Das #Buergergeld setzte fort, was mit der #Agenda2010 begann: Die Spaltung in "gute" Armutsbetroffene & angeblich selbstverschuldete Armutsbetroffene in Gestalt von #Erwerbslosigkeit die laenger als ein Jahr andauert.
Das #SGBII hat die frühere Arbeitslosenhilfe ersetzt & damit die strukturelle Ursache für Armut in gesetzlicher Form einer #Verantwortungsumkehr unterzogen & gleichzeitig Grundrechte wie #FreieBerufswahl & #FreizuegigkeitImGesamtenBundesgebiet abgewickelt.
#FreieBerufswahl
>#Bürokratie - Wie #Verwaltung die #Demokratie retten kann<
Mit dieser Frage sollte man sich in Ruhe überlegen, was die kommende #Bundesregierung im Bereich des #SGBII /"#Buergergeld" an politischer Kommunikation Richtung pluralistischer #Bevölkerung vermittelt ❓
Die nun geplanten Verschärfungen einer bereits repressiven Sozialgesetzgebung spielen realpolitisch #Gleichheitsrechte & #Freiheitsrechte wie #FreieBerufswahl gegen bereits prekarisierte #Leistungsrechte aus ❗
https://www.deutschlandfunkkultur.de/buerokratie-wie-verwaltung-die-demokratie-retten-kann-100.html
>Lust am Tabubruch der #CDU – Zerstört... ? – Podcast Bundestalk<
Leider merkt man an vielen Diskursen der #TAZ dass sie nicht mitbekommen haben, wie schlecht es vielen Menschen geht❗
Anhand einer #Realpolitik wo in Teilen der Bevölkerung #Wohnen, #Bildung & #FreieBerufswahl nicht mehr gegeben ist, kann von "#Mitte" nicht mehr die Rede sein kann
Es wurden #Menschenrechte im #Asylrecht & in den Sozialgesetzgebungen / #SGBII geschliffen...
Wenn man weiß, dass im #SGBII elementare #Grundrechte wie die #Freizügigkeit im gesamten Bundesgebiet, #FreieBerufswahl oder das #RechtAufKoerperlicheUnversehrtheit durch die Auswirkungen der Ausgestaltung des SGBII unterminiert (=geschwaecht & negiert) werden, begreift man was mit der Erosion demokratischer Prozesse gemeint ist.
#SozialeMobilitaet war die Voraussetzung für die Herausbildung der #Mittelschicht!
Daraus wurde im #SGBII #SozialeSegregation (#Wohnungslosigkeit) & #Fachkräftemangel
Wird in den öffentlichen Debatten auf diesen Zusammenhang kritisch hingewiesen?
Nein, man reproduziert stattdessen zumeist Zerrbilder eines Sozialstaates, der so nicht existiert, denn das #SGBII ist Ausdruck sozialer Disruption und eben nicht Wahrung sozialen Friedens.
Im #Grundgesetz ist ebenso enthalten das Grundrecht auf #FreieBerufswahl
Eine Freie Berufswahl existiert nicht, wenn #Menschen nicht mehr selbst über #Bildung und Art der Beschaeftigung entscheiden können!
Die Rechtsfigur des angeblichen "Totalverweigerers" funktioniert nur, indem das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl abgewickelt wird & die Menschen in #Deutschland sich für diese Entwicklung nicht zu interessieren scheinen.
Das Konstrukt des Totalverweigerers kann nur greifen, wenn Zwang zur Rechtsnorm wird.
Es braucht also eine indirekte Etablierung des Arbeitszwanges, um das Resultat von "Verweigerung" zu generieren.
Im #GG steht das Verbot von Zwangsarbeit!
Priorisierung entgegen der #Menschen welche die Gewinne erarbeiten
Wenn eine #FDP & #CDU suggerieren, das "#Buergergeld" wäre Geld für Nichts, könnte dies nicht weiter von der Wahrheit entfernt sein:
1. #Grundrechte werden minimiert
(keine #FreieBerufswahl, keine #FreizügigkeitImGesamtenBundesgebiet etc.!)
2. Die Menschen in Erwerbslosigkeit sind #NICHT das Gegenteil von Erwerbsarbdit, sondern ein Teilaspekt v. Arbeit & #Arbeitsmarkt ❗
Kündigungen für die #Rendite...
http://youtube.com/post/UgkxLc89pbW45GqarRT7cS7X1whf1HkfnNy6?si=9NaA8-OaeJVZdxtB
>Arbeitshaus – Wikipedia<
Das #Menschenbild welches uns seit den Nuller-Jahren in verkappter Reform heimsucht
Die #Kulturethymologie zu den geplanten Veränderungen im #Buergergeld wo leider vielen #Journalisten nicht klar zu sein scheint, daß nun nicht nur #Kürzungen drohen, sondern massive #Grundrechtseingriffe, die dem #SGBII anteilig eingeschrieben sind & nun e. Verschaerfung erfahren.
Keine #FreieBerufswahl
Keine #FreiePersoenlichkeitsentfaltung dafür #Angst
Wenn man die Diskrepanz zwischen den Behauptungen zum #SGBII & realen Schikanen & Blockaden seit 2005 gegenüber stellt, muss - was die politische Rhetorik angeht - konstatiert werden, dass #Menschen im #SGBII in gewisser Weise bereits Formen von politischer Verfolgung erleben.
Es wird gegen uns gehetzt.
Wir verlieren entweder Ernährung oder gar die Wohnung.
Wir sollen kein Recht auf #FreieBerufswahl haben & "#FreieMobilität" im ganzen Bundesgebiet gibt es nur noch gegen Antrag beim #Jobcenter
9. Weiterhin können wir - entgegen all der Versprechungen - noch immer nicht selber über #Wohnen, #Mobilitaet und #Bildung entscheiden!
Damit ist indirekt das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl den #SGBII - Betroffenen weiterhin verwehrt.
Zusammen mit vielen anderen Grundrechten.
Das eigentliche Problem sind also nicht unbedingt die Sachbearbeiter*innen, sondern das #SGBII was auch den Sachbearbeiter*innen die Arbeit schwer macht und uns mitunter das Leben.
>"#Verfolgungsbetreuung" – Wikipedia<
Ursprünglich ein Fachwort aus den Jobcentern.
Die Entwicklungen der politischen Debatte Richtung #Dekontextualisierung von #Erwerbslosigkeit und einer Form von #PartiellerEntrechtung bezogen auf #Grundrechte wie #FreieBerufswahl etc. durch das #SGBII, bezeichne ich als #SozialeDisruption
Dieser Artikel auf Wikipedia gibt e. guten Überblick in das #Menschenbild des #SGBII & damit auch der #Institution "Bundesagentur für Arbeit".
@Pia Das klingt für Nicht - Kündige des #SGBII erst einmal trivial.
"Sollen diese Faulen sich mal nicht so anstellen, wenn sie um Genehmigung bitten müssen!"
Zur Erinnerung:
Wir reden hier von mehreren Grundrechten‼️
Dem Recht auf #FreieBerufswahl, dem Recht auf #FreieMobilitaet und #FreiePersoenlichkeitsentfaltung. Wo also die CDU / CSU ein BGE politisch herbei wahnt, finden faktisch die Aushöhlung mehrerer #Grundrechte statt und zwar für alle #SGBII Betroffenen mit dem Status "Langzeitkunde"
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