Das #NRW-Verfassungsgericht hat die Reform des Kommunalwahlgesetzes verworfen

https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/gericht-urteil-kommunalwahlgesetz-100.html

#Demokratie #Kommunalwahl #Gesetz

Herr #Linnemann, er wirkt mal wieder wie der kleine Träumer in der #CDU, jenseits der Realität....und mensch beachte das süffisante Lächeln der Journalist*innen bei seinen Äußerungen 😉

#lanz

Danke @beyond_ideology für die klaren & deutlichen Worte. Der Klimaschutz fehlt komplett im Koalitonsvertrag.

#hartaberfair #klimaschutz

Wie strange argumentiert #Merz gerade zum Zusammenschluss von Grünen und Bündnis90 nach der Wende. Anscheinend will der damit nur von der eigenen Verantwortung der #CDU im Umgang mit der #noafd ablenken!

#Miosga

Endspurt, Zielgerade. Worum geht es? Wenige Prozentpunkte werden darüber entscheiden, ob in der nächsten Regierung jemand sitzt, der die Kraft aufbringt, für die zentralen Zukunftsthemen zu kämpfen: #Klimaschutz. #Gerechtigkeit. #Bildung. #Humanität. #Investitionen. #Mietpreisbremse. #Integration. #Frieden. #Demokratie. Den Kampf gegen Rechtsextremismus.

Die nächsten vier Jahre werden die entscheidenden sein. Wir können nicht stehen bleiben, wo wir sind. Deshalb sage ich es mit aller Dringlichkeit: Veränderung braucht den Willen zur Verantwortung. Und genau dafür bitte ich am Sonntag um Eure und Ihre Stimme.

(geteilt vom offiziellen Account)
#Habeck #RobertHabeck #Grüne #BTW25 #Bundestagswahl #Bundestagswahl2025

#Bundestagswahl #bundestagswahl2025 #BTW2025 #BTW25

Wählen gehen, für unsere #Demokratie, für #Klimaschutz, für eine #sozial-gerechte Gesellschaft

für @die_gruenen und @roberthabeck

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Kommentar - Abschiebung: Realistische Lösungen statt Symbolpolitik

Nach den jüngsten Anschlägen in Deutschland überbieten sich Politiker mit Forderungen und Wahlversprechen bezüglich Abschiebungen. Doch so einfach ist es nicht.#ASYL #Abschiebungen #AFGHANISTAN #TERROR
Abschiebeflüge: Realistische Lösungen statt Wahlkampfslogans

Endlich geht es mal um's Klima! ...und zur Info: Nicht umsonst ist Herr Stroessenteuther aus der #CDU ausgetreten:

"Die CDU negiert bewusst die Dramatik des Klimakollaps und seine wirtschaftlichen Folgen"

#wahlarena

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/12/berlin-umwelt-aktivist-stroessenreuther-cdu-austritt-gruene-eintritt.html

Liebes @rtl Diese Merz-Wahlwerbesendung nach dem #Quadrell geht gar nicht!!!

Wie hoch sind eure Werbeeinnahmen? 😉

Endlich, Herr Kloeppel benennt das fehlende Thema #Klima #Klimawandel im #Quadrell

Dem Einzigen, dem in seinen Äußerungen anzumerken ist, wo er politisch steht und was er wählt, ist Herr #Lamby. Das finde ich in einer solchen Diskussionsrunde nicht ok liebes @rtl

#Quadrell

Ein sehr kluges und vertrauensvolles Schlussstatement von Robert Habeck 👏👏👏

#Quadrell

@Khakie Felix Beilharz hat die Herangehensweise und Fragestellung transparent veröffentlicht. Wie sich ihr Ergebnis herleitet ist leider nicht ersichtlich.

Welch schräge Fragen zum Thema wer wird Minister. Es sollte doch um INHALTE gehen!!!

#Quadrell

Erste gute Frage von Jauch zum Thema Lebensarbeitszeit von Beamten ... und das natürlich im Stil von #WWM 😉

#Quadrell

Nochmals wahre Worte von Robert #Habeck zum Thema #Bildung und #Bildungssytem - Infrakstruktur und Lehrpersonal!

#Quadrell

Felix Beilharz hat mall die KI befraget😊:
https://felixbeilharz.de/bundestagswahl-ki/

#Quadrell

Wahre Worte von Robert #Habeck zum Thema soziale Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft!!!

#Quadrell

#europeUnited dies Motto zählt nicht erst seit heute, aber nach diesem Wochenende und den diversen Äußerungen der amerikanischen Administration rund um die #esc2025 hat es nochmal an Bedeutung gewonnen. Und der Einzige, der dies Motto #europeunited von dem Spitzenpersonal zur anstehenden #Bundestagswahl wirklich verkörpert ist @Habeck2025

Go Robert Go 😊

#habeck4kanzler #btw25 #BTW2025 #Bundestagswahl2025