Die #Grünen

Jeder 5. Deutsche
Nur noch jeder 5. Deutsche vertraut Jens Spahn titeln die Medien … Stifte. Ich brauche einfach mehr Stifte.

Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/jeder-5-deutsche/

Ich hoffe wirklich, dass Frauke Brosius-Gersdorf nicht "freiwillig" das Handtuch schmeißt & sich dem Druck beugt.
Das wäre nämlich genau das, was die Union möchte!

Wir brauchen Verfassungsrichter*innen, die unabhängig sind & keine Marionetten der Politik!

Korrektur: Das ZDF hat einen Mastodon - Button eingeführt. X ist weg. 👍👍👍
Es ist kein "Teilen-Button" aber immerhin der Hinweis auf die eigene Mastodon Instanz.
@ZDF

es ist erst 6 Tage her, dass im Bundestag Regenbogenflaggen aus den Büros der Mandatsträger_innen polizeilich (!) entfernt wurden während die rechtsradikale "Stolzmonat"-Flagge hängenblieb

es interessiert kaum eine_n

redet euch nicht ein dass ~unsere Demokratie~ gut funktioniert.

Was viele nicht zu verstehen scheinen: Hier wurde ein Drehbuch durchgespielt, mit dem Ziel, eine für die AfD und damit für die schwarz-blaubraunen Träume gewisser Kreise bedrohlich wirkende Richterin zu verhindern und ein nur der AfD nützendes Kulturkampfszenario nach US-Vorbild durchzuziehen. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/frauke-brosius-gersdorf-diese-akteure-stehen-hinter-der-netzkampagne-gegen-sie-a-3f98e55a-98b8-4cb0-b382-0d29d8642331

Bezüglich der aktuell gescheiterten Wahl zum BVerfG ist besonders beunruhigend, dass der Fraktionsvorstand von CDU/CSU offensichtlich nicht in der Lage oder nicht Willens war, diese Mechanismen zu benennen und sich einer solchen Kampagne entgegenzustellen. (7/9)

Diese Mechanismen, das Hintertreiben politischer Kompromisse und die Verächtlichmachung staatlicher Institutionen wie höchster Gerichte, geschieht planvoll und kann derzeit ähnlich oder exakt so in zig Demokratien beobachtet werden. (5/9)

Die Entwicklungen rund um die gescheiterte Wahl für das #Bundesverfassungsgericht sind ein Paradebeispiel dafür, wie derzeit durch gezielte Kampagnen gefundene politische Kompromisse und der Konsens in der politischen Mitte liberaler Demokratien bewusst zerstört wird.(1/9)

Chinesische #Elektroautos setzen inzwischen sogar Porsche unter Druck. Der Xiaomi SU7 performt deutlich besser zu einem wesentlich niedrigeren Preis. Noch gibt es ihn nicht bei uns. Aber wenn wir unseren Wohlstand und unsere Autoindustrie erhalten wollen, müssen wir voll auf die Elektromobilität setzen und nicht weiter über Unsinn wie eFuels diskutieren.
https://www.spiegel.de/auto/fahrberichte/xiaomi-su7-im-test-jetzt-wird-es-haesslich-fuer-porsche-und-co-a-2b77fcdb-1bdc-4b92-a7ff-fa948abd9fad

Der Level an Polarisierung, den Parteien wie die AfD zum Überleben brauchen, ist in einem Mehrparteiensystem relativ schwer herzustellen. Das funktioniert nur, wenn Parteien wie die Union dabei mitmachen (womit sie sich selbst zerstören, siehe Frankreich).

"Aus Zusammenhang gerissen, um Zerrbild zu zeichnen"

Was hat diese Frau doch fuer eine Energie?

Dem von rechten Schwurblern, Medien, Kirche und Union losgetretenen Shitstorm so stabil entgegenzutreten.... das kostet Kraft. Ich hoffe sie haelt das durch!

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/brosius-gersdorf-brief-100.html

Wir halten es für unverantwortlich, die Wahlen für das Verfassungsgericht über Wochen offen zu lassen. Deshalb fordern wir eine zeitnahe Sondersitzung des Bundestags.

Es ist eine Frage des Respekts den Kandidierenden gegenüber schnell zu entscheiden.

(1/3)

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-07/richterwahl-gruene-britta-hasselmann-katharina-droege-frauke-brosius-gersdorf

Was #Klöckner nicht will, kann die Mexikanische Botschaft in Berlin, ein paar Häuser entfernt von der #CDU-Zentrale, in großem Stil! 🌈

Die CDU knickt nicht vor der rechtsextremen Kampagne ein. Sie macht sich aktiv zum Teil derselben. Düsterste Aussichten, wohin das Ganze geht.

Das Desaster um die Wahlen zu den Bundesverfassungsrichter*innen hat es so noch nicht gegeben! @BriHasselmann macht im #Bundestag klar, wer dafür verantwortlich ist: Jens Spahn & Friedrich Merz.
Das Verhalten der Union ist eine Gefahr für unsere #Demokratie & das #Bundesverfassungsgericht 👇

Eigentlich ist jeder Tag ein guter Tag für einen #Rücktritt von #Spahn, aber heute ganz besonders.

#BrosiusGersdorf
#Verfassungsrichterin

Dass die Union jetzt in letzter Sekunde noch den gründlich diskreditierten "Plagiatsjäger" Stefan Weber aus dem Hut zieht, weil ihre anderen Kulturkampfargumente gegen eine Kandidatin für ein Richteramt sich als Luftnummern erwiesen haben, zeigt deutlich: Das ist eine Kampagne.

Das Vorgehen von CDU und SPD zur Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht ist ein gigantisches Versagen. Das Desaster verantwortet insbesondere Jens Spahn.

Der Umgang mit der anerkannten Professorin Frauke Brosius-Gersdorf ist unterirdisch und inakzeptabel.