#kippt

φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺PolitikWatch
2026-01-17
Norbert_R 🐘:mastodon:🦣norbert_renner
2025-11-18

Wenn die Wolkenmaschine stockt

Der -Re­gen­wald ist der größte der Welt. Al­ler­dings mehren sich An­zei­chen dafür, dass der

Von Nick

Die Größenordnung ist gigantisch: Der Regenwald im Amazonasbecken speichert etwa 80 bis 123 Milliarden Tonnen Kohlenstoff. Das Ökosystem im Herzen Südamerikas ist ein sich selbst versorgendes Phänomen
taz.de/!6130319

newsbern.chpolizeireport
2024-06-30

Am Sonntagmorgen kippte der Anhänger eines Geländewagens auf der Autobahn zwischen Vaulruz und Bulle um, was zur Sperrung der A12 führte. Die Autobahn blieb bis Mittag gesperrt, aber es gab zum Gl? : polizeireport.ch/news/137573/B

Dirk Bachhausendirk@www.bachhausen.de
2024-05-16

Report-K

Der Bahnhofsvorplatz des Kölner Hauptbahnhofes

Karlsruhe | Das Bundesverfassungsgericht hat die Einstufung von Polizeipräsidenten in Nordrhein-Westfalen als politische Beamte gekippt.

Die Karlsruher Richter erklärten am Donnerstag die entsprechende Passage des Landesbeamtengesetzes (LBG NRW) für mit dem Grundgesetz unvereinbar und damit nichtig. Durch die Einstufung als politische Beamte ermöglichte die Vorschrift bisher die jederzeitige Versetzung von Polizeipräsidenten in den einstweiligen Ruhestand ungeachtet ihres Status als Beamte auf Lebenszeit.

„Kölner Silvesternacht“ 2015/2016

Der Kläger des Ausgangsverfahrens war Polizeipräsident von Köln. Nach den Ereignissen in der „Kölner Silvesternacht“ 2015/2016, als es im Bereich des Kölner Doms und des Bahnhofsvorplatzes unter anderem zu zahlreichen Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung kam, wurde der Kläger im Januar 2016 in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Dagegen erhob er Klage. Das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen hatte das Verfahren ausgesetzt und dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorgelegt.

Versetzung eines Polizeipräsidenten in den einstweiligen Ruhestand

Die Möglichkeit der jederzeitigen Versetzung eines Polizeipräsidenten in den einstweiligen Ruhestand greife in das „Lebenszeitprinzip in der Ausprägung der grundsätzlichen Unentziehbarkeit des statusrechtlichen Amtes“ ein, argumentierte Karlsruhe nun. Dieser Eingriff sei nicht durch besondere Sacherfordernisse des betroffenen Amtes gerechtfertigt. Weder der den Polizeipräsidenten in Nordrhein-Westfalen zugewiesene Aufgabenbereich oder der ihnen zugemessene Entscheidungsspielraum noch ihre organisatorische Stellung, der Umfang der ihnen auferlegten Beratungspflichten gegenüber der Landesregierung oder andere Gesichtspunkte wiesen das Amt des Polizeipräsidenten als ein „politisches“ aus, so das Bundesverfassungsgericht in seiner Begründung (Beschluss vom 9. April 2024 – 2 BvL 2/22).

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https://www.bachhausen.de/karlsruhe-kippt-politischen-beamtenstatus-von-nrw-polizeipraesidenten/

#beamtenstatus #karlsruhe #kippt #politischen #polizeiprasidenten

newsbern.chpolizeireport
2024-04-11

Auto kippt auf das Dach - 63-jahrige Fahrerin bei Selbstunfall leicht verletzt und ins Krankenhaus gebracht. Unfall auf der Amdenerstrasse: Frau verliert Kontrolle über Fahrzeug, kippt auf das Dach u : polizeireport.ch/news/133710/B

newsbern.chpolizeireport
2024-02-26

Am Montagmorgen kippte ein Elektrofahrzeug auf dem Rebhaldenweg in Igis um, wobei die Fahrzeuglenkerin leichte Verletzungen erlitt und das Fahrzeug gegen einen Gartenzaun stieß. Die Kantonspolizei Gr : polizeireport.ch/news/130342/B

newsbern.chpolizeireport
2023-12-22

Ein 20-jähriger Fahrer verliert die Kontrolle über seinen Betonmischer auf der Hauptstraße in Mattwil und verursacht einen Sachschaden von mehreren zehntausend Franken, während er leichte Verletzu : polizeireport.ch/news/126678/B

2023-07-14

Ihr findet die Proteste der Gruppe #LetzteGeneration krass?

Was glaubt ihr eigentlich, was hier los sein wird, wenn das #Klima weiter #kippt (und das wird es bei unserem behäbigem Verhalten) und es an #Grundlegendem wie Wasser #mangeln wird?

Wenn bei einer nicht vorhandenen #Knappheit während der #Covidpandemie die Leute schon Klopapier horten – wie vernünftig werden sie sich dann wohl beim #Rationieren von #Wasser verhalten?

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