Die #Merz-CDU bräuchte vielleicht ein #Muttivationsseminar in #Meseberg unter der Einladung von Angela Merkel.
*lach*
Die #CDU, ich liebe es sie leiden zu sehen…
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:2lrdv6x4jejmm4sisg4zti4a/post/3lu5u53qbmk2o
#Meseberg
Renforcer la défense de l'Europe: #Berlin et #Paris veulent développer des armes à longue portée
Les consultations franco-allemandes au château de #Meseberg visent à améliorer la capacité de défense de l'Europe. Paris et Berlin souhaitent développer conjointement des #missiles à longue portée. L’industrie de l’armement devrait également en bénéficier.
Deutsch n-tv.de/politik/Berlin-und-Par…
@TwraSun #Bundeskanzler #Scholz wird sich hinter seinem Satz aus #Meseberg verstecken, als er gesagt hatte, dass die #Verwendung von #westlichen #Waffen durch die #Ukraine durch das geltende #Völkerrecht geklärt sei.
USA lehnen ukrainischen Einsatz von US-Waffen in Russland ab
Dass die Ukraine westliche Waffen nutzt, um Ziele in Russland anzugreifen, gilt bislang als rote Linie. Nun hat Frankreichs Präsident Lockerungen vorgeschlagen. Doch die USA - wichtigster Waffenlieferant der Ukraine - sprechen sich dagegen aus.
Macron will Einsatzgebiet westlicher Waffen im Ukraine-Krieg ausweiten
Der letzte Tag des Staatsbesuchs von Macron stand im Zeichen des Kriegs in der Ukraine. Frankreichs Präsident will der Ukraine den Einsatz westlicher Waffen in Russland erlauben. Kanzler Scholz war vorsichtiger.
Neues vom Horrorkabinett...
https://www.trueten.de/archives/12902-Neues-vom-Horrorkabinett....html
Nur einen Tag nach #Meseberg sabotiert die #FDP schon wieder die eigene Koalition und will „den Einstieg in moderne, besonders abfall- und risikoarme Kernspaltungstechnologien“.
Die einzigen modernen, abfall- und risikoarmen Stromerzeugungsformen - und mit Abstand die günstigsten - sind #Erneurbare. Bis dato gibt es hingegen keine risko- und abfallarmen #Kernkraftwerke. Im Gegenteil:
https://derklimablog.de/politik/atomenergie-was-du-noch-nicht-wusstest-teil-2x/
Kommentar des #Handelsbatt zu #Meseberg: Ein großer Schritt für die Ampel, ein zu kleiner für das Land - "Die weiteren Beschlüsse zur #Digitalisierung und #KI Anwendungen fallen eher in die Kategorie überfällig. Zumal es gerade in diesen Bereichen die leidliche Erfahrung gibt, dass eine Gesetzesvorgabe das eine ist, die praktische Umsetzung in Behörden oder dem Gesundheitswesen aber ungleich komplizierter und langwieriger ist."
Schnelle Umsetzung ist die "Challenge"
Streit um Industriestrompreis geht auch nach Meseberg weiter | #Streit #Parteien #Meseberg #Industriestrompreis
Streit um Industriestrompreis geht auch nach Meseberg weiter | #Streit #Parteien #Meseberg #Industriestrompreis
https://flash-up.com/2023/08/streit-um-industriestrompreis-geht-auch-nach-meseberg-weiter/120116/
Was die #Ampel da in #Meseberg veranstaltet raubt mir den Schlaf! Ich will keinen inszenierten Kuschelkurs! Entweder sollte die #SchwarzeNull aufgegeben bzw. umgangen werden, oder klimaschädliche Subventionen gestrichen werden und damit der angekündigte #Sparhaushalt fallen. Ansonsten ist mir Streit in der Koalition deutlich lieber!
Kabinettsklausur in Meseberg: Momentaufnahme der Geschlossenheit
Die Ampelkoalition hat bei ihrer Kabinettsklausur zahlreiche Vorhaben auf den Weg gebracht und Harmonie demonstriert. Und doch gab es mindestens einen Elefanten im Raum, analysiert Corinna Emundts.
Gute Frage an #Lindner auf der heutigen PK in #Meseberg:
„Kommt das Klimageld überhaupt noch? Und was heißt das für die Akzeptanz von Klimapolitik bei steigendem CO2-Preis?“
▶️ https://twitter.com/klimageld/status/1696914660790837556
"Die wirtschaftliche Lage" gibt's nicht. Es gäbe Wirtschaftspolitik, die Signale setzt für Transformation zur Kreislaufwirtschaft.
Industrien und Wirtschaftsmodelle zu unterstützen, die mit überholten Tools (BIP) ihr Verständnis von Wohlstand (& Profiten) pusht, ist keine Zukunftspolitik. #Meseberg
Ergebnisse von #Meseberg:
🛠️ Mit der degressiven #AfA im #Wachstumschancengesetz stärken wir die Bauwirtschaft und bringen den #Wohnungsbau voran.
🛠️ Bis Ende September werden wir ein #Maßnahmenpaket für weitere Wachstumsimpulse für den Bau erarbeiten.
👉 https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/Webs/BMWSB/DE/2023/08/meseberg.html (1/2)
Die neue #Datenstrategie der #bundesregierung liegt vor.
Für uns #datenschutzbeauftragte natürlich besonders interessant: In einer beigefügten Roadmap zur Umsetzung der einzelnen Gesetzesinitiativen ist die Änderungen des Bundesdatenschutzgesetzes für das vierte Quartal 2023 vorgesehen.
#daten #datenschutz #bdsg #meseberg #dsb
https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Anlage/K/nationale-datenstrategie.pdf?__blob=publicationFile
Einigkeit zum Abschluss der Kabinettsklausur in Meseberg
Nach den jüngsten Streitigkeiten nimmt die Bundesregierung Schwung für die zweite Halbzeit der Wahlperiode. Zum Abschluss der Klausurtagung auf Schloss Meseberg zeigten sich die Koalitionspartner betont geschlossen.
Was das Kabinett in Meseberg auf den Weg gebracht hat
Zum Abschluss der Kabinettsklausur haben Kanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner die Ergebnisse vorgestellt: Steuererleichterungen für Unternehmen, weniger Bürokratie, mehr Digitalisierung. Ein Überblick.
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