Hallo Internet, geehrte Denkende,

mal wieder ist von #Regierungsseite von "überbordenen #Sozialausgaben" und angeblich nötigen rigorosen #Kürzungen beim #Bürgergeld die Rede, wie so häufig, wenn es darum geht, ein #Haushaltsloch zu stopfen. Ausgerechnet an denjenigen soll gespart werden, denen es ohnehin nicht gut geht. Das ist nicht nur phantasielos, sondern furchtbar ungerecht.

Unterstütze uns mit einer Spende unter https://www.attac.de/vermoegen-besteuern dabei, Druck zu machen, damit endlich nach oben geschaut statt weiter nach unten getreten wird!

P.S. Attac wirkt: Obwohl der Petitionsausschuss die Petition noch nicht online zugänglich gemacht hat (wir rechnen täglich damit), konnten Attacies bereits über 10.000 Unterschriften auf Papier sammeln. So etwas ist nur durch viel Engagement und Spenden wie unter attac.de/vermoegen-besteuern möglich!

#Attac // Münchener Str. 48 // 60329 Frankfurt/M. // info@attac.de // (069) 900 281-10

Spendenkonto: Attac Trägerverein e.V. // DE57 43060967 0800100800

Das #Haushaltsloch unterstreicht nochmal, wie dringend die CumCum-Milliarden zurückgefordert werden müssen. Und zwar bevor über Haushaltskürzungen und Schulden gesprochen wird!

Guter Kommentar:
https://rp-online.de/nrw/staedte/krefeld/kommentar-zum-krefelder-haushaltsloch-schluss-mit-dem-eiertanz_aid-128724233?share=45c428a48df9374bee3aadabeb260141&utm_source=user&utm_medium=referral&utm_campaign=plusshare
#Krefeld #Haushaltsloch #Kommunalwahl

Der Stadtrat tagte: Stadtrat lehnt #Erhöhung der #Kita-Beiträge ab und schafft ein neues #Haushaltsloch + Video

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/04/der-stadtrat-tagte-stadtrat-erhohung-kita-beitrage-haushaltsloch-622476
#Leipzig #Stadtrat #Haushalt #Kitas #Elternbeitrag

Das ficht doch Kleptokraten nicht an 👉 Pläne von #Union, #FDP und #AfD: Versprochene #Steuersenkungen würden #Haushaltsloch vergrößern

Steuererleichterungen: Wahlver...

Ein Rückgang im Vergleich zum Vorjahr? Das muss sich doch wieder drehen lassen. #Haushaltsloch https://mastodon.social/@Chemnitz24/113871151240155361

#externekosten des Verkehrs durch Personenschäden - ein sperriger Begriff mit einem unfassbaren Inhalt: 50 bis 80 Milliarden Euro jährlich tragen wir als Allgemeinheit in Deutschland für Unfälle, die zu einem Mammut-Anteil so aussehen:
PKW stößt auf Mensch.
Das passiert meistens innerorts.
#Verkehr
#autofreieInnenstadt
#astridsblog
#haushaltsloch

Im Rahmen der Haushaltskürzungen in #Erlangen für das Jahr 2025 droht die Einstellung des Klimabudgets in den Stadt- und Ortsteilen. Wir wollen dieses bürgernahe Programm zur Förderung von Klimaschutz unbedingt erhalten.
https://gl-erlangen.de/klimabudget-erhalten
#klimanotstand #haushaltsloch

@greenback
War ein gewisser Herr Christian L. nicht auf der Suche nach einer handvoll Milliarden?

#Lindner #Finanzminister #FDP #haushaltsloch #haushalt2025 #Haushaltsstreit

Um das #Haushaltsloch zu stopfen, will die #Ampelkoalition der #Ukraine keine neuen #Militärhilfen genehmigen. Es ist eine feige Entscheidung: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/aussenpolitik/id_100470400/haushaltsstreit-die-ampel-regierung-verraet-die-ukraine-kommentar.html

Lindner sieht ein #Haushaltsloch von etwa 5 Mrd. Euro.

Wo sollen die nur herkommen? Es ist ja nicht so, als ob wir in Deutschland Menschen mit mehr Geld hätten, als sie jemals werden ausgeben können, die man noch deutlich stärker besteuern könnte!

"Berlin muss sparen" Viele Infos und Kommentar: #Berlin hätte sich die #Rückschrittskoalition sparen müssen | #Briefing 580 | #Politik, #Personen, #Parteien, PPP, Berlin, #Wirtschaft, #Gesellschaft, #Soziales #Haushaltsloch #Schuldenbremse #Niedergang

https://derwahlberliner.com/2024/07/04/berlin-muss-sparen-viele-infos-und-kommentar-berlin-hatte-sich-die-ruckschrittskoalition-sparen-mussen-briefing-580-politik-personen-parteien-ppp-berlin-wirtschaft-gesellschaft-sozial/

Zwei Stunden durch #Erfurt fahren, dabei Verstöße gegen die #StVO ahnden würde jedes #Haushaltsloch stopfen und es würde noch Geld für ein #Erdbeereis übrig bleiben.

@derspiegel_de Hmm, Stopfen von #Haushaltsloch ? #movie2kto #bka

"Ende der deutschen Batterieforschung": Kanzler erhält Brandbrief von VW & Co.
Ein erheblicher Teil der Fördermittel für die #Batterie-Entwicklung geht aufgrund des Haushaltsdefizits verloren. Experten sind besorgt über den Zusammenbruch des Forschungssektors. Die ursprüngliche Absicht der Bundesregierung war es, Deutschland zu einem Hightech-Standort für Batterietechnologien zu machen.
#Haushaltsloch #Schuldenbremse #EAuto #Elektroauto #Akku
https://efahrer.chip.de/news/ende-der-deutschen-batterieforschung-kanzler-erhaelt-brandbrief-von-vw-co_1017395?utm_medium=efahrer-nl&utm_source=efahrer-nl-wy

@islieb

#Haushaltspolitik #Özdemir #Bauerproteste #Bundesverfassungsgericht #Nachtragshaushalt #Tierwohl #Haltungsbedingungen #Haushaltsloch

Was man nicht alles tut, bevor man die Vermögenden zwingt, sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung zu stellen:

Der För­de­rung keine Chance lassen

Dem #Haus­halts­loch fällt wohl der #Bür­ger­geld­bo­nus zum Opfer. Die För­de­rung hätte be­son­ders Lang­zeit­a­r­beits­lo­sen helfen sollen

https://www.taz.de/!5981341

@TwraSun #Steuerhinterziehung konsequent bekämpfen = #Haushaltsloch weg.

#News #Ticker 1 #DANT #alternativ #Wahlberliner #Ampelversagen #Schlaglicht #ineigenerSache #Energiewende #Weihnachten #CO2 #CO2Preis #Klimageld #Haushaltsloch #Schuldenbremse #Ukrainekrieg #Lobbyismus #Rüstung #Energieversorgung #Mehrwertsteuer #Klima

#DANT 1 Der alternative News Ticker: Schlaglicht Ampelversagen / in eigener Sache / neue Beiträge im Wahlberliner

https://derwahlberliner.com/2023/12/20/dant-1-der-alternative-news-ticker-schlaglicht-ampelversagen-in-eigener-sache-neue-beitrage-im-wahlberliner/

Deutschland erleidet jährlich 50 Milliarden Euro Verlust durch #Steuerhinterziehung. Damit ließe sich das #Haushaltsloch locker schließen und es wäre noch eine Menge für #Zukunftsinvestitionen übrig. Doch der zuständige Finanzministere #Lindner unternimmt nichts, er diskutiert lieber über die Kürzungen beim #Bürgergeld.