🇬🇧 Nathan Gill, ehemaliger Politiker in #Großbritannien, gab acht Fälle von #Bestechung zwischen 2018 und 2019 zu.
Er hat den #Brexit befürwortet. #Geld aus 🇷🇺 #Russland hat seine Politik bestimmt.
In 🇩🇪 sind es überwiegend Politiker*Innen der #AFD, die #Geld aus #China, #Russland oder #Aserbeidschan bekommen ...
und dann komische Politik GEGEN die #Menschen, GEGEN das #Land und GEGEN eine lebenswerte #Zukunft machen.
https://www.aol.de/streit-um-israel-beim-esc-181446436.html
Nach Protesten gegen #Israel 's Teilnahme am #ESC plant die EBU eine Online-Abstimmung.
Das ist irr, etwas von Momentanem abhängig zu machen.
Meine Ansicht zum #ESC :
ESC bedeutet Europäischer Gesangswettbewerb.
Da haben weder #Israel noch #Georgien noch #Aserbeidschan ... etwas zu suchen.
Möchte @TKuban96
auch über #CDUCSU
Abgeordnete reden, die neben der parlamentarischen Arbeit hohe Summen aus „Nebentätigkeiten“ einstreichen?
Oder über solche, die Geld aus #Aserbeidschan, aus dubiosen #MaskenDeals oder fragwürdigen Einladungen etc. kassieren?
#hartaberfair
https://x.com/LisaKlaster/status/1904424165496524807?t=W3SZUWN4MhlsMDo-3nl9fA&s=09
Und von #aserbeidschan haben #CDU ler Geld genommen. Immer schön mit den Diktatoren kungeln!
OK. Dann gucken wir die Aussagen mal an.
1) Eine Partei, die von 11% der Wähler*innen gewählt wurde, blockiert seit zwei Jahren die Politik, die wir bräuchten. Jetzt kann man sagen: Ist halt so. Andere Mehrheiten waren nicht drin. Oder man kann unzufrieden damit sein und zum Beispiel Erweiterungen der Demokratie fordern: Bürgerräte zum Beispiel (stehen im Koalitionsvertrag S. 8, es gab schon welche mit CDU-Schirmherren). Man kann auch eine #Ersatzstimme fordern, damit kleinere Parteien überhaupt eine Chance haben und gesehen werden.
2) Ich komme mit meinen Anliegen nirgends durch.
Hängt vom konkreten Fall ab. Im Fall #Osten gilt: #Ossis sind überall unterrepräsentiert. Wunderbarer Hebel für die #noAfD.
(Lustig wäre dann natürlich auch die Frage, ob man denn in einer nichtdemokratischen Gesellschaft mit Anliegen durchkommen würde ...)
3) Politik will sich nur bereichern.
Darauf könnte man kommen, wenn man sich die Maskendeals und #Aserbeidschan-Connection anguckt.
#Tranzparenz #Lobbykontrolle und harte Verurteilungen würden hier helfen
4) Stereotyp
Keine Toleranz.
Ansonsten kann ich nur den bei mir angepinnten Tröt zum Interview mit dem Verfasser der Rechtsextremismusstudie in der #BerlinerZeitung empfehlen.
Video:
Nick Brauns: Keine Waffen an die Türkei! #PKK-Verbot aufheben! Freiheit für Abdullah Öcalan!
Demo: Stoppt die Türkei & #Aserbeidschan. Frieden in #Armenien
Berlin,10.10.20
#FreiheitFuerOecalan #RiseUpForRojava
