Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

179535: Deutscher Bundestag. Ehrung der Träger des Ehrenkreuzes für Tapferkeit im Deutschen Bundestag #ePetition_179535

185938: Führerscheinwesen. Berücksichtigung der früheren Besitzdauer und der Fahrerfahrung bei Neuerteilung einer Fahrerlaubnis nach Entzug #ePetition_185938

188141: Elektronische Patientenakte. Ergreifung von Maßnahmen für den Zugriff auf digital gespeicherte Rezeptdaten auch bei Verlust oder Defekt der eGK #ePetition_188141

188143: Digitalisierung in der Verwaltung. Einführung einer staatlich anerkannten digitalen ladungsfähigen Adresse für alle Bürgerinnen und Bürger #ePetition_188143

184765: Deutscher Bundestag. Einführung eines elektronischen Abstimmungssystems im Deutschen Bundestag #ePetition_184765

185337: Strahlenschutz. Verbot des Verkaufs, der Bewerbung und des Betriebs von Ultraschall-Marderschreckgeräten #ePetition_185337

186690: Gesundheitsfachberufe. Beurteilung der Funktion oder des Berufsbildes des ”Gemeindepflegers” #ePetition_186690

186876: Führerscheinwesen. Anhebung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit für Mofas von 25 km/h auf 30 km/h #ePetition_186876

187900: Alternative urbane Fortbewegungsmittel. Rechtliche Anerkennung von E-Skateboards als sichere und moderne Verkehrsmittel #ePetition_187900

188204: Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II). Keine Abschaffung der temporären Bedarfsgemeinschaft #ePetition_188204

#ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d18

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:

183239: Petitionsrecht. Mehr Gewicht von Petitionen in politischen Prozessen #ePetition_183239

185506: Humanitäre Hilfe. Forderung von Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung der Zivilbevölkerung im Gazastreifen #ePetition_185506

185955: Urheberrecht. Besserer Schutz von Autorinnen und Autoren vor unbegründeten KI-Anschuldigungen #ePetition_185955

186581: Erbschaftsteuer. Gegen Steuerschlupflöcher durch Familienstiftungen #ePetition_186581

186760: Einkommensteuer. Steuerfreistellung von Überstundenzuschlägen auch für Teilzeitbeschäftigte #ePetition_186760

186816: Europäische Union. Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips und aller Sonderregelungen in der EU #ePetition_186816

186840: Inklusion und Teilhabe. Einführung eines bundesweit einheitlichen Teilhabegeldes für Menschen mit Behinderungen #ePetition_186840

186846: Europäische Union. Beschleunigung des EU-Beitrittsprozesses Albaniens von Seiten Deutschlands #ePetition_186846

187006: Amnestie für Straftäter. Amnestie für alle im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgten oder verurteilten Menschen #ePetition_187006

187035: Steuerberatungsgesetz. Änderung des Steuerberatungsgesetzes (Mehrfache Wiederholung der Steuerberaterprüfung) #ePetition_187035

185385: Insolvenzrecht. Automatisches Erlöschen von Pfändungen bei Insolvenzforderungen nach Restschuldbefreiung #ePetition_185385

185898: Lebens- und Genussmittel. Verkaufsverbot von alkoholhaltigen Getränken im Kassenbereich in Supermärkten/Lebensmittelgeschäften #ePetition_185898

185978: Arbeitslosengeld (SGB III). Anrechnung von Nebeneinkommen #ePetition_185978

186012: Reisevertragsrecht. Gleichheit bei Hotelbuchungen für Singels und Paare #ePetition_186012

186189: Arbeitslosengeld (SGB III). Behandlung des Arbeitslosengeldes I (ALG I) endlich wieder als echte Versicherungsleistung #ePetition_186189

#ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d18

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 2 Tage mitgezeichnet werden:

185385: Insolvenzrecht. Automatisches Erlöschen von Pfändungen bei Insolvenzforderungen nach Restschuldbefreiung #ePetition_185385

185898: Lebens- und Genussmittel. Verkaufsverbot von alkoholhaltigen Getränken im Kassenbereich in Supermärkten/Lebensmittelgeschäften #ePetition_185898

185978: Arbeitslosengeld (SGB III). Anrechnung von Nebeneinkommen #ePetition_185978

186012: Reisevertragsrecht. Gleichheit bei Hotelbuchungen für Singels und Paare #ePetition_186012

186189: Arbeitslosengeld (SGB III). Behandlung des Arbeitslosengeldes I (ALG I) endlich wieder als echte Versicherungsleistung #ePetition_186189

#ePetition_2Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d18

Die ePetition 186459 an den Bundestag aus dem Bereich Digitalisierung in der Verwaltung mit dem Titel

Einführung einer zentralen Bürgerauskunftskarte

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 77 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Jetzt direkt mitzeichnen

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_186459

#ePetition_status_186459 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_186459 #d18 #ePetition_status #ePetition_186459

Die ePetition 185940 an den Bundestag aus dem Bereich Straßenverkehrs-Ordnung mit dem Titel

Anpassung der Straßenverkehrs-Ordnung (Herabsetzung der Mindestanzahl für geschlossene Radfahrverbände)

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 267 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Jetzt direkt mitzeichnen

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_185940

#ePetition_status_185940 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_185940 #d18 #ePetition_status #ePetition_185940

Die ePetition 183704 an den Bundestag aus dem Bereich Grenzsicherung mit dem Titel

Beendigung der Grenzkontrollen/Umstellung auf Maßnahmen der Schleierfahndung

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 117 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Jetzt direkt mitzeichnen

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_183704

#ePetition_status_183704 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_183704 #d18 #ePetition_status #ePetition_183704

Die ePetition 185675 an den Bundestag aus dem Bereich Energienetze mit dem Titel

Ausbau der Stromnetze vorrangig mit Erdkabeln anstelle von Freileitungen

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 81 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Jetzt direkt mitzeichnen

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_185675

#ePetition_status_185675 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_185675 #d18 #ePetition_status #ePetition_185675

Die ePetition 184248 an den Bundestag aus dem Bereich Verbraucherschutz (Justiz) mit dem Titel

Reduzierung von Bonitätsscores nur bei Vorliegen konkreter Negativmerkmale

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 91 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Jetzt direkt mitzeichnen

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_184248

#ePetition_status_184248 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_184248 #d18 #ePetition_status #ePetition_184248

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

183239: Petitionsrecht. Mehr Gewicht von Petitionen in politischen Prozessen #ePetition_183239

185506: Humanitäre Hilfe. Forderung von Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung der Zivilbevölkerung im Gazastreifen #ePetition_185506

185955: Urheberrecht. Besserer Schutz von Autorinnen und Autoren vor unbegründeten KI-Anschuldigungen #ePetition_185955

186581: Erbschaftsteuer. Gegen Steuerschlupflöcher durch Familienstiftungen #ePetition_186581

186760: Einkommensteuer. Steuerfreistellung von Überstundenzuschlägen auch für Teilzeitbeschäftigte #ePetition_186760

186816: Europäische Union. Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips und aller Sonderregelungen in der EU #ePetition_186816

186840: Inklusion und Teilhabe. Einführung eines bundesweit einheitlichen Teilhabegeldes für Menschen mit Behinderungen #ePetition_186840

186846: Europäische Union. Beschleunigung des EU-Beitrittsprozesses Albaniens von Seiten Deutschlands #ePetition_186846

187006: Amnestie für Straftäter. Amnestie für alle im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgten oder verurteilten Menschen #ePetition_187006

187035: Steuerberatungsgesetz. Änderung des Steuerberatungsgesetzes (Mehrfache Wiederholung der Steuerberaterprüfung) #ePetition_187035

185385: Insolvenzrecht. Automatisches Erlöschen von Pfändungen bei Insolvenzforderungen nach Restschuldbefreiung #ePetition_185385

185898: Lebens- und Genussmittel. Verkaufsverbot von alkoholhaltigen Getränken im Kassenbereich in Supermärkten/Lebensmittelgeschäften #ePetition_185898

185978: Arbeitslosengeld (SGB III). Anrechnung von Nebeneinkommen #ePetition_185978

186012: Reisevertragsrecht. Gleichheit bei Hotelbuchungen für Singels und Paare #ePetition_186012

186189: Arbeitslosengeld (SGB III). Behandlung des Arbeitslosengeldes I (ALG I) endlich wieder als echte Versicherungsleistung #ePetition_186189

#ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d18

Die ePetition 182924 an den Bundestag aus dem Bereich Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit dem Titel

Erweiterung des Leistungsumfangs der GKV im Zusammenhang mit Prostataerkrankungen

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 90 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Jetzt direkt mitzeichnen

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_182924

#ePetition_status_182924 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_182924 #d18 #ePetition_status #ePetition_182924

Die ePetition 184681 an den Bundestag aus dem Bereich Tierversuche mit dem Titel

Abschaffung von Tierversuchen an Affen

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 36678 Mitzeichnende. Das Quorum wurde erreicht und der ganze Petitionsausschuss entscheidet in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition. Zeichne diese und andere Petitionen trotzdem mit.

Jetzt direkt mitzeichnen

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_184681

#ePetition_status_184681 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_184681 #d18 #ePetition_status #ePetition_184681

Die ePetition 184664 an den Bundestag aus dem Bereich Mietrecht mit dem Titel

Konkrete Angaben bei der Bezugnahme auf Vergleichswohnungen im Zusammenhang mit Mieterhöhungen

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 65 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Jetzt direkt mitzeichnen

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_184664

#ePetition_status_184664 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_184664 #d18 #ePetition_status #ePetition_184664

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

184717: Diensteanbieter. Einschränkung aggressiver Werbung in Apps/Regeln für die Zustimmung zur Verlinkung auf andere Apps und Webseiten #ePetition_184717

184790: Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II). Reform des Bürgergelds (Differenzierung nach Erwerbsbiografie zur Anerkennung von Lebensleistung) #ePetition_184790

#ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d18

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:

182935: Leistungsmissbrauch. Einführung eines verpflichtenden biometrischen Identitätsabgleich #ePetition_182935

183549: Lebens- und Genussmittel. Verpflichtende Kennzeichnung von Lebensmitteln #ePetition_183549

183580: Wehrpflicht/Ersatzdienst. Einführung eines verpflichtenden modular aufgebauten Sozialjahres für junge Erwachsene #ePetition_183580

183584: Tierschutz. Verbot des privaten Tierverkaufs auf Kleinanzeigenportalen #ePetition_183584

183628: Fachkräftesicherung. Beschleunigung der Integration qualifizierter ukrainischer Fachkräfte mit beruflich genutzten Englischkenntnissen #ePetition_183628

183574: Förderungsmaßnahmen für Forschungsvorhaben. Dauerhafte Finanzierung des Nationalen Registers für angeborene Herzfehler e.V. (NRAHF) #ePetition_183574

183843: Strafrecht. IT-Angriffe auf Krankenhäuser als Verbrechen gegen die Menschlichkeit einstufen #ePetition_183843

183893: Betreuungsrecht. Änderung der Begriffe „Betreuer“ bzw. ”beruflicher Betreuer” #ePetition_183893

184625: Rentenanpassung. Änderung der gesetzlichen Rentenanpassung #ePetition_184625

#ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d18

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 2 Tage mitgezeichnet werden:

183574: Förderungsmaßnahmen für Forschungsvorhaben. Dauerhafte Finanzierung des Nationalen Registers für angeborene Herzfehler e.V. (NRAHF) #ePetition_183574

183843: Strafrecht. IT-Angriffe auf Krankenhäuser als Verbrechen gegen die Menschlichkeit einstufen #ePetition_183843

183893: Betreuungsrecht. Änderung der Begriffe „Betreuer“ bzw. ”beruflicher Betreuer” #ePetition_183893

184625: Rentenanpassung. Änderung der gesetzlichen Rentenanpassung #ePetition_184625

#ePetition_2Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d18

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

181250: Außenpolitik. Aussetzung der finanziellen und politischen Unterstützung der Bundesrepublik Deutschland für die Regierung des Staates Israel #ePetition_181250

183383: Arbeitszeit. Forderung nach flexiblen Arbeitszeiten bei extremer Hitze für Arbeiter im Freien #ePetition_183383

183459: Notargebühren. Anhebung der Notarkosten #ePetition_183459

183538: Berufsbildungsgesetz. Anerkennung des Fahrlehrers als Ausbildungsberuf gemäß Berufsbildungsgesetz (BBiG) #ePetition_183538

183547: Verbraucherschutz (Justiz). Nennung des Namens des Geschäftes in Klarschrift auf Kontoauszügen #ePetition_183547

183672: Allgemeiner Teil des BGB. Flexible Regelung zum Eintritt der Volljährigkeit zwischen dem sechzehnten und einundzwanzigsten Lebensjahr #ePetition_183672

182935: Leistungsmissbrauch. Einführung eines verpflichtenden biometrischen Identitätsabgleich #ePetition_182935

183549: Lebens- und Genussmittel. Verpflichtende Kennzeichnung von Lebensmitteln #ePetition_183549

183580: Wehrpflicht/Ersatzdienst. Einführung eines verpflichtenden modular aufgebauten Sozialjahres für junge Erwachsene #ePetition_183580

183584: Tierschutz. Verbot des privaten Tierverkaufs auf Kleinanzeigenportalen #ePetition_183584

183628: Fachkräftesicherung. Beschleunigung der Integration qualifizierter ukrainischer Fachkräfte mit beruflich genutzten Englischkenntnissen #ePetition_183628

183574: Förderungsmaßnahmen für Forschungsvorhaben. Dauerhafte Finanzierung des Nationalen Registers für angeborene Herzfehler e.V. (NRAHF) #ePetition_183574

183843: Strafrecht. IT-Angriffe auf Krankenhäuser als Verbrechen gegen die Menschlichkeit einstufen #ePetition_183843

183893: Betreuungsrecht. Änderung der Begriffe „Betreuer“ bzw. ”beruflicher Betreuer” #ePetition_183893

184625: Rentenanpassung. Änderung der gesetzlichen Rentenanpassung #ePetition_184625

#ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d18

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:

177912: Strafen nach dem Strafgesetzbuch. Verlust datenschutzrechtlicher Rechte als Nebenfolge bei einer strafgerichtlichen Verurteilung #ePetition_177912

181938: Internetportal. Neugestaltung des Petitionsportals des Deutschen Bundestages #ePetition_181938

182897: Grundgesetz. Streichung des Artikels 12a des Grundgesetzes und zeitgleich die Abschaffung des Wehrpflichtgesetzes #ePetition_182897

182918: Abstammungsrecht. Staatlich finanzierte oder subventionierte DNA-Tests zur Feststellung der Vaterschaft #ePetition_182918

183102: Stromsteuer. Senkung der Stromsteuer auf das EU-Mindestmaß #ePetition_183102

#ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d18

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 2 Tage mitgezeichnet werden:

177912: Strafen nach dem Strafgesetzbuch. Verlust datenschutzrechtlicher Rechte als Nebenfolge bei einer strafgerichtlichen Verurteilung #ePetition_177912

181938: Internetportal. Neugestaltung des Petitionsportals des Deutschen Bundestages #ePetition_181938

182897: Grundgesetz. Streichung des Artikels 12a des Grundgesetzes und zeitgleich die Abschaffung des Wehrpflichtgesetzes #ePetition_182897

182918: Abstammungsrecht. Staatlich finanzierte oder subventionierte DNA-Tests zur Feststellung der Vaterschaft #ePetition_182918

183102: Stromsteuer. Senkung der Stromsteuer auf das EU-Mindestmaß #ePetition_183102

#ePetition_2Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d18

Die ePetition 183111 an den Bundestag aus dem Bereich Straßenverkehrs-Ordnung mit dem Titel

Erweiterung der StVO - Besserer Schutz für Einsatzkräfte an Gefahrenstellen

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 6895 Mitzeichnende. Zeichne die Petition jetzt mit, damit das Quorum erreicht wird und dann der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheidet.

Sharepics herunterladen: 183111

Jetzt direkt mitzeichnen

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_183111

#ePetition_status_183111 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_183111 #d18 #ePetition_status #ePetition_183111

Die ePetition 181385 an den Bundestag aus dem Bereich Soziale Netzwerke mit dem Titel

Zwingende Verifizierung der Nutzer per Personalausweis auf Online-Plattformen mit mehr als 50.000 Mitgliedern

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 93 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Sharepics herunterladen: 181385

Jetzt direkt mitzeichnen

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_181385

#ePetition_status_181385 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_181385 #d18 #ePetition_status #ePetition_181385