I want to ride my bicycle
I want to ride my bike
I want to ride my bicycle
I want to ride it where I like
(Queen - Bicycle Race)
Er/ihm für Vielfalt und Solidarität in einer weltoffenen Gesellschaft 🏳️🌈🏳️⚧️
#Fahrrad #VisionZero #Energiewende #Mobilitätswende #Agrarwende
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Mal was Gutes: In einer Stichwahl wählten die Bürger im uckermärkischen Templin in Brandenburg einen neuen Bürgermeister. Dabei setzte sich am Sonntag der SPD-Politiker Christian Hartphiel gegen den AfD-Kandidaten Christian Bork durch.
@tagesschau Mir fehlt was in der Debatte.
Die Weigerung der drei antragsberechtigten Organe ist meiner Ansicht nach bereits ein bewusster Angriff auf unsere Verfassung durch aktive Unterlassung.
Das BfV (Verfassungsschutz) hat auf über 1000 Seiten dokumentiert, dass die Afd als Partei nicht nur durchgängig verfassungswidrige An- und Absichten verfolgt, sondern aktiv gegen die demokratische Ordnung arbeitet. Richtig?
Die logische Folge wäre also, in einem verfassunggerichtlichen Verfahren PRÜFEN zu lassen, in wie weit diese amtliche Feststellung trägt. Denn mehr ist es nicht. Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung "streben" ja kein Verbot an oder verbieten gar aktiv selbst.
Es geht um ein Verbots-PRÜFUNGS-Verfahren vor dem Verfassungsgericht, dessen Ausgang keineswegs gesichert ist.
Es könnte sein, dass das BVerfG die Partei für nicht verfassungsfeindlich erklärt - was ja an ihrer gesichert rechtsextremistischen Ausrichtung nicht ändern würde. Das wäre verwunderlich, aber wäre dann so. Nix gewonnen, nix verloren. Die Union ist ja eh immer weiter dran.
Es könnte aber auch sein, dass das Gericht sie für verfassungsfeindlich erklärt, wofür ja reichlich Indizien und Beweise sprechen. Diese Möglichkeit von vornherein auszuschliessen erscheint mir als bewusster Angriff auf Verfassung, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.
Die neuen Zahlen zur Mobilität in #Bochum sind da. Der Radverkehr stieg seit 2018 nur sehr leicht von 6,7% auf 7,7%. Der ursprüngliche Plan bis 2030 zu einem Anteil von 25% zu kommen, ist unrealistisch geworden. Dazu müsste viel mehr für bessere Infrastruktur geschehen https://bochum.adfc.de/artikel/haushaltsbefragung-zur-mobilitaet-in-bochum-radverkehr-waechst-nur-sehr-langsam
Wegen Trump: Zentralbibliothek Medizin baut Alternative zu US-Datenbank auf
Ein deutsches Informationszentrum will eine Alternative zur PubMed-Datenbank in den USA entwickeln, um die Informationsversorgung in der Biomedizin zu sichern.
#Digitalisierung #Forschung #Journal #Medizin #Wissen #Wissenschaft #news
#ProtestTag5Mai Ich hab heute zur, äh, Feier des Tages an den Behindertenrat der Stadt Düsseldorf geschrieben. Denn der ÖPNV in Düsseldorf (Rheinbahn) ist hinten und vorne nicht barrierefrei, wie er es nach § 8 Abs. 3 PBefG seit 1. Januar 2022 (!) sein müßte.
Von der Rheinbahn, die ich schon vor über einem Monat angeschrieben hatte, bekam ich eine Antwort nach dem Motto: Kömma nix machen, das hängt an der Stadt und weiteren. Außerdem würde jetzt erstmal der Nahverkehrsplan von 2017 (!) überarbeitet, und dann schaumermal. Das sei auch alles mit dem Behindertenrat abgesprochen (der darf übrigens nur beraten, nichts bestimmen). Und außerdem Geld und Personalmangel und blah.
Das interessiert mich aber alles gar nicht: Es war mehr als genug Zeit. Jahrelang!
Ja, ich bin sauer.
Morgen geht es dann in die Heimat vom #KlausDerKloss . Vielleicht haben wir Zeit uns in Jena die Brücke anzuschauen, wo das unmögliche wahr gemacht wurde. Ein Fahrstreifen wurde zu einem Radweg.
#carolabrücke
#Mobilitätsverhalten #Verkehrswende
In #Österreich verliert das Auto bei Jugendlichen an Bedeutung. Laut Umfrage bevorzugt die Generation Z verlässliche Öffis, fährt in Städten öfter Rad und geht mehr zu Fuß.
Die Mobilität wird vielfältiger und klimabewusster.
🤔 Was bedeutet das für Deutschland? Welche Rolle kann das Deutschlandticket dabei spielen❓
Rückspiegel:
Das Deutschlandticket trägt sich finanziell selbst – und laut Studie übersteigt sein volkswirtschaftlicher Nutzen deutlich die Kosten.
Ein Gewinn für alle, die weiterdenken.
#AfDVerbot santrag aus dem #bundesrat ?
#Bremen möchte das Verfahren vielleicht anschieben.
Ich habe es schon öfter geschrieben, aber aus aktuellem Anlass noch mal ganz klar:
Es gibt keine irreguläre / illegale Migration!
Das ist schlicht ein rechter Kampfbegriff. Von Anfang an. Immer und überall!
Aktionstag zur #Barrierefreiheit im ÖPNV am 5.5.: Der VCD Duisburg hat ein aufschlussreiches Video im HBF Duisburg gedreht, das die Herausforderungen für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen verdeutlicht. Fehlende Infos und unzureichende Übergänge machen Bahn-zu-Bus-Wechsel zum Hindernislauf. Der VCD bringt Politik, Presse und Behindertenverbände an einen Tisch, um Lösungen zu finden. Gespräche mit der Deutschen Bahn und Stadt Duisburg sind bereits geplant!
https://youtu.be/VcBPB4N8G9k?si=aV7xTueof_3RfyIM
@Mark_Bonsai @goebelmasse Nicht alles glauben und bitte nicht alles teilen, was als rechte Propaganda behauptet wird.
Natürlich wollen die Rechtsextremen kein Parteiverbot und werden alles Mögliche erfinden, erlügen und verbreiten, was den Verfassungsschutzbericht und das Verfahren schlecht dastehen lässt.
#Radinfrastruktur
Düsseldorfs größtes Radprojekt nimmt Form an: Die Nord-Süd-Radleitroute 1 ist im Bau, ein erster Abschnitt am Landtag nun freigegeben. Ein positives Signal – auch wenn der Ausbau weiter zu langsam vorangeht.
https://www.neue-duesseldorfer-online-zeitung.de/stadtnachrichten/artikel/nord-sued-radleitroute-1-oeffnung-der-fahrradstrasse-am-landtag-3231.html
#gaza #israel
"Grüne im Europaparlament: »Eindeutige Hinweise auf Genozid«
Politiker fordern Aussetzung des Handels- und Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel und ein Waffenembargo.":
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190962.krieg-in-gaza-gruene-im-europaparlament-eindeutige-hinweise-auf-genozid.html
Während die Superreichen immer mehr Geld anhäufen, wächst die Armut in unserem Land. Das ist kein Zufall – das ist Kapitalismus! Karl Marx beschrieb dessen Prinzipien vor mehr als 150 Jahren im "Kapital". Heute feiern wir seinen Geburtstag. Happy Birthday, Karl!
Der designierte Innenminister Dobrindt, der 2012 die Partei Die Linke verbieten wollte und die letzte Generation als kriminelle Vereinigung behandelte, ist gegen ein AfD Verbot. Man müsse die AfD überflüssig machen, indem man die Themen, die sie groß gemacht hat übernimmt.
Doppelstandards und Kardinalfehler.
Sieh dir diesen Artikel an: Hessens Europa-Minister greift durch und streicht AfD-Politiker von Staatsreisen https://flip.it/Mf4tYM von Flipboard.
So ist's recht! Klein anfangen, aber anfangen, jeden Tag ein bisschen mehr - alles ausschöpfen, was jetzt schon möglich ist. Wer in einer rechtsextremen und damit verfassungsfeindlichen Partei ist, darf auf Regierungsebene eben nicht mehr mitspielen.