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Wenn verdächtig schlechte Cops Schlagzeilen machen, dann weiß ein jeder: Es ist wieder Zeit für #EinJobTausendEinzelfaelle.
#Polizeiproblem #Korruption #PolizeiSN #Polizei #LKASN #LKA #Sachsen
https://www.n-tv.de/panorama/Munitionsdiebstahl-Saechsischer-Polizeibeamter-verurteilt-article25702841.html?utm_source=mastodon&utm_medium=dlvr.it&utm_content=n-tv.de%20-%20Startseite&utm_term=%40ntv%40mstdn.social

Im März 2021 geriet Sachsens Polizei erneut in die Schlagzeilen. Ein illegales Schießtraining kam erst spät ans Licht und führte zu personellen Konsequenzen. Nun stehen Tatverdächtige vor Gericht.
Munitionsskandal beim LKA Sachsen: Prozess in Dresden startet von Neuem

Angehende Kommissare von der Hochschule der Sächsischen Polizei sollen bei einer Ungarn-Reise die „White Power“-Geste gezeigt haben. Die Polizei ermittelt.

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lvz.de (€)

Unser tägliches #EinJobTausendEinzelfaelle gibt uns heute: #PolizeiSN.
#Polizeiproblem #Rechtsextremismus #Sachsen
https://www.n-tv.de/regionales/sachsen/Hitlergruss-Polizei-ermittelt-gegen-einen-ihrer-Beamten-article25084642.html

Schüler sprechen über sexuellen Missbrauch, von einer gedeckelten Suff-Fahrt und von Schlägen im Unterricht.
Beobachter sprechen von #EinJobTausendEinzelfaelle.
https://www.tag24.de/entertainment/schneeberg-sex-suff-und-schlaege-an-saechsischer-polizeifachschule-minister-feuert-schulleiter-3241114
#PolizeiSN #Polizeiproblem #EinJobTausendEinzelfälle #Sachsen #Schneeberg

In den Ermittlungen zu Ausschreitungen bei Protesten wie „Tag X“ in Leipzig gelten Fotoaufnahmen als Beweismittel. Deshalb hat die Polizei bei einem Fotografen in Halle mehrere Datenträger beschlagnahmt. Offenbar zu Unrecht.
Landgericht Leipzig: Durchsuchung bei Fotograf nach „Tag X“ rechtswidrig

🚨 #PolizeiSN durchsucht Elternhaus eines 19-Jährigen, der als Zeuge geführt wird. Betroffener weist sich als Jugendpresse-Vertreter aus, Staatsanwältin gibt sich ahnungslos.
‍⚖️ Grundgesetzverstoß? @DJVSachsen kritisiert Beschlagnahmung von journalistischem Material. Landgericht Leipzig rügt Amtsgericht und Staatsanwaltschaft: Durchsuchung ein rechtswidriger Eingriff in die Pressefreiheit.
Klar ist: Das #Polizeiproblem ist der natürliche Feind der #Pressefreiheit.
#Sachsen #TagX

Durchsuchungsbeschluss beim Journalisten wegen Tag-X in Leipzig ist rechtswidrig
Das Landgericht Leipzig riigt Amtsgericht und Staatsanwaltschaft wegen rechtswidriger Durchsuchung und Eingriff in die Pressefreiheit.
Das Landgericht Leipzig hat mit Beschluss vom 25.03.2024 einen Durchsuchungsbeschluss des Amtsgericht Leipzig bei einem Journalisten aufgehoben.
Der 19-Jahrige Journalist hatte Fotos des Demonstrationsgeschehens vom 03.06.2023 auf seinem Twitterkanal und anderen Plattformen geteilt. Die Staatsanwaltschaft Leipzig beantragte daraufhin beim Amtsgericht einen Durchsuchungsbeschluss fiir seine Wohnrdume sowie die Beschlagnahme von Handys, Laptops und Speichermedien. In dem Antrag verschwieg die Staatsanwaltschaft die Journalisteneigenschaft des Beschwerdefiihrers. Das Amtsgericht erlieB in direkter Folge den Beschluss wortgleich zum Antrag der Staatsanwaltschaft ohne eigene Nachforschungen. Am 12.12.23 durchsuchten Beamte die Wohnrdume des bei seinen Eltern wohnenden Beschwerdefiihrers und beschlagnahmten diverse Speichermedien, das Mobiltelefon und den Laptop des Beschwerdeführers.
Das Landgericht stellte fest, dass der Durchsuchungsbeschluss rechtswidrig ist und den Journalisten in seinen Rechten verletzt. Das Amtsgericht habe erkennbar weder eine Verhältnismäßigkeitsprüfung anhand der Pressefreiheit getätigt noch einfachste Nachforschungen angestellt. Das Landgericht kritisierte den schweren Grundrechtseingriff in die Pressefreiheit.

Ein Job, tausend Einzelfälle.
https://www.diesachsen.de/unfall/polizeischueler-wegen-rechtsextremismus-verdacht-suspendiert-2901877?utm_source=mastodon
#Polizeiproblem #PolizeiSN #Polizei #Rechtsextremismus

Warum wird ein ganzes Stadion aufgrund einer „abstrakten Gefahr“ quasi eingeschüchtert und kriminalisiert? Wie lässt sich die Gefahrenprognose überprüfen? Welchen gesellschaftlichen Schaden richtet das durchgehende Abfilmen des gesamten Stadionpublikums an?
Während der Polizeihubschrauber inzwischen offenbar seltener zum Einsatz kommt, filmt die #PolizeiSN Zuschauer:innen beim Kicken kucken in Leipzig-Leutzsch nun aus der Nähe.
#Datenschutz #Privacy #Drohnen #BSGChemie
https://www.chemie-leipzig.de/2023/08/08/ueberflieger-im-aks/

Was war das dollste, das ihr eurem beschissensten Arbeitgeber nie zurückgegeben habt?
#Polizeiproblem #PolizeiSN #Sachsen #Polizei

Polizei im sächsischen Riesa vermisst Maschinenpistole samt Munition

only their names have changed.
#le0306 #Leipzig #PolizeiSN #Polizeiproblem #Versammlungsrecht #Polizeistaat #Polizeigewalt

4 Panzer in Gegenwart von ein paar hundert Demonstrierenden beim Prager Frühling

Tag X in Leipzig - Polizeipräsident René Demmler: "Stärke zu zeigen, kann auch deeskalierend wirken"

MP #Kretschmer segnet militanten Widerstand gegen diese #Polizeigewalt ab. Irre!
Nun aber wirklich alle auf die Straße gegen ihre Repression! ✊🏽
#PolizeiSN #Polizeiproblem #le0306 #demoticker
♻️ :twitter: https://nitter.poast.org/LVZ/status/1664985370457522179

"Wer reinschlägt, kriegt die Antwort." Ministerpräsident Kretschmer und Sachsens Innenminister Schuster haben das Lagezentrum der Polizei Sachsen in #Leipzig besucht."

Genau sowas erwartet man ja, wenn man die Freie Presse aufschlägt... oder so.

#Polizei #PolizeiSN #Sachsen #Erzgebirge #Schneeberg #Polizeiproblem

Screenshot der Freien Presse Online:

"Angehende Beamte haben der sächsischen Polizei auch in der Vergangenheit immer wieder Schlagzeilen beschert. 2020 waren drei Kommissarsanwärter der Hochschule im Alter von 18, 19 und 22 Jahren aus dem Dienst entlassen worden, weil sie in ihrer Freizeit in Bautzen mit "Sieg-Heil"-Rufen aufgefallen waren. Die Hochschule unterhält dort eine Außenstelle.

Im vergangenen Jahr unterzogen zwei betrunkene Schneeberger Polizeischüler eine Prostituierte illegal einer Personenkontrolle, nach dem sie bei einer Exkursion die KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora bei Nordhausen besucht hatten. Grundsätzlich können Polizisten auch außer Dienst bei Verdacht tätig werden und Personen kontrollieren. Anwärter, die die Ausbildung noch nicht abgeschlossen haben, dürfen das nicht."

#EinJobTausendEinzelfälle
Kriminalpolizei ermittelt gegen 3 Schüler der Polizeifachschule #Schneeberg (Erzgebirgkreis). Demnach sollen zwei 20-Jährige und ein 22 Jahre alter Mann im dienstlichen sowie im privaten Kontext mit verschiedenen Äußerungen und Handlungen mit Bezug zum Nationalsozialismus in Erscheinung getreten sein.
#Polizeiproblem #PolizeiSN
https://www.diesachsen.de/unfall/rechte-vorwuerfe-kripo-ermittelt-gegen-drei-polizei-azubis-2890035?utm_source=mastodon

#EinJobTausendEinzelfälle
Der Verdacht der Weitergabe von Interna an Rechtsextreme durch die Zwickauer Polizei beschäftigt weiter die Justiz. Die Staatsanwaltschaft Zwickau hatte die Ermittlungen im vergangenen Jahr eingestellt. Doch die Generalstaatsanwaltschaft in Dresden hat die Behörde angewiesen, das Verfahren wieder aufzunehmen. 🤡
#Polizeiproblem #Polizei #PolizeiSN #Sachsen @nopagsn @copwatch_hh @autonomysolidarity @RassismusToetet @dokmz
https://www.diesachsen.de/unfall/interna-an-rechte-gegeben-ermittlungen-gegen-polizist-2889366?utm_source=mastodon

#Beamtenrecht, my ass.
#Hatespeech #PolizeiSN #Polizeiproblem

Frankfurter Allgemeine: "Polizei Sachsen bitten um Entschuldigung für „Linkes Pack“-Retweet"
golem: "Liken von Hasspostings kann arbeitsrechtliche Folgen haben. Wenn ein Arbeitnehmer bei Facebook menschenverachtende Kommentare postet, darf der Arbeitgeber diesem unter Umständen fristlos kündigen."

Ein Job, tausend Einzelfälle.
#PolizeiSN #MEK #Polizeiproblem #Sachsen #Polizei #Leipzig
🔗 https://www.saechsische.de/polizei/verdacht-erhaertet-nach-aufnahmeritual-bei-elitepolizei-leipzig-5798427.html

#PolizeiSN

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