#Witschaftsministerin: Katherina #Reiche will #Halbleiter nicht mehr #subventionieren:
Bessere #Rahmenbedingungen statt Geld: Die #Wirtschaftsministerin befürchtet schöngerechnete Projekte. Die #Halbleiterbranche protestiert.
10 Milliarden Euro für Intel, 5 Milliarden für #ESMC: In den vergangenen Jahren konnte die #Halbleiterbranche in #Deutschland mit großzügigen Subventionen rechnen.
#Bundesregierung gießt #Öl ins Klimakrisen-Feuer
Schwarz-Rot will laut Umweltschützern künftig #klimaschädliche Maßnahmen mit 9 bis 15 Milliarden Euro pro Jahr #subventionieren. Profitieren würde vor allem die #Industrie
Von Jonas #Wahmkow
https://www.taz.de/!6088694
„Wir dürfen #Bauen nicht so teuer lassen, dass es nur geht, wenn wir alles #subventionieren. Bauen muss einfach sein, schnell gehen und es muss für Investoren, die Geld verdienen wollen, wieder ein Renditemodell geben. Das haben wir z.B. mit der #AfA angereizt.“ #Geywitz #LEG24
#Lösung #Nr092: #Sanktionen statt #Anreize, #Sanktionieren statt #Subventionieren.
Um etwas zu sanktionieren muß es natürlich erst gesetzlich #verboten sein. Eine parlamentarisch getroffene Entscheidung ist automatisch ein #Verbot, für alles was dieser Entscheidung entgegensteht, und kann somit eingeklagt werden und sanktioniert.
Im Falle des #CO2Ausstoß etwa #Quoten (wie sie beim #Diesel #Abgasaffäre z.B. nicht funktioniert haben, weil die Entscheider mit keinen Sanktionen gerechnet haben.)
#Unternehmen die #Millionen, #Milliarden #Gewinne machen, und in #Krisenzeiten die #Bürger #Abzocken (siehe #Lebensmittelhandel etc.) sollen wir mit #Steuergeld #subventionieren 🤔❓🤬 Am Arsch die können ihren #Strom selbst zahlen wie jeder andere auch❗❗#Industriestrompreis
Die "destruktive Haltung von Olaf Scholz" zum Thema #Industriestrompreis ist für
#MonaNeubaur nicht nachvollziehbar. Für mich schon (siehe oben)
https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-westblick-aktuell/audio-mit-innovationstradition-in-die-zukunft-schauen-100.html
