#opentheborder #OpenTheBordersNow #Palästina #palestina #palestine #Völkermord #stopthegenocide #STOPtheGENOCIDENOW #Völkerrecht #un
https://www.instagram.com/reel/DJM2IlgN83k/?igsh=NnhmOHBraGhycHIz
#V%C3%B6lkerrecht
https://taz.de/Hunger-in-Gaza/!6082392/ #Hunger in #Gaza
Seit zwei Monaten lässt #Israel keinerlei Hilfslieferungen mehr in den #Gazastreifen. Die #USA stellen sich aber weiter hinter Israel. Verteidigungsminister Israel Katz hat die Blockade mehrfach als „eines der wichtigsten Druckmittel gegen die #Hamas“ bezeichnet. Laut humanitärem #Völkerrecht darf eine Kriegspartei aber nicht eine gesamte #Zivilbevölkerung bestrafen, um ihre Kriegsziele zu erreichen.
Wie Herfried Münkler das Ende des #Völkerrecht|s ankündigte:
>"Warlords, Söldnerfirmen, Terror-Netzwerke und Asymmetrie kriegerischer Gewalt"
#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #staatsräson / #völkerrecht / #linke / #kommentar
“Gaza liegt in Schutt und Asche, aber die deutsche Regierung weigert sich weiterhin, über den Genozidverdacht gegenüber Israel auch nur ernsthaft nachzudenken. Das wird für Deutschland nicht ohne politische Folgen bleiben.“
https://jacobin.de/artikel/gaza-voelkermord-deutschland-hanno-hauenstein
#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #kirchen / #verständigung / #gleichberechtigung / #völkerrecht
»"Es ist ein klarer Bruch des humanitären Völkerrechts, dass Menschen in Not der Zugang zu überlebenswichtigen Hilfsgütern vorenthalten wird", erklärt Oliver Müller, Leiter von Caritas International. "Es kann und darf nicht sein, dass Menschen verhungern, während nur wenige Kilometer entfernt Lastwagen mit dringend benötigten Hilfsgütern stehen."«
Für eine offene und tolerante Gesellschaft!
#Menschenrechte und #Völkerrecht leben und verteidigen!
#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #anschlag / #völkerrecht / #antisemitismus / #staatsräson / #diskurs
„Es scheint schlussendlich nicht um eine humanere und differenzierte Betrachtungsweise des Israel-Gaza-Konflikts zu gehen, nicht um die Reduzierung menschlichen Leids, um die persönliche Perspektive von Menschen im Gazastreifen, nicht um mehr Menschlichkeit. Es geht darum zu proklamieren, dass Deutschland aus der eigenen Geschichte gelernt hat.”
https://www.migazin.de/2025/04/29/brandmuster-truegerische-sicherheit/
#israel #palästina : #krieg / #gaza / #völkerrecht / #igh / #uno / #unrwa
„Internationaler Gerichtshof prüft in fünftägiger #Anhörung, ob UNRWA-Verbot rechtmäßig ist“
https://www.jungewelt.de/artikel/499026.igh-anh%C3%B6rung-zu-unrwa-verbot-israel-vor-gericht.html
Siehe auch:
„Israel seems set on destroying system of international law compliance, ICJ hears“
https://www.theguardian.com/world/2025/apr/28/un-is-threatened-by-israels-decision-to-cut-ties-with-relief-agency-world-court-told
„Darf Israel die humanitäre Hilfe zum Gazastreifen blockieren?“
https://www.srf.ch/news/international/anhoerung-zu-israel-vor-igh-darf-israel-die-humanitaere-hilfe-zum-gazastreifen-blockieren
Die #Krim gehört völkerrechtlich klar zur #Ukraine, auch wenn Russland das Gebiet effektiv kontrolliert. Die #Annexion der Krim durch #Russland im Jahr 2014 ist und bleibt ein klarer #Verstoß gegen #Gewaltverbot im #Völkerrecht
Stand: 25.04.2025 14:40 Uhr
www.tagesschau.de/ausland/euro...
Völkerrechtler: "Die Krim gehö...
Aus der Dlf App | Informationen am Mittag | Deutsche Reaktionen auf #Trump |s sogenannten #Friedensplan
Krieg in der #Ukraine - Deutsche Reaktionen auf Trumps sogenannten Friedensplan
https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_7AD9059E210E11F07970B883034C2FA0
#OMFG ! Das predige ich seit dem 24.02.2022, Herr Frei (02'48"). Warum kommen Sie erst jetzt damit um die Ecke?
DER SCHLEPPER Nr. 111 - Sommer 2025
• Gedenken - #Migrationspolitik - #Solidarität
• #Fluchtgründe in Nah-Ost, #Iran, #Irak, #Türkei, #Jemen, #Sudan
• 10 Jahre Sommer der Migration
• Recht: von #Völkerrecht bis #Abschiebung
Inhalt ⤵️
https://www.frsh.de/publikationen/magazin-der-schlepper-online/ausgabe/der-schlepper-nr-111
Gesamtausgabe (pdf) ⤵️
https://www.frsh.de/fileadmin/schlepper/schl_111/schlepper_111_web.pdf
![Titelseite:
Der Schlepper [in den Magazintitel hineingezeichnet ein Hafenschlepper]
Magazin für Migration und Flüchtlingssolidarität in Schleswig-Holstein
29. Jahrgang
Nr. 111 sommer 2025
[Grafik: Eine Familie steht an einem Stacheldraht bewehrten Zaun; die Eltern tragen jeweils ein Kind auf dem Arm. Auf der anderen Seite des Zauns eine uniformierte Person mit Helm, die ein (nach unten gerichtetes Gewehr) trägt und mit der linken Hand eine zurückweisende Geste macht.]
Gedenken, Abschottung und Solidarität Fluchtgründe in Palästina, Syrien, Iran, Irak, Türkei, Jemen, Sudan
10 Jahre „Sommer der Migration"
Logo des FR SH: ein Leuchtturm, dessen Lichtkegel in dunkle Nacht strahlt
www.frsh.de](https://files.mastodon.social/media_attachments/files/114/398/587/138/947/810/original/75c90e99c48b29bf.png)
Trump-Frieden für die Ukraine als Menetekel und neue Allianzen für demokratische Europäer als Krisengewinn (Infos + Leitkommentar) #Trump #UkraineRussiaWar #UkraineWar #Trump #Putin #Selenskyj #EU #Europe #Europeans #Peace #Völkerrecht #Demokratie #Gefahr
aus - mal wieder - gegebenem Anlass:
Tod von #Papst #Franziskus, #Konklave Zukunft der #RKK +++ #Sonntagsfrage #Union und#AfD fast gleichauf +++ #Gazakrieg #GazaWar und #Völkerrecht +++ #Ukrainekrieg und #Trump vs. #Putin | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit #Glaube #Christentum
Tod von #Papst #Franziskus, #Konklave Zukunft der #RKK +++ #Sonntagsfrage #Union und#AfD fast gleichauf +++ #Gazakrieg #GazaWar und #Völkerrecht +++ #Ukrainekrieg und #Trump vs. #Putin | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit
Politicker 38 Religion, Geopolitik, PPP Personen Parteien Politik, Trump, Ukraine, Papst Franziskus, Konklave, Gazakrieg, Völkerrecht Der Tod von Papst Franziskus hat unsere Berichterstattung auf zweierlei Weise beeinflusst. Einerseits…
#Kriege und #Völkerrecht Kollektivbestrafung als neue Normalität
#Kommentar von Dominic #Johnson #taz
In Kriegsgebieten wird das #Völkerrecht gebrochen. Früher haben Täter ihre Taten noch bestritten, heute rechtfertigen sie sie als Selbstverteidigung.
#israel #palästina #ukraine #russland : #krieg / #kriegsverbrechen / #völkerrecht / #definition
Siehe auch:
„Kriegsverbrechen: Was ist strafbar und was nicht?“
https://www.srf.ch/news/international/krieg-in-der-ukraine-kriegsverbrechen-was-ist-strafbar-und-was-nicht
https://taz.de/Internationale-Strafverfolgung/!6078347/ Internationale #Strafverfolgung
Ein Schlag gegen das #Völkerrecht
Mit #Ungarn ist das erste Land #Europa s aus dem Internationalen Strafgerichtshof ausgetreten. Nun sind alle Augen auf #Deutschland gerichtet. #istgh
"Kriegsopfer #Umwelt – Was sagt das #Völkerrecht zu Umweltzerstörungen in der Ukraine im Zuge der russischen Invasion?" Zu dieser Frage hat Young Academy Fellow Dr. Anne Dienelt einen Vortrag gehalten, organisiert von der Akademie-Projektgruppe "#Resilienz und #Diversität in komplexen Systemen".
Deutschlandfunk Nova sendet diesen Vortrag am kommenden Sonntag, 13. April 2025, um 19 Uhr in der Sendereihe "Hörsaal". Die Sendung ist jetzt schon online verfügbar 👉 https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/voelkerrecht-wie-die-natur-im-krieg-geschuetzt-ist
#Koalitionsvertrag RN2897:
"Wir wollen ein starkes Zeichen für das #Völkerrecht und gegen Aggression setzen, und die bestehende #Zuständigkeitslücke zum #VerbrechenDerAggression im Statut des #IStG."
Starke Worte einer Koalition unter Führung eines Typs, der vor nicht mal 2 Monaten sagte, er habe #Netanjahu „Mittel und Wege“ zugesagt, dass „er Deutschland besuchen kann und auch wieder verlassen kann, ohne dass er in Deutschland festgenommen worden ist.“
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