Viele 🚗 🚚 🚗 treffen sich gerade auf der A81: Singen -> Stuttgart, zwischen 0.5 km hinter AS Rottweil und 0.4 km vor Neckarburg und blockieren die #Autobahn.

Den #Autos steht pure #Empörung in den Scheinwerfern geschrieben. Schon wieder eine #Falschmeldung der #Medien: Autos standen nicht 43 Stunden im #Stau! SIE HABEN 43 STUNDEN PROTESTIERT - für eine gerechte #Verkehrswende, #Klimaschutz und gegen den #Rentenbetrug durch die #FDP! 😆
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/pendler-stau-verkehr-100.html

Das ist #Kommunismus! 🤡 Mit der #fdp wäre das nicht passiert.

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:6xofcnvvojjnmggqx43zghwh/post/3m7rpxk4uj62d

Ich kann mein Glück kaum fassen. Um 0810h darf ich auf #DLF wieder Frau Agnes Strack-Zimmermann von der #FDP zum Theme "Frozen assets" (Russische Vermögen) lauschen. Übrigens schon zum zweiten Mal in zwei Wochen.
Ja, das sind ganz besonders aufgeweckte NachrichtenmacherInnen in der Redaktion. So einfallsreich auch.
Fürchte, der Beitrag muss ohne mich auskommen.

#deutschlandfunk #radio

«Abschottung und Diskriminierung gehören nicht zu unserer Politik»

https://fed.brid.gy/r/https://bajour.ch/a/johannes-barth-im-gespraech-fdp-jahresrueckblick

#FriedbergVerbinden

Schade.

Ein Rechtsgutachten des Hessischen Städte- und Gemeindebundes befand das Bürgerbegehren für nicht zulässig.
Die Stadtverordnetenversammlung hätte mit Zweidrittelmehrheit ein Vertreterbegehren beschließen können.

Aber #CDU, #FDP und #UWG waren dagegen und deshalb gibt es jetzt

weder Bürgerentscheid

noch Vertreterbegehren und

gar keine stadtteilverbindende Personenunterführung.

Gute Nacht.

@thedoctor

Wie vor 1961: Die #Koalition einigt sich auf die Ressortverteilung, der #Bundestag macht die Gesetzgebung. Das deutsch-israelische Abkommen von #Adenauer & #BenGurion wurde z.B. von vielen MdB aus #CSU , #CDU & #FDP abgelehnt, bekam aber die Stimmen der #SPD.

Die parlamentarische #Konsensdemokratie hat auch in #Deutschland gut funktioniert! https://de.wikipedia.org/wiki/Luxemburger_Abkommen

Heute will der #StaDDrat den Dresdner Bürger entmündigen. Das 40.000 Unterschriften schwere #Bürgerbegehren zur #Finanzierung und erhalt des Angebotes der DVB in seinem aktuellen Stand für die nächsten 3 Jahre muss vor seiner Durchführung für zulässig erklärt werden.

Eigentlich eine Formalie doch die Rechten, a.k.a. #CDU, #TeamZastrow, #FDP und #FreieBürger, die #fckafd und der Dresdner Oberbürger #Hilbert haben sich wie so oft entschieden Ideologie vor Vernunft walten zu lassen und anstatt über Zulässigkeit für den Dresdner Bürger gleich über das ganze Bürgerbegehren zu entscheiden. Der Bürger sei halt einfach #zudumm

#kürzungen #dresden #dvb #öpnv

Bei der @ZEITONLINE gibt es heute #Kriegspropaganda für deutsche Waffenlieferungen an #Israel.
https://x.com/dirkmoses/status/1998233649234186314

Ganz im Interesse der imperialistischen Außenpolitik von #SPD, #Grüne, #FDP & #CDU / CSU und des transatlantischen Bündnisses.

Die Tweets:
https://x.com/zeitonline/status/1997887062104473835
https://x.com/dirkmoses/status/1998036194475823443
https://x.com/dirkmoses/status/1998233649234186314

#Propaganda #Imperialismus #Gaza #Westbank #Palästina #Genozid #Rassismus

>> „Anstatt auf die Appelle an das Gewissen zu hören, haben Regierungen in ganz Europa versucht, diejenigen zum Schweigen zu bringen, die sich gegen Völkermord aussprechen. Und #Deutschland steht hier bei der Unterdrückung absolut an vorderster Front“, sagte Tara Petrović, Europa-Forscherin für den CIVICUS Monitor. <<

Die angeblich demokratischen Parteien #SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU.

https://monitor.civicus.org/press_release/2025/germany/

🧵 3/3

#Gaza #Westbank #Palästina #Israel #Genozid #Rassismus #Imperialismus

>> Diese Einstufung bedeutet, dass der zivilgesellschaftliche Handlungsraum stark umkämpft ist & die uneingeschränkte Ausübung der Grundrechte aufgrund der Anordnung rechtlicher & praktischer Auflagen durch die Behörden beschränkt wird. Damit reiht sich Deutschland in die Liste von weltweit 39 Ländern ein, die die gleiche Einstufung erhalten haben, darunter Ungarn, Brasilien & Südafrika. <<

Autoritärer Umdau durch #SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU.

https://monitor.civicus.org/press_release/2025/germany/

🧵 2/3

Die demokratiefeindliche Politik von #SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU.

>> Die Verschlechterung des zivilgesellschaftlichen Handlungsraums in #Deutschland hat sich in alarmierendem Tempo vollzogen. Diese im Bericht „People Power Under Attack 2025” detailliert beschriebene Veränderung folgt auf die Herabstufung Deutschlands von „offen” auf „beeinträchtigt” im Jahr 2023, die jetzt nun noch weiter auf die dritte Stufe „beschränkt” sinkt. <<

https://monitor.civicus.org/press_release/2025/germany/

🧵 1/3

Der neuste Civicus stuft #Deutschland was die bürgerlichen Freiheiten angeht, gewaltig runter. Deutschland ist jetzt auf einer Stufe mit Ungarn.

Diese Demokratiezerstörung geht auf das Konto von #SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU, vor allem durch die Unterdrückung der Proteste gegen ihre imperialistische Außenpolitik und die Unterstützung des #Genozid's in #Gaza.

https://publications.civicus.org/publications/2025-state-of-civil-society-report/
(Auf grünen Button mit den drei Strichen klicken.)

🧵 1/2

#Westbank #Palästina #Rassismus #Imperialismus

Man sieht hier einmal mehr, dass die #Tagesschau keine unabhängige Nachrichtenquelle mehr ist. Ständig weigert sich die Tagesschau ehemalige Abgeordnete von #Union und #FDP als Lobbyisten zu betiteln, aber bei #Kühnert schreibt man es jetzt groß drauf.

RE: https://ard.social/users/tagesschau/statuses/115700410839509491

Die große Übersicht: #CDU, #CSU, #FDP, #AfD & die #FossileLobby:Wer bremst, wer voranbringt?
Ein Beitrag von Werner Hoffmann
Auf der Internetseite www.blog-Demokratie.de gibt es viele interessante Artikel, die auch nach Fachbereich als Bereichsübersicht aufgerufen werden können.
Neben der regulären Suchseite gibt es auch eine kleine Faulenzertabelle, die ich Dir hier zur Verfügun

https://blog-demokratie.de/cdu-csu-fdp-afd-die-fossil-lobby-die-grosse-uebersicht-wer-bremst-wer-voranbringt/

@stockelsdorf
Es war eine furchtbare Sitzung, #cdu #fdp #uwg hielten es nicht einmal für nötig, einer Bürgerin auf eine Frage während der Bürgerfragestunde zu antworten. Einfach nur geschwiegen. Auch sonst keine Diskussion, sondern es wird einfach abgelehnt. Tolles Verständnis von Demokratie...
#demokratieleben

Begründung der #CDU: früher haben wir es auch ohne geschafft.

Begründung der #FDP: #Spikereifen und #Regenkleidung sollen sich die Menschen selber kaufen. Das ist Verbrauchsmaterial.

Was sind denn dann die anderen #Fördergegenstände?

10.12. #OnThatDay 1939: Irmgard Schwaetzer wird in Koblenz geboren – FDP-Politikerin & Ministerin für Raumordnung. #Koblenz #Schwaetzer #FDP #Politik

@tagesschau
Das #BSW...
schneller vergessen als die #FDP...

Beide dürfen gerne vergessen bleiben

Heutige #Ratssitzung Klima-AG. Ich war als Bürgerin mit dabei.
Es ging um Fördermöglichkeiten der #Kommune. Also #Solaranlage, Speicher, Fahrradanhänger, #Dachbegrünung, Miniautos, Zisternen.

FDP: Wünscht sich mehr kleinere Projekte, um den Wirkungskreis zu streuen.

Ich schlage Spikereifen und Regenkleidung 🚲 vor.

#CDU und #FDP: Nein, wollen wir nicht.
#SPD: Da ist die #Fördersumme zu gering und belastet den Verwaltungsakt.

Nur die #Grünen fanden es gut.

#Klimaschutz #Rat #lokal #Gemeinde