Nachtrag zum Mitgliederbegehren:
Interessierte finden den Text des Antrages hier:
https://mitgliederbegehren.org/

#zusammenstark #solidaritaet #spd #mitglieder #begehren #antrag #buergergeld #grundsicherung

@hib_Nachrichten Die #noafd würde weder "woke Positionen" noch sonst was international zurück drängen oder die Arbeit des Bundestags mit ihren sinnbefreiten Anfragen oder Anträgen behindern, wenn es endlich ein #afdVerbot gäbe.
Habe ich schon geschrieben? Klar! Werde ich auch weiter schreiben.

#Bundestag
#Außenpolitik #Antrag

#afdVerbotJetzt

Grüne fordern "Wärmepumpenoffensive" #Antrag #Bundestag Bundesregierung soll keine Veränderungen am Gebäudeenergiegesetz vornehmen und Rahmenbedingungen zum Umstieg auf Wärmepumpen verbessern. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1134268

AfD will "woke Positionen international zurückdrängen" #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, "woke Positionen international zurückdrängen". Über ihren Antrag berät der Bundestag am Freitag. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1134266

AfD gegen Verwendung des eingefrorenen russischen Vermögens #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion wendet sich in einem Antrag gegen die Verwendung des in der EU eingefrorenen russischen Staatsvermögens zur Unterstützung der Ukraine. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1134264

AfD: Erweiterung der Zuständigkeiten des Digitalministeriums #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die Bundesregierung dem Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung per ergänzendem Organisationserlass weitere Zuständigkeiten zubilligt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1134208

AfD will Untersuchungsausschuss zu steuerfinanzierten NGOs #Antrag #Bundestag Die AfD beantragt, dass der Bundestag einen Untersuchungsausschuss einsetzt, der mögliche parteipolitische Beeinflussung durch steuerfinanzierte Nichtregierungsorganisationen untersuchen soll. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1134098

AfD dringt auf die Bejagung von Wölfen #Antrag #Bundestag Die AfD fordert in einem Antrag, "das Wolfsproblem ernst zu nehmen und ein aktives Management jetzt umzusetzen". https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1134090

Linke will Befugnisse der Bundespolizei reduzieren #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke dringt in einem Antrag auf eine Reduzierung der Befugnisse der Bundespolizei. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1134074

AfD fordert Nachbesserung von Mercosur #Antrag #Bundestag Die AfD legt einen Antrag zur Nachverhandlung des Freihandelsabkommen Mercosur im Hinblick auf Zölle und Quoten für landwirtschaftliche Produkte vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1134066

Linke will Hilfen für Syrien steigern und konditionieren #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die Linke dringt in einem Antrag auf eine auf eine deutliche Steigerung der humanitären Hilfe für Syrien und eine "menschenrechtliche Konditionierung" bei der Unterstützung des Wiederaufbaus. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1134064

AfD: EU-Zölle auf US-Importe auf Null Prozent setzen #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion will "Zölle durch positive Anreize für die USA senken" und auf diese Weise die deutsch-amerikanischen Beziehungen verbessern. Über ihren Antrag berät der Bundestag am Freitag. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1134052

AfD fordert Beitritt zur Nuklearallianz #Antrag #Bundestag AfD-Fraktion legt einen Antrag für einen Beitritt Deutschlands zur europäischen Nuklearallianz vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1134050

AfD will Hilfen für die Ukraine abbauen #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die AfD tritt für den Abbau der Ukraine-Hilfen ein, "bis die Ukraine sich entschließt, an ernsthaften Friedensverhandlungen mit Russland teilzunehmen", wie sie in einem Antrag fordert. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1134036

AfD begrüßt neue US-Sicherheitsstrategie #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die AfD begrüßt die neue US-Sicherheitsstrategie der USA und fordert die Bundesregierung auf, diese "zum Anlass für eine Vertiefung des deutsch-US-amerikanischen Bündnisses" zu nehmen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1134034

Grüne fordern Einsparungen im Arzneimittelsektor #Gesundheitspolitik #Antrag #Bundestag Die Grünen-Fraktion fordert Einsparungen im Arzneimittelsektor, um die Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung zu stabilisieren. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1134028

AfD legt Antrag "gegen jede Form einer Chatkontrolle" vor #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, sich in den anstehenden Trilog-Verhandlungen auf EU-Ebene gegen eine "Chatkontrolle auch auf freiwilliger Basis der Unternehmen" einzusetzen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1133928

Grüne fordern "volldigitales Immobilientransaktionsregister" #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag mit dem Titel "Finanzkriminalität bekämpfen - Geldwäsche und organisierte Steuerhinterziehung effektiv verhindern" vorgelegt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1133724

Warum fehlende Transparenz bei der Gewerbeflächenanalyse Offenburg in die falsche Richtung führt. Offenburg steht vor einer weitreichenden Entscheidung. Es geht um Gewerbeflächen, um den Sonderlandeplatz, um einen Bürgerentscheid – und letztlich um die Frage, wie wir Stadt in Zeiten von Klimakrise, Flächenknappheit und gesetzlichen Vorgaben weiterentwickeln wollen. #Antrag #Gemeinderat #Gesellschaft #Klima #Transp

https://kfutd.de/aspekte/buergerentscheid-flugplatz-entscheidungen-im-nebel/

Grüne fordern Eindämmung sogenannter Ewigkeitschemikalien #Antrag #Bundestag Fraktion der Grünen fordert Bundesregierung in einem Antrag auf, die Verwendung von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen zu beschränken und die Forschung an Alternativen zu fördern. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1132556