„Die längste Zeitspanne zwischen #Wahltag und #Konstituierung gab es im Jahr 1976.
In diese Lücke fielen die ersten beiden von insgesamt vier #Bundestagssitzung|en, die seit 1949 nach den #Neuwahlen noch in alter #Besetzung stattfanden.

Die dritte #Sitzung eines alten #Bundestages ging am 16. Oktober 1998 über die Bühne.

Zur vierten und bisher letzten Sitzung eines alten #Bundestag|es kamen die #Abgeordneten am 28. September 2005, zehn Tage nach der #Neuwahl, zusammen.“
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw13-de-konstituierende-sitzung-1056494

@ankedb liefert kurz vor dem Ende ihres Mandats im Bundestag noch einmal richtig Input für die #security und #nis2 . Lest den Abschnitt

"Gutachten Wiss. Dienst: „Kommunen? Gar kein Problem mit EU-Recht!“ "

https://mdb.anke.domscheit-berg.de/2025/02/nis-2-umsetzung-kommunen/

Wer Nis-2 nicht hinbekommt, braucht mit #digitalesouveränität gar nicht erst anzufangen @bmi @bsi

Vor der Digitalen Souveränität kommt das Können und das Wollen. Das vermisse ich in der Politik.

Danke für Deine Arbeit, Anke!

Zum #Frauentag möchte ich ein Video mit Euch teilen, das mir mein Mann heute morgen zeigte, mit einem sehr berührenden Text von Slamerin Jule Weber (ab Min 1:10). Enjoy (v.a. auch die #Männer, dieses Stück ist für Euch!). #iwd #iwd2025 #frauentag2025 ❤️✊❤️

https://youtu.be/44DaC8vj80o

@schmittlauch Du hast richtig vermutet, ich werde weiter eine digitalpolitische Stimme sein!

Auf BlueSky erzählte @ankedb, dass Peter Müller (Ex-Richter am BVerfG, MP Saarland) sich als Opa gegen Links bezeichnete:
https://bsky.app/profile/anke.domscheit-berg.de/post/3lj6ofifwf42i

Wissenswert: Es gibt einen Verein in Gründung, der sich "Opas gegen Links" nennt. Vertreten wird der durch Thomas Dienel. Der gründete die Deutsch-Nationale Partei, war als V-Mann "Küche" für den Thüringer Verfassungsschutz aktiv und wurde durch eine Doku bei Spiegel-TV bekannt, als er vor der Kamera den Holocaust leugnete.

Liebe @ankedb, herzlichen Dank für viele Jahre der guten Zusammenarbeit und Deines Einsatzes für die gute Sache. Ich wünsche Dir einen produktiven und erfüllten neuen Lebensabschnitt

@TabeaRoessner Oh noez! Was für ein Schlamassel! Ich wünsche Dir gute Besserung u volle Genesung u mögen die Therapien erträglich u bald vorbei sein!

@dielinke #BTW25 #datenschutz #opendata #transparenzgesetz #databrokerfiles #datenhandel #digitalzwang #appzwang #dsgvo

Wir setzen uns ein für soziale und gemeinwohlorientierte Digitalisierung, für ein offenes und freies Internet für alle!

#DieLinke #LinkeDigitalpolitik

@dielinke #OSS #Nachhaltigkeit #Azure #Microsoft #Souveränität #KI #clouds #Rechenzentren

@dielinke #BTW25 #OSS #Musk #taxtherich

Die Bundesregierung hat eine formidabel gemachte kleine Anfrage der Gruppe Die Linke zur #ePA für alle beantwortet.

Siehe https://www.heise.de/news/Elektronische-Patientenakte-Bundesregierung-laesst-viele-Fragen-offen-10290513.html

Dazu werden mir ja ab und zu ein paar Fragen gestellt. Weil sich das häuft, ein Thread.🧵

@kuchenmampfer @timpritlove @linuzifer @dielinke

Ich fand das Eingehen auf meine Kritik, die ganze Reflexion dazu u natürlich auch die Rede am Ende auch großartig! Das hatte ich ganz u gar nicht erwartet.

Jetzt muss ich mal eben @timpritlove und @linuzifer loben. Dass ihr in der aktuellen LNP @ankedb das letzte Wort überlassen habt, fand ich sowohl als Geste, als auch inhaltlich sehr schön, weil die Rede eben auch einfach gut ist. Danke also auch an @ankedb für die tolle Arbeit, die du in den vergangenen Jahren geleistet hast. Auch und nicht zuletzt deinetwegen werde ich am Sonntag @dielinke wählen.

Ich finde, die letzte Rede von @ankedb im Bundestag hat viel zu wenig Aufmerksamkeit bekommen. Gegen die »#Broligarchie« von Tech-Milliadären und fordert sie:
– #TaxTheRich
– digitale Plattformen als Medien einstufen und entsprechend regulieren
– Förderung eines gemeinwohlorientierten Netzes, wie dem #Fediverse.

https://dbtg.tv/cvid/7629034

@perspektivbrocken @mmol 🤣 Ja, ich sagte "er nennt sie Wiedel"...

Nancy Fiedel!!! ich lache immer noch! Viel zu lustig!

Die 20. Wahlperiode geht zu Ende und mit ihr verlassen einige Abgeordnete mit Digitalkompetenz den #Bundestag: Wir sagen Danke an @TabeaRoessner, Stefan Gelbhaar, Maria Klein-Schmeink, @ankedb, Martin Diedenhofen, Nadine Schön, Manuel Höferlin, Michael Kruse und Petra Sitte für ihr Engagement im #Digitalausschuss und die Zusammenarbeit in den letzten Jahren!

@algorithmwatch Dankeschön!

@fernsehchat @Kraemer_HB @FSBT_Kontext Das machen die Protokollant:innen im Bundestag immer, keine Ahnung, warum.

#Fediverse tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 210. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages am 30.01.2025 auf. Es wurde im Rahmen der Rede von Anke Domscheit-Berg (DIE LINKE) gesagt.

Video: https://de.openparliament.tv/media/DE-0200210146?q=Fediverse