#KickHimOut

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2025-11-27

Bekannter deutscher Reichsbürger darf nicht zu seiner Mutter in der Schweiz –
Er war Mister Germany und driftete dann in Verschwörungskreise ab: Ein wichtiger Vertreter der Reichsbürgerszene darf die Grenze zur Schweiz nicht überqueren. Er wollte seine Mutter besuchen. 15 Jahre lang darf Adrian Virgil Ursache die Grenze zur Schweiz und Liechtenstein nicht überqueren
dokmz.com/2025/11/27/bekannter

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2025-10-03

Indie Wrestler Fired After Using The Nazi Marching Song In A TikTok Video –
German promotion wXw has officially severed ties with European Champion Marius Al-Ani and vacated his title following a controversial TikTok video. Earlier this week, Al-Ani shared a now-deleted TikTok video featuring the 1938 marching song “Erika” by Herms Niel — a track heavily associated with the Nazi Wehrmacht during World War II
dokmz.com/2025/10/03/indie-wre

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2025-09-27

Machtkampf bei Kleinpartei – soll bei nach Video mit Neonazi gehen –
Nach Videodrehs mit einem damaligen Neonazi gibt es gegen den Werteunion-Vorsitzenden Hans-Georg Maaßen Rücktrittsforderungen aus dem Parteivorstand. Dazu droht ihm auch im Werteunion-Förderverein die Entmachtung
dokmz.com/2025/09/27/machtkamp

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2025-08-25

OVG Rheinland-Pfalz – AfD-Kan­didat Paul bleibt von OB-Wahl in Lud­wigs­hafen aus­ge­sch­lossen –
AfD-Kandidat Joachim Paul darf nicht an der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen teilnehmen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz wies am Montag seine Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Neustadt an der Weinstraße zurück (Beschl. v. 25.08.2025, Az. 10 B 11032/25.OVG). dokmz.com/2025/08/25/ovg-rhein

Bild Rathauscenter Ludwigshafen
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2025-08-22

Eilantrag abgelehnt – AfD-Kandidat im Kreis Lippe bleibt von Bürgermeisterwahl ausgeschlossen –
Uwe Detert darf weiterhin nicht zur Bürgermeisterwahl in Lage antreten. Einen Eilantrag der AfD hat ein Gericht abgelehnt. Es gibt Zweifel an der Verfassungstreue des Kandidaten.
dokmz.com/2025/08/22/eilantrag

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2025-08-10

Wirbel um Kopftuch-Kommentar – AfD-Politiker fliegt bei Fortuna-Spiel aus VIP-Bereich –
Ein Düsseldorfer AfD-Ratsherr wurde beim Fortuna-Spiel gegen Hannover des Stadions verwiesen. Er soll eine Frau aufgefordert haben, ihr Kopftuch abzunehmen. Bei dem Mann handelt es sich um den AfD-Ratsherrn Wolf-Rüdiger Jörres. Wegen des Vorfalls wurde er zu Beginn der zweiten Hälfte des Stadions verwiesen
dokmz.com/2025/08/10/wirbel-um

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2025-08-07

VERWALTUNGSGERICHT DRESDEN – “Corona-Spaziergang” in Pirna: Sächsischer Polizist aus Beamtendienst entfernt –
Wegen kritischer Äußerungen und Aufruf zu “Corona-Spaziergang” in Pirna ist Polizist der Polizeidirektion Dresden aus dem Beamtendienst entfernt worden, so die Disziplinarkammer des Verwaltungsgerichts Dresden. Es handelt es sich um Steffen Janich, der seit 2021 für die AfD im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge im Bundestag sitzt
dokmz.com/2025/08/07/verwaltun

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2025-08-05

Verfassungstreue wird angezweifelt – Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen: AfD-Kandidat darf nicht antreten –
Der Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen für die Oberbürgermeisterwahl im September hat die Bewerbung des AfD-Kandidaten Joachim Paul zurückgewiesen. Es gebe Zweifel an seiner Verfassungstreue.
dokmz.com/2025/08/05/verfassun

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2025-07-05

Kanye West Officially Banned from Australia Following Shocking Nazi-Glorifying Song Controversy –
Australia Cancels Kanye West’s Visa Over Anti-Semitic Heil Hitler Song, Banning Hate Speech and Protecting Community Safety. Australia has taken the dramatic step of cancelling rapper Kanye West’s visa following the release of his highly offensive song that glorifies Nazi leader Adolf Hitler
dokmz.com/2025/07/05/kanye-wes

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2025-06-09

Eilantrag gescheitert – Langjähriger AfD-Mitarbeiter darf nicht Volljurist werden –
Der Staat muss niemanden zum Volljuristen machen, der die Verfassung bekämpft: Einem Aktivisten aus dem Umfeld des AfD-Fraktionsvizes Sebastian Münzenmaier darf das Referendariat verweigert werden, so ein Gericht. Nach dem Prinzip der “wehrhaften” Demokratie sei es “nicht (…) dem Staat zuzumuten, verfassungsuntreue Bewerber in den Vorbereitungsdienst aufnehmen zu müssen”.
dokmz.com/2025/06/09/eilantrag

Statue Justizia
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2025-05-10

in : AfD-Kandidat nicht zugelassen –
Haik Jaeger war mutmaßlich ein Mitglied der rechtsextremen Nordkreuz-Gruppe. Der Gemeindewahlausschuss entschied deswegen, den AfD-Kandidaten nicht zur Bürgermeisterwahl in Neukloster zuzulassen. (…) Jaeger war mutmaßlich ein Mitglied der rechtsextremen Nordkreuz-Gruppe, die sich auf einen Staatszusammenbruch vorbereitete
dokmz.com/2025/05/10/burgermei

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2025-05-02

Nach taz-Recherche – Rechtsextremer verliert Job –
Felix S. war früher Kader der Identitären Bewegung. Seine Vergangenheit kostete ihn den Job bei der Rüstungsfirma TDW Gesellschaft für verteidigungstechnische Wirksysteme. Bislang Manager bei dem Unternehmen, sei S. aber nicht mehr für die Gesellschaft oder den Konzern tätig
dokmz.com/2025/05/02/nach-taz-

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2025-04-01

Bio Company schmeißt offenbar Azubi raus: Er soll ein Neonazi sein –
Eine Plakataktion der Antifa warnte im Kiez vor dem Mann. Es soll sich um einen gewaltbereiten Extremisten handeln. Das sagt Bio Company dazu. Am vergangenen Sonnabend zogen 250 Neonazis der rechtsextremistischen Kleinstpartei „Der Dritte Weg“ durch Berlin-Hellersdorf. Es wurde mehrmals der Hitlergruß gezeigt, Medienvertreter angegriffen und die Polizei attackiert
dokmz.com/2025/04/01/bio-compa

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2025-03-29

Eklat im Berliner Parlament: AfD-Abgeordneter von Plenarsitzung ausgeschlossen –
Weil er trotz mehrfacher Ordnungsrufe weiter polterte, wurde der AfD-Abgeordnete Harald Laatsch ausgeschlossen. Ein einzigartiger Vorgang. Kurz vor dem Ende der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses ist es am Donnerstagabend zu einem Eklat gekommen. Harald Laatsch, baupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, wurde von der Sitzung ausgeschlossen.
dokmz.com/2025/03/29/eklat-im-

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2025-03-12

in – Likes für rechte Inhalte – Mann darf Stelle bei nicht antreten –
Unter anderem wegen zahlreicher Likes unter den Facebook-Beiträgen von Rechtsextremisten wurde einem Mann die Sicherheitsfreigabe für eine bestimmte Arbeit am Polizeipräsidium Düsseldorf verwehrt. Dagegen klagte er vor dem Verwaltungsgericht. Das Landesamt für Verfassungsschutz hält André P. für ein Sicherheitsrisiko
dokmz.com/2025/03/12/verwaltun

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2025-02-24

More than 150,000 Canadians sign petition to revoke Musk’s citizenship –
More than 150,000 people from Canada have signed a parliamentary petition calling for their country to strip Elon Musk’s Canadian citizenship because of the tech billionaire’s alliance with Donald Trump, who has spent his second US presidency repeatedly threatening to conquer its independent neighbor to the north and turn it into its 51st state
dokmz.com/2025/02/24/more-than

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2025-02-19

KLAGE GEGEN STEFAN WISCHNIOWSKI – „Zweifel an Verfassungstreue“ – Esslinger AfD-Kandidat kein -Beamter mehr –
Ein Berliner Gericht erkennt dem Esslinger Bundestagskandidaten der AfD seinen Beamtenstatus ab. Der 53-Jährige hatte jahrzehntelang für das BKA gearbeitet. Als Grund für das Urteil nennt eine Sprecherin der Justizbehörde „durchgreifende Zweifel an der Verfassungstreue des Betroffenen“.
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2024-12-07

MANUEL „Unvereinbar mit dem Amt“ – reicht Beschwerde gegen deutschen ein –
Amnesty International hat Beschwerde gegen Polizeigewerkschafter Manuel Ostermann eingereicht und wirft ihm vor, Rassismus zu fördern. Der Polizist und Vizechef der DPolG habe in Video „Abschiebung von Palästina-solidarischen Demonstrierenden gefordert“ und „Gewalt durch Diensthunde ohne Maulkorb ggn Protestierende befürwortet
dokmz.com/2024/12/07/manuel-os

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2024-11-29

Vor angekündigtem Besuch: Betretungsverbot in Augsburg für Rechtsextremist Sellner –
Wegen eines angekündigten Auftritts in der Stadt hat Augsburg ein Betretungsverbot für den Rechtsextremisten Martin Sellner verhängt. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung muss bei einem Besuch in Augsburg am Sonntag mit einem Zwangsgeld von mehreren Tausend Euro rechnen, sofern er von der Polizei im Stadtgebiet angetroffen wird
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2024-11-01

„STÖRUNG DES BETRIEBSFRIEDENS“ – Gericht: Kündigung von Tramfahrer nach Facebook-Post rechtens –
Der Mann hatte eine Fotomontage gepostet, durch die sich Verdi-Mitglieder bedroht fühlten. Die Kündigung ist laut Gericht gerechtfertigt. Die Kündigung eines Mitarbeiters der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wegen eines als bedrohlich wahrgenommenen Facebook-Beitrags war aus Sicht des Berliner Arbeitsgerichts rechtens.
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