Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:
176831: Recht der Schuldverhältnisse. Einführung strengerer Regelungen für telefonisch abgeschlossene Verträge #ePetition_176831
176933: Krankheitsbekämpfung. Aktionsplan zur Vorbeugung und Behandlung von Delir #ePetition_176933
177347: Steuerrecht. Besteuerung der durch Künstliche Intelligenz (KI) in Firmen erbrachten Leistungen #ePetition_177347
Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:
176927: Inklusion und Teilhabe. Digitalisierung der Wertmarke zum Schwerbehindertenausweis #ePetition_176927
176831: Recht der Schuldverhältnisse. Einführung strengerer Regelungen für telefonisch abgeschlossene Verträge #ePetition_176831
176933: Krankheitsbekämpfung. Aktionsplan zur Vorbeugung und Behandlung von Delir #ePetition_176933
177347: Steuerrecht. Besteuerung der durch Künstliche Intelligenz (KI) in Firmen erbrachten Leistungen #ePetition_177347
Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 2 Tage mitgezeichnet werden:
176831: Recht der Schuldverhältnisse. Einführung strengerer Regelungen für telefonisch abgeschlossene Verträge #ePetition_176831
176933: Krankheitsbekämpfung. Aktionsplan zur Vorbeugung und Behandlung von Delir #ePetition_176933
177347: Steuerrecht. Besteuerung der durch Künstliche Intelligenz (KI) in Firmen erbrachten Leistungen #ePetition_177347
Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:
176831: Recht der Schuldverhältnisse. Einführung strengerer Regelungen für telefonisch abgeschlossene Verträge #ePetition_176831
176933: Krankheitsbekämpfung. Aktionsplan zur Vorbeugung und Behandlung von Delir #ePetition_176933
177347: Steuerrecht. Besteuerung der durch Künstliche Intelligenz (KI) in Firmen erbrachten Leistungen #ePetition_177347
Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:
176927: Inklusion und Teilhabe. Digitalisierung der Wertmarke zum Schwerbehindertenausweis #ePetition_176927
176831: Recht der Schuldverhältnisse. Einführung strengerer Regelungen für telefonisch abgeschlossene Verträge #ePetition_176831
176933: Krankheitsbekämpfung. Aktionsplan zur Vorbeugung und Behandlung von Delir #ePetition_176933
177347: Steuerrecht. Besteuerung der durch Künstliche Intelligenz (KI) in Firmen erbrachten Leistungen #ePetition_177347
Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:
175849: Außenpolitik. Unterstützung der in Georgien protestierenden Menschen beim Kampf um Demokratie und Anbindung an die EU #ePetition_175849
175861: Beitragserstattung in der gesetzlichen Rentenversicherung. Erstattung des Arbeitgeberanteils #ePetition_175861
177084: Erneuerbare Energien / Energiewende. Nutzung von überschüssiger Wind- & Solarenergie zur Wasserstoffproduktion für Gaskraftwerke & Biogasanlagen #ePetition_177084
176927: Inklusion und Teilhabe. Digitalisierung der Wertmarke zum Schwerbehindertenausweis #ePetition_176927
176831: Recht der Schuldverhältnisse. Einführung strengerer Regelungen für telefonisch abgeschlossene Verträge #ePetition_176831
176933: Krankheitsbekämpfung. Aktionsplan zur Vorbeugung und Behandlung von Delir #ePetition_176933
177347: Steuerrecht. Besteuerung der durch Künstliche Intelligenz (KI) in Firmen erbrachten Leistungen #ePetition_177347
Die ePetition 177347 an den Bundestag aus dem Bereich Steuerrecht mit dem Titel
Besteuerung der durch Künstliche Intelligenz (KI) in Firmen erbrachten Leistungen
kann bis zum Donnerstag 20. März 2025 02:00 UTC mitgezeichnet werden und lautet
Die durch KI-Arbeit (Arbeit durch Künstliche Intelligenz) erbrachten Leistungen in Firmen sollten in
Deutschland einer Art KI-Lohnsteuer unterliegen.
Alle KI-bezogenen Ausgaben von Unternehmen, die KI verwenden, sollen dazu in der Buchhaltung getrennt
ausgewiesen werden. 30% dieser Summe sind zusätzlich als KI-Lohnsteuer an den Staat abzuführen.
und wird begründet
Künstliche Intelligenz ersetzt immer mehr Arbeitsplätze. Es scheint nur sinnvoll, diese KI-Arbeit ebenso zu besteuern, auch um den Wegfall der Arbeitsplätze durch KI-Arbeit finanzieren zu können.
Mit der Berechnungsgrundlage der Ausgaben für durch KI erledigte Arbeit sollen Firmen z.B. 30% zusätzlich an den Staat bezahlen.
Es kann dabei unterschieden werden, ob die KI tatsächlich ”arbeitet” oder ob es sich um Nebenkosten handelt (ähnlich wie die Büroausstattung oder Werkzeuge eines Arbeitnehmers nicht der Lohnsteuer unterliegen müssten z.B. die Hardware oder Trainings-Kosten der KI auch nicht dieser Steuer unterliegen).
Firmen, die KI-Dienste anbieten, können entsprechend in ihren Rechnungen den ”KI-Arbeits-Anteil” getrennt ausweisen (mindestens die Stromkosten der KI-Arbeit). Kosten für Dienstleistungen, Hardware, Software oder Geräte die KI gebündelt enthalten, diesen Anteil aber nicht getrennt auf der Rechnung ausweisen, sollten entsprechend pauschal mit z.B. 10% KI-Lohnsteuer versteuert werden. Das betrifft dann z.B. die grossen KI IT Dienstleister den USA und China, aber auch vermehrt Deutsche und Europäische IT Unternehmen, die KI im 'Bundle' mit verkaufen. Rechnungen die KI beinhalten müssten entsprechend gekennzeichnet werden.
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_30/Petition_177347.nc.html
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