Das letzte Gesetz, das sowas erlaubt hätte hieß „Gesetz über den #Widerruf von #Einbürgerungen und die #Aberkennung der deutschen #Staatsangehörigkeit“ und ist 1933 in Kraft getreten.
#Ausgebürgert wurden damals z.B.:
- Hannah Arendt
- Willy Brandt
- Bertolt Brecht
- Albert Einstein
- Thomas Mann
Muss jeder selbst wissen, ob Art. 16 I GG nicht vielleicht doch seine Berechtigung hat.
Zur Erinnerung, warum das Grundgesetz die #Aberkennung der #Staatsbürgerschaft verbietet und warum #Asyl nicht mit ökonomischen Möglichkeiten gekoppelt wurde:
https://www1.wdr.de/stichtag/stichtag-ns-gegner-staatsbuergerschaft-aberkennung-100.html
Italiens Postfaschisten gegen LGBT
AfD schaut auch nach Italien
Mehr dazu bei https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/italien-lgbtqia-meloni-100.html
a-fsa.de/d/3yT
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8677-20240209-italiens-postfaschisten-gegen-lgbt.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8677-20240209-italiens-postfaschisten-gegen-lgbt.html
Tags: #Italien #Postfaschisten #LGBT #AfD #Polen #Ungarn #Meloni #gleichgeschlechtlichePaare #Kinder #Elternschaft #Aberkennung # #Geburtenrückgang
#Menschenwürde
Art. 1 GG
#Fallgruppen zum #Abgleich und #Abgrenzung eines #Einzelfalls
-> #Aberkennung eines #autonomen #Wertes als #Mensch
#Menschenhandel, #Sklaverei, #Leibeigenschaft, #Schmähkritik
-> #Aberkennung eines #Grundelements von #Selbstbestimmung
#Lebenslange #Freiheitsstrafe ohne #Chance auf #Freilassung, #Eingriffe in den #Kernbereich der #Privatsphäre
Gemeinnützigkeit Vorteile für rechte Vereine?
Bei eher linksliberalen Vereinen werden aus der Union rasch Rufe nach Aberkennung der Gemeinnützigkeit laut. Anders sieht es bei Vereinen vom rechten Rand aus, wie Panorama-Recherchen zeigen.
Von Ben Bolz, Robert Bongen, Lea Busch und Julian Feldmann, NDR
