#news ⚡ BDK kritisiert stationäre Grenzkontrollen als ineffektiv: Der Bund Deutscher Kriminalbeamte (BDK) hat die seit September 2024 an allen deutschen Binnengrenzen durchgeführten stationären Kontro... https://hubu.de/?p=282116 | #bdk #grenzkontrollen #hubu

#Sachsen bewaffnet #Rechtsextreme. 1,8 Tonnen Munition und eine große Anzahl Waffen, die der #Polizei #Sachsen VERLOREN gegangen sind? Schon einmal wurden einer Spezialeinheit 7000 Schuss geklaut. #Innenminister #Wöller feuerte man aber nicht darum, #GdP u. #BDK wollten Ermittlungen verhindern!

Brandbrief an Behrens: Polizeigewerkschaften fordern mehr Personal

Wenig werde unter Polizisten so emotional diskutiert wie "die hohe Belastung", so das Schreiben an Niedersachsens Innenministerin.

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Brandbrief-an-Behrens-Polizeigewerkschaften-fordern-mehr-Personal,polizei7528.html

#Niedersachsen #Polizei #Polizisten #Personal #GdP #DPolG #BdK #Gewerkschaft #Brandbrief

#Gehaltsbetrug? Prozess gegen früheren #Polizeigewerkschafter in Hamburg

"André Schulz, der frühere Bundesvorsitzende der Polizeigewerkschaft Bund Deutscher Kriminalbeamter (#BDK), soll vor mehr als zehn Jahren zu #Unrecht Geld von der Hamburger #Polizei kassiert haben. Am Freitag begann der #Betrugsprozess gegen ihn vor dem Hamburger Landgericht."
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Gehaltsbetrug-Prozess-gegen-frueheren-Polizeigewerkschafter-in-Hamburg,prozess9582.html

Ich habe mich sehr gefreut auf der #LDKCelle2025 @maxpfe mal wieder zu sehen. Er musste zwar arbeiten und ich hatte als Delegierte ja auch einen Job, aber ich fand es trotzdem schön ihn mal in Niedersachsen zu sehen. Sonst sehen wir uns eher auf #BDK|s (BDK: Bundesdelegiertenkonferenz) oder bei Treffen der @netzbegruenung, sei es digital oder real.

Der #Mutterschutz für #Selbstständige ist ein Querschnittsthema, das grüne Familien- und grüne Wirtschaftspolitik zusammenbringt.
In meinem Redebeitrag auf der #BDK habe ich dazu das Beispiel des Blumenladens in Elm-Sprengen im #Saarland gezeigt.
(Den Beitrag könnt ihr auf meinem Peertube-Kanal finden.)

Hier geht's zum Video
👇
https://peertube.netzbegruenung.de/w/5de2w4QNBfzCuNPGoKzjWW

#Mutterschutzfüralle
#grueneimbundestag
@gruenenrw
#gruenesaar

Wichtige Kernforderungen von uns wurden von der #BDK bestätigt und ins grüne #wahlprogramm übernommen, unter anderem:
- Eine Drogenpolitik, die auf Stärkung von Bürgerrechten, Vernunft und Hilfe statt auf Kriminalisierung setzt
- Cannabis soll künftig in lizensierten Fachgeschäften gekauft werden können
- Mehr Forschung zum medizinischen Nutzen psychoaktiver Substanzen
- Stärkung von Sozialarbeit, Drug Checking und Substitutionsprogrammen

#gruene #drogenpolitik #grueneberlin #lagdrogenpolitik

Wow, wir haben ein #Wahlprogramm! Danke an alle Beteiligten 💚🌻 #btw2025 #bdk #Zuversicht

Oha, es wird noch gestrickt auf dem Bundesparteitag der Grünen. #BDK

Oha, heute kein TED Talk sondern klassische Rede am Pult. #BDK

Dann wollen wir mal schauen, was die #BDK so bringt. Hier von den Gästeplätzen am Ende der Halle.

Arbeiten am Text. #Grüne #BDK #btw25
https://pixelfed.de/p/DerJoerg/789056753796695528

Diese Formulierung wird der Grünen-Parteitag heute voraussichtlich für sein Wahlprogramm beschließen. Keine Abschiebungen in Kriegs- und Krisengebiete, keine Rückführungsvereinbarung mit den Taliban. Nicht gut verträglich mit Merz' "regelmäßigen Abschiebungen nach Afghanistan". #bdk

Wen von Euch kann ich morgen auf der #BDK in #Berlin treffen?
Gerne DM
https://s.mtrbio.com/iwurwqyekv

Mein Zeitplan

- heute, 18 Uhr, Antragskommission

- morgen, 16:30 Uhr, Demo Berlin

- Sonntag Grüne #BDK zum Wahlprogramm #BTW25

- Dienstag, 19:45 Uhr, Kandidatentalk zur #BTW25 #Klimapolitik in #Beckum

Und Ihr so im #Winterwahlkampf?

Mein Zeitplan

- heute, 18 Uhr, Antragskommission

- morgen, 16:30 Uhr, Demo Berlin

- Sonntag Grüne #BDK zum Wahlprogramm #BTW25

- Dienstag, 19:45 Uhr, Kandidatentalk zur #BTW25 #Klimapolitik in #Beckum

Und Ihr so im #Winterwahlkampf?

Bin kurz davor, für die #BDK der Grünen in Berlin am Sonntag noch einen Eilantrag auf den Weg zu bringen, um folgendes abzustimmen:

"Keine Regierungsbeteiligung unter #Merz oder #Söder."

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-01/union-antraege-migrationspolitik-afd-zustimmung

Bin kurz davor, für die #BDK der Grünen in Berlin am Sonntag noch einen Eilantrag auf den Weg zu bringen, um folgendes abzustimmen:

"Keine Regierungsbeteiligung unter #Merz oder #Söder."

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-01/union-antraege-migrationspolitik-afd-zustimmung

Aber immerhin hat mein Antrag, Sicherheitsforscher:innen das Leben einfacher zu machen, es leicht modifiziert in den Vorschlag zum Bundestagswahlprogramm der Grünen geschafft. #Grüne #BDK #BDK25

Überarbeitung der Impressumspflicht für Webseiten (und damit Offenlegung der privaten Adresse) möchte die Antragskommission so nicht und lieber wischiwaschi ersetzen mit „wir machen da was“ (sinngemäß).

So nicht, Freunde der Sonne. #BDK