#news ⚡ Bund und Länder vereinbaren Dialog über drohende Steuerausfälle: Nachdem die Bundesländer gegen Einnahmeausfälle durch das geplante Steuerpaket der Bundesregierung protestiert haben, hat Bundeskanzle... https://hubu.de/?p=283349 | #bund #dialog #laender #steuerausfae

#news ⚡ Unionsgeführte Länder fordern härteres Vorgehen gegen junge Täter: Wegen der steigenden Kinder- und Jugendgewalt dringen unionsgeführte Bundesländer auf eine neue Debatte über die Senkung des Strafmünd... https://hubu.de/?p=282986 | #laender #taeter #unionsgefuehrte

#news ⚡ Länder kritisieren Klingbeils Vorgaben für Sondervermögenverteilung: Mehrere Finanzminister der Länder haben die geplanten gesetzlichen Bundesvorgaben für die Verteilung der 100 Milliarden Euro aus dem S... https://hubu.de/?p=282605 | #klingbeils #laender #vorgaben #hubu

#news ⚡ Länder fordern neue Unternehmensform und KI-Urheberrechtsprüfung: Die Justizminister der Länder haben sich auf ihrer Konferenz in Bad Schandau für eine neue Rechtsform für Unternehmen starkgemacht.Die... https://hubu.de/?p=281633 | #laender #unternehmensform #hubu

#news ⚡ Länder wollen Geld per „Königsteiner Schlüssel“ verteilen: Die Länder haben sich auf der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Donnerstag auf klare Forderungen an den Bund zum 100 Milliarden Eu... https://hubu.de/?p=281453 | #geld #koenigsteiner #laender #schluessel #hubu

#news ⚡ MPK: Länder drängen auf schnelle Umsetzung des Sondervermögens: Die Bundesländer wollen am Donnerstag bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin den Druck auf den Bund für eine zügige Umsetzung... https://hubu.de/?p=281441 | #laender #mpk #sondervermoegens #umset

#news ⚡ Länder wollen zwei Milliarden mehr für Raumfahrt: Bayern, Baden-Württemberg und Bremen haben gemeinsam eine Stärkung der deutschen und europäischen Raumfahrtpolitik angemahnt.Die Lände... https://hubu.de/?p=281408 | #laender #milliarden #raumfahrt #hubu

#news ⚡ Voigt gegen Steuersenkungen zulasten der Länder: Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat vor Steuersenkungen auf Kosten der Länder gewarnt. "Ein Investitionsbooster ist sin... https://hubu.de/?p=281213 | #laender #steuersenkungen #voigt #hubu

#news ⚡ Länder wollen nach USA-Reise des Kanzlers „zeitnahes“ Treffen: Die Ministerpräsidenten der Länder planen nach der USA-Reise des Kanzlers zügig Beratungen mit Friedrich Merz (CDU) über die künftige... https://hubu.de/?p=281138 | #kanzlers #laender #treffen #usareise #hubu

#news ⚡ Länder wollen Mietkündigungsrecht für Gewaltopfer erleichtern: Opfer häuslicher Gewalt sollen nach dem Willen zahlreicher Justizminister der Länder künftig schneller und unkomplizierter aus gemeins... https://hubu.de/?p=281075 | #gewaltopfer #laender #mietkuendigungs

#news ⚡ Länder erwarten vom Bund Investitionen in Hochschulen: Die Bundesländer setzen auf Hilfen des Bundes, um ihre Hochschulen zu modernisieren und Forscher aus aller Welt anzuwerben.Es gebe "ei... https://hubu.de/?p=281045 | #bund #hochschulen #investitionen #laender #hubu

#news ⚡ Regierung will grüne Länder bei sicheren Herkunftsstaaten umgehen: Das Bundeskabinett will am Mittwoch einen Gesetzentwurf verabschieden, mit dem die Regierung künftig selbst festlegen kann, für welche... https://hubu.de/?p=280904 | #herkunftsstaaten #laender #regier

#news ⚡ Länder kündigen massiven Widerstand gegen Steuerpläne des Bundes an: Die geplante Erhöhung der Pendlerpauschale sowie die Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie dürften die Bundesregierung teuer... https://hubu.de/?p=280036 | #bundes #laender #steuerplaene #w

#news ⚡ Länder wollen mehr Transparenz bei Mogelpackungen: Die Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) hat sich in Berlin für mehr Transparenz bei sogenannten Mogelpackungen ausgesprochen. Di... https://hubu.de/?p=279586 | #laender #mogelpackungen #transparenz #hubu

#news ⚡ Länder: Verkehrsminister muss Abwanderung von Airlines verhindern: Die Bundesländer drängen den neuen Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) dazu, die Abwanderung von Fluggesellschaften aus Deutschla... https://hubu.de/?p=277716 | #abwanderung #airlines #laender #v

#Fahrradfahrer aller #Laender jubeln: Beste Nachricht des Jahres!
Sogar #Duisburg koennte einen Sprung nach Vorne machen:

https://www.golem.de/news/falschparker-neuartige-scan-autos-kontrollieren-20-mal-mehr-fahrzeuge-2505-195889.html

Jetzt muessen wir nur noch die #niewiederCDU von Obstruktion und Sabotage abhalten ...

#Radwege zuparken?

#Law and #Order JA BITTE ! !

#news ⚡ Länder fordern mehr Geld für Integrationsmaßnahmen: Die Integrationsminister der Bundesländer haben sich bei ihrer Konferenz in Göttingen für eine bessere finanzielle Absicherung von Int... https://hubu.de/?p=275959 | #geld #laender #hubu

#news ⚡ Länder wollen mehr Polizisten und Überwachung in Zügen: In Zügen soll die Videoüberwachung und der Einsatz von Polizisten in Zivil ausgebaut werden. Das sehen Empfehlungen einer Arbeitsgrupp... https://hubu.de/?p=275236 | #laender #polizisten #zuegen #hubu

#news ⚡ Trump erhöht Zölle gegen China – „Zollpause“ für Dutzende Länder: US-Präsident Donald Trump hat die Zölle gegenüber China erneut erhöht und zugleich den Zollsatz gegenüber zahlreichen anderen Ländern... https://hubu.de/?p=274022 | #china #dutzende #laender #trump #hubu

#news ⚡ Länder beginnen mit Bewilligung von Frosthilfen für Obstbauern: Die Bundesländer haben mit der Bewilligung von EU-Frosthilfen für deutsche Obst- und Weinbauern begonnen. Damit erhalten jene Betriebe... https://hubu.de/?p=269033 | #bewilligung #frosthilfen #laender #o