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Jens Spahn hat mit seinen Maskendeals Milliarden versenkt – dennoch ist er heute CDU-Fraktionschef. Das ist eine bodenlose Frechheit! Ein Bericht bringt jetzt neue Details über Spahns dubiose Deals ans Licht. Wir fordern lückenlose Aufklärung: Untersuchungs-Ausschuss jetzt!
Unser Lieblingsbuchladen 🙂
WG-Zimmer zum Schreiben einer Masterarbeit in Berlin gesucht. Freundliche Menschen, Alter egal, bezahlbar. Keine Rassisten, bitte. Exzellente Studentin, die raus muss aus dem Alltagsrassismus in Wismar, eine TU, die sich rühmt, viele "ausländische Studierende" zu haben, aber den Rassismus übersieht. Die Studentin ist übrigens deutsche Staatsbürgerin.
Kamala Harris warnte 2 Wochen vor der US-Wahl in 3 Minuten vor allem, was Trump macht, wenn er Präsident ist.
Bislang ist genau alles davon eingetreten.
System von Palantir: Datenschützer warnen vor US-Polizeisoftware in Deutschland
"Mit automatisierter Daten-Recherche Terroristen fangen und Straftaten verhindern: Das verspricht die Polizei-Analyse-Software der US-Firma Palantir. Zum Einsatz kommt das Tool auch in #Deutschland. Doch Datenschützer warnen vor weitreichenden Folgen....:
Via @HonkHase https://www.deutschlandfunk.de/polizeisoftware-von-palantir-warum-das-system-in-deutschland-umstritten-ist-102.html
#Palantir #Überwachung #Überwachungskapitalismus #Daten #Datenschutz #Repression #Privacy
Spätestens wenn Richter bedroht werden, erwarte ich von einer Bundesregierung öffentliche Solidarität, Unterstützung und Einordnung der Rechtsprechung. Stattdessen verbreitet Dobrindt Falschinformationen über die Begründung des Gerichtsbeschlusses und die rechtlichen Gefahren für Polizeibeamte.
Zurückweisungen an der Grenze sind europarechtswidrig. Rechtsprofessor Pichl erklärt, warum Dobrindt falsch liegt. Und warum Alarmglocken schrillen sollten, wenn die Regierung ein falsches Spiel spielt und den Rechtsstaat ohne empirische Argumente infrage stellt. https://www.volksverpetzer.de/faktencheck/zurueckweisungen-dobrindt-unrecht/?utm_source=mstdn
Beim Treffen in Washington überlässt Friedrich Merz meist Donald Trump das Wort. Beim Thema Krieg in der Ukraine findet der Bundeskanzler jedoch klare Worte.
https://taz.de/!6092497
Die Polizei-Analyse-Software von US-Konzern #Palantir wird auch in Deutschland genutzt. Datenschützer warnen vor weitreichenden Folgen https://www.deutschlandfunk.de/polizeisoftware-von-palantir-warum-das-system-in-deutschland-umstritten-ist-102.html
Interne Masken-Ermittlung belastet Jens #Spahn, berichtet die FAZ. Der bei der Beschaffung von Corona-Masken entstandene Schaden für Steuerzahler:innen liegt vermutlich viel höher als angenommen. Spahn, heute Unionsfraktionschef, wollte sich nicht äußern.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/jens-spahn-interner-bericht-zu-corona-masken-belastet-politiker-110518387.html.
Wenn Kanzler, Innenministerin und Kanzleramtschef sagen, ein Gerichtsurteil sei egal, ist das ein Angriff auf den Rechtsstaat. So begann auch die NSDAP: Gerichte ignorieren, Macht über Recht stellen. Wer so denkt, lernt nichts aus der Geschichte. #NieWieder #Rechtsstaat #EinfacheSprache
„..Wie Medien den Rechtsruck verhindern können..“
Den Medien , dem #ÖRR , sowie den
demokratischen Parteien wie
@spdde @CDU @CSU wäre es anzuraten, mit der AfD so umzugehen, wie diese es verdient :
• RECHTS LIEGEN LASSEN •
:nona: KEINE BÜHNE GEBEN :nona:
https://goodimpact.eu/recherche/fokusthema/medien-rechtsruck-belgien-luxemburg
:nona: RECHTS LIEGEN LASSEN :nona:
• #Luxembourg
• #SüdBelgien
• #Österreich
• #Deutschland
• #Europa
https://goodimpact.eu/recherche/fokusthema/medien-rechtsruck-belgien-luxemburg