Hey! Liebe Solidaritätsgemeinschaft der #SPD !

Heute schon das Austrittsschreiben aus der Partei verfasst oder darf es noch ein wenig mehr #Faschismus sein, ihr Verräter?

Tod und Verachtung!

Politisch klein machen? Dann macht endlich vernünftige #sozialpolitik! Aber das ist ja ein Thema der bösen #linken.
#noafd #deutschland #cdu #csu #spd #fdp #afdverbot #fcknazis #dielinke #gruene

Abschiebung - deutsche Asylpolitik auf dem Weg in den Trumpstaat

https://loma.ml/display/373ebf56-9568-15ca-08e7-065919747497

@Fellingshaeuser
Dann sollte man auch #SPD und vor allem die #CDU auch mot bannen.
Alleine in den 15 Jahren 1998-2013 wurden über 100 Gesetze für nichtig oder #Verfassungswidrig vom #bundesverfassungsgericht_starken erklärt.

Und leider machen ebend solche Parteien durch ihr Verhalten Werbung für #noafd - und das meine ich nicht bei #jensspahn - der es direkt macht. Es sind die #kapitalistischen Geister die gerufen wurden. Die #USA geht den Weg vor, wir hinterher. Für eine starke Mitte!

@progressist

Jetzt stellt sich die Frage: hätten die #SPD immer noch 52% Wahlbeteiligung bei 84% Zustimmung zu diesem Koalitionsvertrag?

Die Fragen dürfen nicht aufhören. Niemals !!!

🎧 NEUE FOLGE 🎧

Die #SPD stellte sich 1933 gegen das #Ermächtigungsgesetz der Nazis. 12 Jahre später, nach Verfolgung, Resignation, Widerstand und Exil finden sich neue und alte Mitglieder wieder zusammen und versuchen einen Neustart: https://geschichteeuropas.podigee.io/493-493

#Auftragsproduktion #BWBS

Kann es sein, dass eine große, "demokratische" Partei, die sog. #SPD, einen Verbotsantrag aus parteipolitischem Kalkül unterlässt?! Um zu verhindern, dass der #CDU #AfD - Leute zulaufen, lassen die Spezialdemokraten die #Faschisten unser Land zerstören?! WIE mies sind diese Typen der sog. SPD?!

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:tsfdjmscsthkttvypsjkefnm/post/3lo7v52t53s2y

#Gaza #Kriegsverbrechen #Hungerkatastrophe #IKRK #Israel #CDU #SPD #GRÜNE #Scholz #Merz #Habeck #Baerbock
Israel und die besetzten Gebiete: Nach zwei Monaten Hilfsgüterblockade steht humanitäre Hilfe in Gaza kurz vor völligem Zusammenbruch
https://www.icrc.org/de/pressemitteilung/israel-und-die-besetzten-gebiete-nach-zwei-monaten-hilfsgueterblockade-steht

Der gesamte Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot – gelesen vom Ensemble der heute-show

https://www.youtube.com/watch?v=_1Q4p9IGsXc

#depol #Koalitionsvertrag #heuteshow #GroKo #cdu #spd #regierung

1/2
Die #CSU regiert jetzt und hat das Innenministerium. Sie kann sich nicht mehr verstecken. Keine #SPD. Keine #Grünen. Nur die Wahrheit: Fast alle Wahlversprechen der Union sind rechtswidrig oder kompletter Unsinn. Jetzt kommt raus, wer nur gelogen hat. Und das sind: die von der #Union.

Dass sich dann #Heil hingestellt hat, und über die sog. #Totalverweigerer abgeledert hat, war's endgültig aus! Das #Bürgergeld, erst groß gefeiert, von der sog. #SPD gelobt sogar von der #CDU, dann peu à peu revidiert, bis es letztlich noch härter ist als #Hartz4. Das haben die auch noch GEFEIERT.

Allerdings! Längst haben #AfD und ihre Handlanger / Schergen, auch mit Hilfe des #ÖRR, #ARD und #ZDF, die Sprache verseucht, die Stimmung vergiftet, und den Diskurs nach Rechts außen gedrängt. Ich nehme ÜBEL. Bes. den Grünen und der #SPD! Bereitwillig und ohne Not haben die die Diskurs-Verschiebung

Die #SPD zögert bei einem #AfDVerbot. Warum eigentlich? Als es um linke Gruppen ging, war man viel schneller. Damals hat man in kürzester Zeit Gesetze gemacht, um Kommunisten ins Gefängnis zu stecken. Heute aber schaut man lieber weg. Wovor hat die SPD Angst? #EinfacheSprache

@NaMi Der Vollständigkeit halber: Die #SPD hat es geschafft, dass dieses Ansinnen im Koalitionsvertrag nicht mehr auftaucht.

Der #scholz #spd warnt vor voreiligem #afdverbot. #verfassungsfeinde im #linken Spektrum wies man früher ganz schnell ins Aus. Was also verspricht sich die #spd von der #afd ? ➡️
„… in nur zwei Tagen [wurde]das 1. Strafrechtsänderungsgesetz[2] beschlossen, das 37 neue Strafnormen festlegte und unter anderem Hochverrat,[3] Landesverrat und Geheimbündelei unter Strafe stellte, was später einige KPD-Mitglieder betraf.“

https://de.m.wikipedia.org/wiki/KPD-Verbot

@PWS_1

#zufall #Chiffre
!???

Das die #SPD nichts weiter unternimmt, ausser im, wuasi letzten Augenblick, eine Zusammenarbeit von #Union und afd zu erschweren, hat für mich ein Geschmäckle.
Für weite Teile des SPD muss die AfD doch die Halbierung der Union sein und damit im Augenblick der einzige Grund Macht zu erhalten.

@LaBagk @MBrandtner @Olafscholz Wahrscheinlich haben #scholz & #Faeser Angst vor einem Shitstorm der #noafd Anhänger - Volkspartei ist die #spd ja längst nicht mehr, da will man sich auch die restlichen Sympathien in Deutschland verscherzen

Auf der anderen Seite kann ich es gut verstehen, dass es der #CDU, #CSU und #SPD unangenehm ist, wenn eine Partei verboten werden kann nur weil sie gegen die #Verfassung verstoßen wollen.

#AfD #AfDVerbot #Chatkontrolle #Vorratsdatenspeicherung #Passentzug