallen. Und auch die „Qualität“ dieses Phishings ist eine ganz neue. Ich finde es in letzter Zeit manchmal selbst schwierig, solche Nachrichten in der Hektik des Alltags zu „enttarnen“ – insbesondere, wenn man tatsächlich auf einige Pakete wartet. #Phishing
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