Deutschland hat einen rechtsextremen Bundeskanzler.
#Merz

https://www.berliner-zeitung.de/news/merz-israel-macht-fuer-uns-im-iran-die-drecksarbeit-li.2334205

Und während #CDU / #CSU, #SPD und #Grüne weiter unverändert Waffen an die rechtsextreme, in Teilen faschistische israelische Regierung liefern, und #Israel's imperialisische Angriffskriege und den #Neokolonialismus ermöglichen, halten die bürgerliche Presse und Linksliberale konsequent die Klappe und stellen damit so offen ihren gewaltigen #Rassismus zu Schau. Sind ja nur Araber / Muslime!

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#Imperialismus

Okay man braucht ja ne Argumentation wenn man Asyl nicht gewähren möchte die SPD baut schon mal vor und wir haben in den Iran abgeschoben haben also gesagt das ist ein sicherer Staat wo die grundlegenden Regeln gelten das sollte man immer im Hinterkopf behalten wenn man jetzt als Politiker sagt das wäre ein Terror Regime denn wenn es eins ist hätte man nicht abschieben dürfen.
Schrödigers Iran.

https://www.n-tv.de/politik/SPD-warnt-vor-Einschleusung-von-Mullah-Agenten-aus-dem-Iran-article25840841.html

#SPD #IRan #Asyl

@Verfassungklage

#Kommentar
⛔ Die schiefe Ebene eines Herrn #Dobrindt zum Thema #rechtstaatlichkeit #Rechtstaat führt in den #Autoritarismus oder vielmehr in den #Faschismus einen Donald Trump:
Auch er würde gut ins Team #Trump passen, wäre er US-Staatsbürger.

Solche Bilder ( Ben Meiselas bei MeidasTouch) hätten wir auch in Deutschland zu erwarten, wenn es so weiter geht:
👇
https://www.youtube.com/watch?v=QGx-amdOhPs

#CSU #CDU #SPD sind hier in der politischen #Gesamthaftung

Berlin & Brandenburg: Wegner warnt die SPD vor internem Streit

Berlin & Brandenburg Wegner warnt die SPD vor internem Streit 17.06.2025, 19:37 Uhr Die Berliner CDU kommt zu…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Brandenburg #Germany #SPD #Streit #Wegner
https://www.europesays.com/de/198321/

Wegen #Stegner. Nach dem sog. #Manifest wollte ich mich informieren, wie's um die sog. #sPD steht. Nicht gut. Sonst tue ich mir das auch nicht mehr an.

@timetunnel @ADFC das ist auch das Ergebnis einer Zusammenarbeit von #SPD, #CDU und #FDP und dadurch von einer Verwaltung in #Göttingen, die sich weigert selbst einen Volksentscheid zum #Radverkehr so umzusetzen, dass die Vorgaben auch eingehalten werden können. Wir brauch endlich eine grüne OB in Göttingen!

Hintergrund | Tagesschau: Bürgergeld - Bas will Termin-Schwänzer härter bestrafen

Beim Bürgergeld soll künftig eine schärfere Gangart gelten: Leistungsempfänger, die es mit Terminen beim Jobcenter nicht so genau nehmen, müssen mit spürbaren Konsequenzen rechnen. Das kündigte Arbeitsminsterin Bas an.

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas will strengere Regeln für Versäumnisse von Bürgergeld-Beziehern. Wer ernsthaft Unterstützung und Arbeit suche, der müsse auch mitmachen, sagte sie beim Tag der Jobcenter in Berlin. "Ein Termin im Jobcenter muss auch wahrgenommen werden. Wenn nicht, dann muss das auch spürbare Konsequenzen haben“, kündigte Bas an... (weiter)

Meinung: Ein herzlicher Dank an die antisozialen Arschlöcher von der SPD. Sowohl an Frau Bas als auch an jene die es ermöglicht haben das sie ihren Posten hat.

#Hintergrund #Deutschland #Bürgergeld #BärbelBas #SPD #Unsozialdemokraten #Jobcenter #Tagesschau #2025-06-17 @deutschland

#omasgegenrechts #Maxdorf
Wie positionieren sich die anderen Parteien?
#CDU und Freie Wähler einigten sich auf einen gemeinsamen Kandidaten.
Die #SPD hat den Knall nicht gehört und tut so, als wenn alles normal wäre in ihrer ehemaligen Hochburg und nominiert einen Kandidaten. Gleichzeitig bewirbt sich ein anderes SPD -Mitglied als unabhängiger Kandidat. Konsequenz: Wahrscheinlich zerlegt sich die #SPD selber und der AFD-Kandidat kommt in die #Stichwahl !!!

"Die Vertragsstaaten dieses Statuts,

[...]

bekräftigend, dass die schwersten Verbrechen, welche die internationale Gemeinschaft als Ganzes berühren, nicht unbestraft bleiben dürfen [...]

entschlossen, der Straflosigkeit der Täter ein Ende zu setzen und so zur Verhütung solcher Verbrechen beizutragen

[...]

sind wie folgt übereingekommen:[Ende der Präambel]"

Mit Völkerstraftätern arbeitet man nicht zusammen. Man stellt sie vor Gericht. Dass dies - neben #DietmarBartsch - mind. ein weiteres Mitglied des dt. Bundestages, also des GESETZGEBENDEN ORGANS der BRD ganz offenkundig nicht verstanden hat, macht mich sprach- und fassungslos. Es wird wie so oft nur getoppt vom Umstand, dass es gerade Stegner ist, der für sich in Anspruch nimmt, aus dem 2.WK etwas gelernt zu haben und dies anderen abspricht. Es ist eine mindestens doppelte Farce.

#Ukraine #StandWithUkraine #IStGH #DenHaag

#SPD #ZPD #russenralle #ruZZenralle #ralfDuBistSo1Pimmel #So1Pimmel

#omasgegenrechts #Maxdorf
Aktuell beschäftigen wir uns mit der #Oberbürgermeisterwahl in #Ludwigshafen
Die amtierende Oberbürgermeisterin ist aus der #SPD ausgetreten; aus Protest gegen die SPD-geführte Landesregierung und kandidiert nicht mehr.
Also müssen jetzt neue Kandidaten ran.

Die #FCKNZS sind wieder einen Schritt weiter, dank #CDU und #SPD

https://www.taz.de/!6091519

Liebe #Bundesregierung: ein Großteil der Beschäftigten sieht keinen Bedarf, die Arbeitszeitregelungen zu verschärfen. Der 8-Stunden-Tag ist und bleibt eine Errungenschaft für Gute Arbeit und eine starke Wirtschaft: https://www.dgb.de/gute-arbeit/arbeitszeit/

#DGB #Gewerkschaft #Arbeitszeit #Arbeitszeitgesetz #StarkMitUns #CDU #CSU #SPD #Gesundheit

Surprise, surprise, die breite Mehrheit der Beschäftigten (73%) möchte KEINE Ausweitung der täglichen Höchstarbeitszeiten.

Also Hände weg vom #Arbeitszeitgesetz! Eine Reform wäre ein Irrweg auf Kosten der #Gesundheit der Beschäftigten.

#DGB #Gewerkschaft #Arbeitszeit #StarkMitUns #Bundesregierung #CDU #CSU #SPD

https://www.spiegel.de/karriere/arbeitszeit-beschaeftigte-wollen-taegliche-hoechstarbeitszeit-beibehalten-a-69185fb7-66dc-4500-b946-558add096f68?sara_ref=re-so-app-sh

Ich erinnere mich gar nicht, dass #BSW und #SPD vor der Landtagswahl mit Kürzungen in der Bildung geworben haben 🤷‍♀️ aber wahrscheinlich habe ich da was überlesen #Brandenburg

What sustainable resources look like to Castill: “Sustainable resources look like more than just providing financial assistance, but a reliable network immediately available that is both victim and trauma informed.”

#affectedpersonsprogram #policeaccountability #policebrutality #seattlepolice #spd #justiceforherberthightowerjr

Meet Castill. Castill is the lead organizer for the Seattle APP and sister of Herbert Hightower Jr. who was shot and killed by Seattle police while experiencing a mental health crisis.

#affectedpersonsprogram #policeaccountability #policebrutality #seattlepolice #spd #justiceforherberthightowerjr

Schmerzhafte Einschnitte“: #Neukölln kündigt Streichung von Freizeit- und Jugendangeboten an. Wahlhilfe für die #AfD und Arbeitsbeschaffung für die #Polizei. Ihr spart die #Demokratie kaputt! #sPD #cdU #Berlin

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:gaigvamobizxkhpepht7qdn5/post/3lrskbaqzbs2v

SPD kritisiert Wirtschaftsministerin Reiches Atom-Treffen

Die sogenannte Nuklear-Allianz will die Atomkraft in Europa stärken. Nun hat Wirtschaftsministerin Reiche als Beobachterin bei einem Treffen der Gruppe teilgenommen. Beim Koalitionspartner SPD sorgt das für deutliche Kritik. Von Jannik Pentz.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/atomkraft-reiche-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Atomkraft #Reiche #CDU #SPD

@NDR wie zynisch während gleichzeitig die Hamburger Politiker*in Politik im Sinne jener Menschen machen die Menschen wie Friedländer in die Kammer geschickt haben. Gott mein Hass auf SPD und Grüne kann gar nicht weiter steigen.

#depol #pol #spd #diegrunen

🚨 Carolabrücke in Autobahnbreite? Nicht mit uns!

Am Donnerstag will die rechte Seite des Dresdner Stadtrats eine vierspurige #Carolabrücke durchsetzen – gegen jeden gesunden Menschenverstand und gegen die Empfehlung zahlreicher Expert*innen. 😤

🛑 Warum das ein Fehler ist, beschreibt unser #SPD - #staDDrat Stefan Engel:
- Eine vierspurige Brücke würde 41 Meter breit sein – fast so breit wie die A4-Autobahnbrücke!
- Das treibt die Kosten in die Höhe – mitten im angespannten Haushalt.
- Verkehrsplaner wie der frühere Amtsleiter Reinhard Koettnitz sagen klar: Vier Spuren braucht es nicht.
- Der Bau verzögert sich weiter – statt 2027 könnte dann frühestens 2028 Baubeginn sein.

📣 Jetzt ist auch deine Stimme gefragt! Sprecht eure Stadträt*innen von CDU, FDP & Co. an und macht klar: Wir wollen eine zukunftsfähige und maßvolle Verkehrspolitik – keine Betonpolitik von gestern!

👉 Mehr zum Thema findet ihr hier: https://spd-fraktion-dresden.de/2025/06/17/bauausschuss-fuer-carolabruecke-in-autobahnbreite-expertenrat-wird-ignoriert/