#ePetition_176927

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2025-03-20

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:

176927: Inklusion und Teilhabe. Digitalisierung der Wertmarke zum Schwerbehindertenausweis #ePetition_176927

176831: Recht der Schuldverhältnisse. Einführung strengerer Regelungen für telefonisch abgeschlossene Verträge #ePetition_176831

176933: Krankheitsbekämpfung. Aktionsplan zur Vorbeugung und Behandlung von Delir #ePetition_176933

177347: Steuerrecht. Besteuerung der durch Künstliche Intelligenz (KI) in Firmen erbrachten Leistungen #ePetition_177347

#ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d21

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2025-03-19

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:

175849: Außenpolitik. Unterstützung der in Georgien protestierenden Menschen beim Kampf um Demokratie und Anbindung an die EU #ePetition_175849

175861: Beitragserstattung in der gesetzlichen Rentenversicherung. Erstattung des Arbeitgeberanteils #ePetition_175861

177084: Erneuerbare Energien / Energiewende. Nutzung von überschüssiger Wind- & Solarenergie zur Wasserstoffproduktion für Gaskraftwerke & Biogasanlagen #ePetition_177084

176927: Inklusion und Teilhabe. Digitalisierung der Wertmarke zum Schwerbehindertenausweis #ePetition_176927

#ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d20

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2025-03-18

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 2 Tage mitgezeichnet werden:

176927: Inklusion und Teilhabe. Digitalisierung der Wertmarke zum Schwerbehindertenausweis #ePetition_176927

#ePetition_2Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d20

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2025-03-17

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

176927: Inklusion und Teilhabe. Digitalisierung der Wertmarke zum Schwerbehindertenausweis #ePetition_176927

176831: Recht der Schuldverhältnisse. Einführung strengerer Regelungen für telefonisch abgeschlossene Verträge #ePetition_176831

176933: Krankheitsbekämpfung. Aktionsplan zur Vorbeugung und Behandlung von Delir #ePetition_176933

177347: Steuerrecht. Besteuerung der durch Künstliche Intelligenz (KI) in Firmen erbrachten Leistungen #ePetition_177347

#ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d22

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2025-03-16

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

175849: Außenpolitik. Unterstützung der in Georgien protestierenden Menschen beim Kampf um Demokratie und Anbindung an die EU #ePetition_175849

175861: Beitragserstattung in der gesetzlichen Rentenversicherung. Erstattung des Arbeitgeberanteils #ePetition_175861

177084: Erneuerbare Energien / Energiewende. Nutzung von überschüssiger Wind- & Solarenergie zur Wasserstoffproduktion für Gaskraftwerke & Biogasanlagen #ePetition_177084

176927: Inklusion und Teilhabe. Digitalisierung der Wertmarke zum Schwerbehindertenausweis #ePetition_176927

176831: Recht der Schuldverhältnisse. Einführung strengerer Regelungen für telefonisch abgeschlossene Verträge #ePetition_176831

176933: Krankheitsbekämpfung. Aktionsplan zur Vorbeugung und Behandlung von Delir #ePetition_176933

177347: Steuerrecht. Besteuerung der durch Künstliche Intelligenz (KI) in Firmen erbrachten Leistungen #ePetition_177347

#ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d21

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2025-03-15

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

176242: Führerscheinwesen. Bewertung der Fahrtauglichkeit bei einer Krankschreibung #ePetition_176242

176295: Petitionsverfahren. Aufhebung der Begrenzung auf 3000 Zeichen bei gleichzeitiger Flexibilisierung der Obergrenze #ePetition_176295

175849: Außenpolitik. Unterstützung der in Georgien protestierenden Menschen beim Kampf um Demokratie und Anbindung an die EU #ePetition_175849

175861: Beitragserstattung in der gesetzlichen Rentenversicherung. Erstattung des Arbeitgeberanteils #ePetition_175861

177084: Erneuerbare Energien / Energiewende. Nutzung von überschüssiger Wind- & Solarenergie zur Wasserstoffproduktion für Gaskraftwerke & Biogasanlagen #ePetition_177084

176927: Inklusion und Teilhabe. Digitalisierung der Wertmarke zum Schwerbehindertenausweis #ePetition_176927

#ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d20

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2025-02-05

Die ePetition 176927 an den Bundestag aus dem Bereich Inklusion und Teilhabe mit dem Titel

Digitalisierung der Wertmarke zum Schwerbehindertenausweis

kann bis zum Mittwoch 19. März 2025 02:00 UTC mitgezeichnet werden und lautet

Mit der Petition wird gefordert, den Schwerbehindertenausweis und die dazugehörige Wertmarke, die zur Nutzung des ÖPNV berechtigt, in einer digitalen Form bereitzustellen.

und wird begründet

Hiermit reiche ich eine Petition ein, die darauf abzielt, den Schwerbehindertenausweis und die dazugehörige Wertmarke in einer digitalen Form bereitzustellen, um den Zugang zu Mobilität für Menschen mit Behinderungen zu erleichtern und den Verwaltungsaufwand zu reduzieren.

Hintergrund und Problemstellung

Der Schwerbehindertenausweis und die Wertmarke, die zur Nutzung des ÖPNV berechtigt, sind aktuell ausschließlich papierbasiert. Der Erwerb der Wertmarke erfordert eine umständliche postalische Abwicklung. Dies ist für viele Betroffene nicht mehr zeitgemäß. Digitale Lösungen wie das Deutschlandticket zeigen, dass solche Prozesse effizient und benutzerfreundlich gestaltet werden können.

Rechtliche und gesellschaftliche Grundlagen

Barrierefreiheit: Das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) und die EU-Richtlinie über digitale Barrierefreiheit verpflichten die öffentliche Verwaltung zur Bereitstellung barrierefreier Dienste.

Gleichberechtigte Teilhabe: Artikel 3 des Grundgesetzes und die UN-Behindertenrechtskonvention garantieren die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.

Digitalisierung der Verwaltung: Das Onlinezugangsgesetz (OZG) fordert die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen bis 2025.

Forderungen

Digitaler Schwerbehindertenausweis:
Bereitstellung des Ausweises in digitaler Form, z. B. als App.
Sicherstellung der rechtlichen Gleichwertigkeit zur papierhaften Version.

Digitale Wertmarke:
Online-Beantragung und digitale Ausstellung der Wertmarke.
Integration in den digitalen Ausweis.

Barrierefreiheit und Datenschutz:
Gewährleistung der Barrierefreiheit und des Datenschutzes.

Bundesweite Umsetzung:
Einheitliche Verfügbarkeit der digitalen Lösungen.

Begründung

Ein digitaler Schwerbehindertenausweis mit integrierter Wertmarke würde den Zugang zu Mobilitätsangeboten erleichtern, Verwaltungsaufwand reduzieren und eine moderne, umweltfreundliche Alternative darstellen. Dies ist ein notwendiger Schritt für Barrierefreiheit und Digitalisierung in Deutschland.

Ich bitte den Deutschen Bundestag, die Petition zu prüfen und die notwendigen Schritte zur Umsetzung einzuleiten.

epetitionen.bundestag.de/petit

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