#Melder: #Allgemeinverfügung: #Veterinäramt untersagt #Geflügelmärkte, Ausstellungen u.a.

https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/11/allgemeinverfuegung-veterinaeramt-untersagt-gefluegelmaerkte-ausstellungen-u-a-638811
#Leipzig #Landkreis

#bpol_b:

Am Wochenende stellten unsere bei Kontrollen im Rahmen der aktuellen #Allgemeinverfügung u. a. eine #Softairwaffe bei einem 16-j. Bosnier sowie eine #Schreckschusswaffe & ein #Kampfmesser bei einem 20-j. Deutschen fest.

#Anzeigen
#Sicherstellung
#Beschlagnahme

#öpnv_berlin_bot

src: x/bpol_b/status/1987849209874149656

10.11.2025 12:45

#Taxi auf #App: SPD-Fraktion fordert #rechtssichere #Allgemeinverfügung für Leipzigs Fahrdienstleiter

https://www.l-iz.de/wirtschaft/mobilitaet/2025/08/taxi-auf-app-spd-fraktion-rechtssichere-allgemeinverfugung-leipzigs-fahrdienstleiter-630741
#Leipzig #Stadtrat #Uber #Mindestpreis

#Melder: Landkreis Leipzig erlässt #Allgemeinverfügung zum Schutz von #Wasserressourcen

https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/07/landkreis-leipzig-erlaesst-allgemeinverfuegung-zum-schutz-von-wasserressourcen-628900
#Leipzig #Landkreis

Waffenverbot an Hamburger Bahnhöfen wieder verlängert

#Allgemeinverfügung #Bahnhof #Bundespolizei #Gewalt #Hamburg #Hauptbahnhof #Messerverbot #Sicherheit #Waffenverbot

https://bahnblogstelle.com/230487/waffenverbot-an-hamburger-bahnhoefen-wieder-verlaengert/

🦸 Wir machen Deutschland digitaler & einfacher UND retten dabei noch Rehkitze?! 🦌 Klingt zu schön, um wahr zu sein? Ist aber so: Ab heute gilt die #Allgemeinverfügung von Volker Wissing für besseren #Wildtierschutz dauerhaft.

👉 Das bedeutet, dass #Drohnen weiterhin in der Land- und #Forstwirtschaft zum Aufspüren von Rehkitzen eingesetzt werden dürfen. Zuvor war das aufgrund europäischer Vorgaben oft nur eingeschränkt möglich.

Seit mehr als sieben Wochen durften in #Hamburg keine spontanen pro-palästinensischen Kundgebungen stattfinden, die "einen Bezug zur Unterstützung der Hamas oder deren Angriff auf das Staatsgebiet Israels" aufweisen. Nun hat das Hamburgische Verwaltungsgericht dieses Verbot aufgehoben.
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Verbot-spontaner-pro-palaestinensicher-Kundgebungen-in-Hamburg-gekippt,demoverbot120.html
#Allgemeinverfügung

Der #Berlin-#Marathon wird mehr Menschen auf die Straße bringen als der #Klimastreik letzte Woche (War da was?).

Die Stadtverwaltung verbietet per #Allgemeinverfügung spezifisch Klimaproteste an diesem Wochenende.

Es wird noch bei weitem nicht genug geklebt.

@truhe Da ist die #Allgemeinverfügung. https://www.berlin.de/landesverwaltungsamt/_assets/logistikservice/amtsblatt-fuer-berlin/abl_2023_41_3969_4028_online.pdf?ts=1695365384

#Marathonride

Es ist wirklich ein Armutszeugnis, dass die Stadt #Braunschweig das per Grundgesetz verbriefte Recht auf #Versammlungsfreiheit durch eine #Allgemeinverfügung einschränkt, weil die #LetzteGeneration auf unseren Untergang aufmerksam macht.

Am Ende macht sich die Stadt #Braunschweig damit nur lächerlich, weil damit die #Klimakatastrophe durch die Stadt aktiv geleugnet wird, nur damit das viel zu hohe Verkehrsaufkommen in BS fließen kann.

https://regionalheute.de/braunschweig/trotz-allgemeinverfuegung-letzte-generation-wieder-auf-der-strasse-braunschweig-1690999109/

Speyer – Bilanz Brezelfest aus polizeilicher Sicht
Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar.(ots) Im Zeitrau...
https://www.mrn-news.de/2023/07/12/speyer-bilanz-brezelfest-aus-polizeilicher-sicht-507089/ #MetropolregionRhein-Neckar #Headliner-Frontseite #Allgemeinverfügung #Polizeimeldungen #Metropolregion

Wenn sich der allgemein als "Feschtles-OB" belächelte Nopper als eisenharter #LawAndOrder-Mann entpuppt und mal kurz am Gemeinderat vorbei eine fragwürdige #Allgemeinverfügung gegen #Klimaaktivisten erlässt:

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgarts-stadtraete-erfahren-spaet-von-verbot-massive-kritik-an-ob-noppers-entscheidung-gegen-die-klimakleber.032e3825-115a-4900-a718-8da3723622e2.html

#Stuttgart #Kaputtgart

@il_libraio Was meinen denn die Juristen hierzu? Die #Allgemeinverfügung der Stadt #Stuttgart verbietet explizit und generell bestimmte Demonstrationen „von Klimaaktivist*en“. Ist eine derart pauschale #Einschränkung des Demonstrationsrechts zu einem einzelnen Themenkomplex zulässig? Denn das mitgenannte Festkleben an öffentlichen Straßen ist juristisch ja bereits eindeutig geregelt und bedarf keiner zusätzlichen Verfügung.
#Verbotspartei #CDU #Nopper

Die #RegionHannover möchte die #Bewässerung mittels #Allgemeinverfügung ab 6. Juli einschränken.

Ich habe einige Datensätze zum #Grundwasserstand in und um #Langenhagen ausgewertet. Angesichts der unten dargestellten Entwicklung, muss aus meiner Sicht die Thematik über die aktuelle #Dürre hinaus diskutiert werden.

Datenquelle: Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz, NLWKN (http://www.wasserdaten.niedersachsen.de/cadenza/)

Ich hatte mich in den letzten Tage schon mehrfach gefragt, wann sich die Lokal- bzw. Regionspolitik endlich der Sache #Wasserverbrauch bzw. Wassernutzung im Sommer/in der #Dürre annimmt. Nun kommt also eine #Allgemeinverfügung der #RegionHannover.

Grundsätzlich begrüße ich, dass nun gehandelt wird. Allerdings vermisse ich nach wie vor eine gesellschaftliche Debatte über #Prioritäten.

(1/2)

Allgemeinverfügung der Polizei Berlin zum Besuch morgen.
Hier ein Ausschnitt des Kartenmaterials von der Siegessäule.
Wie kommt so was zustande?
Nur kurz hin zum Angucken und Selfie-Machen oder wie? 🤔

#Berlin #Polizei #Allgemeinverfügung #Selenskyj

#Allgemeinverfügung|en gab es auch bei früheren Polizeigroßeinsätzen, wie #Castor-Transporten ins #Wendland. Viele 1000 Menschen haben trotzdem auf & an den Transportgleisen gegen #Atomenergie protestiert, wie in #Lützerath gegen #Braunkohle zu erwarten...

#AlleDörferBleiben!