#PolitischePositionen

Bernd von Mallinckrodt 🦋vonmallinckrodt.bsky.social@bsky.brid.gy
2025-05-02

Presse … #Interessen … Manipulation … #PolitischePositionen. Vielleicht sollte man die #SpringerPresse vom #Verfassungsschutz beobachten lassen. Aber, was weiss ich schon. #noAFD #AFDVerbot 🖖

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VERFASSUNGSSCHUTZ
Die fatale Signalwirkung der neuen AfD-Einstufung Ist polemische Migrationskritik schon verfassungsfeindlich? Diesen Eindruck erwecken einige Beispiele, die das Bundesamt für Verfassungsschutz als Belege für seine neue AfD-Einstufung anführt. Die Entscheidung hat unmittelbare Folgen - weit über die AfD hinaus.
Andreas Rosenfelder
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AFD „GESICHERT RECHTSEXTREM"
„Erich Mielke und Erich
Honecker würden stolz auf Nancy Faeser sein"
Die AfD-Spitze weist die Einstufung der Partei als gesichert rechtsextremistisch scharf zurück. Sie kündigt an, sich wehren zu wollen. Bei WELT TV sagt AfD-Chef Tino Chrupalla: „Belege und Beweise legt man uns nicht vor. Wie wollen wir uns juristisch wehren?"
PANORAMA AFD-EINSTUFUNG
Chrupalla fordert „Belege und Beweise" - Union warnt vor vorschnellem Verbotsverfahren
AfD-Chef Tino Chrupalla beklagt nach der neuen Einstufung seiner Partei, dies sei ein „schwarzer Freitag für die Demokratie". Aus anderen Parteien kommt Lob für die Entscheidung des Verfassungsschutzes. In einer🖖

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