Ende der Sitzung des #osrat gegen 22 Uhr. Good night and joy be to you all, #Osnabrück.

Hinweis auf unserer Anfrage im #osrat zur #Zweckentfremdung von #Wohnraum z.B. durch #AirBnB Vermietung:
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2001843&refresh=false&TOLFDNR=2006604
Und halbjährlich grüßt das Murmeltier: Meine regelmäßige Anfrage zur Entlastung des #Domhofs vom #Durchgangsverkehr. Straßen in #Osnabrück vom #MIV zu befreien dauert also mindestens 4 Jahre. Der #ÖPNV, der #Radverkehr, die #Gastronomie und die #Aufenthaltsqualität müssen solange warten.
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2001974&refresh=false&TOLFDNR=2006605

Zum Schluss im #osrat noch ein wichtiges Thema: Appell und Initiative zum Schutz und zur Aufnahme #Ortskräfte aus #Afghanistan
Wir haben die menschliche, moralische und rechtliche Verpflichtung, unsere Zusage ggü. denen zu halten, die für unsere Kräfte dort unter Lebensgefahr gearbeitet und ihren Kopf hingehalten haben. @Anne_Kura hat bewegend von ihrem Austausch mit Ortskräften berichtet.
https://fraktion-gruene-os.de/aktuelles/die-bundesregierung-muss-ihre-zusage-einhalten #Osnabrück als #Friedensstadt will auch auf kommunaler Ebene Zeichen setzen.

Verleihung der #JustusMöserMedaille wird mit Streichung des letzten Satzes im Beschlusstext einstimmig im #osrat beschlossen. #WelcomeConnectCenter #Osnabrück (#WCC) der #WFO wird einstimmig weiter gefördert.
Bei der #Umweltzone kann die FDP es nicht lassen, sich sachlich falsch zu entblöden und muss die Debatte aus'm #StUA unnötig wiederholen. Ausnahmenverlängerung trotzdem beschlossen. Gleiches beim #Hafen - liebe Wirtschaft dort, die FDP zweifelt am Erfolg und verrät euch präventiv.

Gleichwohl sind noch Punkte offen oder in der Konzeption noch zu rudimentär, weswegen ich noch nicht zustimmen kann - z.B. fehlt das geforderte #Mobilitätskonzept. Wir werden die weitere Planung sehr aufmerksam verfolgen, ob die von uns als Änderungen zum Ursprungsantrag eingebrachten Punkte konsequent berücksichtigt werden.“ #osrat #Osnabrück

Wie zu erwarten ist der TOP 5.2 „Sanierung des #Stadion s an der #BremerBrücke “ der größte und für einige der emotionalste.
Ich habe die von uns eingebrachten grünen Aspekte für die Planung eingebracht - jedoch sind noch einige offen oder zu unkonkret, weswegen ich nicht zugestimmt habe. #VfLOsnabrück #osrat #Osnabrück
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2002000&refresh=false&TOLFDNR=2006576

Der Antrag für den Entfall der Grunderwerbsteuer für das erste Eigenheim wurde im #osrat abgelehnt, ebenso die Abschaffung des Ehrenringes für Ratsmitglieder in #Osnabrück.

Den Stream vom #osrat hat es wohl zerlegt oder er lässt keine neuen Sessions zu, die Sitzung heute scheint viele Menschen zu interessieren 😄

Unser Änderungsantrag im #osrat zum #Verkehrsnetz und #Baustellenmanagement in #Osnabrück wurde mehrheitlich angenommen - und damit eine Rolle rückwärts bei der #Mobilitätswende in die 60er Jahre verhindert. Der Verkehrssektor hat nach wie vor keine CO2-Einsparung zum Klimaschutz beigetragen, und 25% mehr Kfz-Zulassung in OS seit 2000 sorgen dafür, dass das Verkehrsnetz an die Belastungsgrenzen getrieben wird. Eine Umverteilung zugunsten des Umweltverbundes ist zwingend.
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2002013&refresh=false&TOLFDNR=2006597

Unser nächster Antrag im #osrat „Den #Ledenhof wirklich besser machen“ zielt vor allem auf eine Verbesserung der #Begrünung mit mobilen Pflanzen und #Vertikalgärten, mehr Verschattung und und kühlende Maßnahmen für Hitzeperioden - das was auf Grund der baulichen Restriktionen (Tiefgarage unter und Wochenmarkt auf dem Platz) möglich ist. Mehrheitlich angenommen. #Osnabrück
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2001875&refresh=false&TOLFDNR=2006166

Zur Situation am Flughafen Münster #Osnabrück #FMO und der möglichen Streichung der klimaschädlichen Lufthansa-Inlandsflugverbindung nach München #MUC : Die Grüne Ratsfraktion lehnt weiterhin den die Subventionierung von klimaschädlichen Flügen und alle unterstützenden Aktivitäten dafür im #osrat ab. Stattdessen braucht es eine schnelle, zuverlässige und pünktliche Bahn, die uns klimaschonend zu Fernzielen in unserer Republik bringt.

Nach einigen Formalien zu Beginn des #osrat beginnen wir inhaltlich mit unserem Antrag „#Bezahlbaren #Wohnraum und Unterstützung für #Auszubildende sichern und fördern“
Mein Fraktionskollege Martin Büker schlägt z.B. das seit 4 Jahren leerstehende #HermannEhlersHaus #HEH als ein mögliches Objekt für das #Azubiwohnen in #Osnabrück vor.
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2001830&refresh=false&TOLFDNR=2006175

Heute tagt der #Stadtrat #Osnabrück - Hashtag #osrat . Der #Livestream kann via https://demokratisch.osnabrueck.de/de/ verfolgt werden. Die Mammuttagesordnung ist hier:
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=1003873&refresh=false
Ich bin nicht besonders fit, versuche dennoch das eine oder andere zu tickern.

Die große inhaltliche Debatte und Abstimmung wird ohnehin am nächsten Dienstag im #osrat stattfinden. Die Verwaltung wird bis dahin noch einige Punkte ausführlicher ergänzen. Zur Info: Alle €-Werte sind Netto-Werte. #StUA #Osnabrück

Grüße aus #Dresden. Hier an vielen #Bushaltestellen und #ÖPNV -Knotenpunkten Leihräder. Die ersten 30 Minuten kostenlos.
Hätte in #Osnabrück für 12 Millionen Euro sicherlich auch gemacht werden können.
Jetzt gibt es halt #Kunstrasen 🤷‍♀️ (vorbehaltlich der Zustimmung durch den #osrat).
#radverkehr #osnabrueck

"Weniger gut bewertete der ADAC hingegen den nächtlichen Nahverkehrs-Service in Osnabrück: Hier erhielt der ÖPNV im Test die zweitschlechteste Bewertung "eingeschränkt"."

Ich wundere mich, dass ich mich nicht wunder...🙄
#ÖPNV #Verkehrswende #Osnabrück #Osnabrueck #osrat

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/nachts-mit-bus-und-bahn-fahren-hannover-beim-oepnv-vorn,oepnv-140.html

@VolkmarGruen da haben also SPD-Leute gegen den Antrag der eigenen Fraktion dagegen gestimmt, dass die Verwaltung den schon bestehenden Ratsbeschluss, dass Vorschläge für Aufentaltsmöglichkeiten für Suchtkranke und Obdachlose vorgelegt werden sollen. Waren das die gleichen Leute die kurz vorher noch unglaublich aufgeregt waren, weil sie sich von der Verwaltung nicht ernstgenommen fühlten?

Ich les' das so, dass die Ratsmehrheit hauptsächlich unbequeme Personen vertreiben will. Anders ist das für mich nicht verständlich. Das sind halt Parteien, die C und S im Namen führen.

#osrat #sozial #ObdachloseMenschen

Ende der Sitzung des #osrat gegen 21:35.

Tja.
1. begrenzte Verlängerung - mehrh. Zustimmung
2. Evaluation - mehrh. Zustimmung
3. Aufforderung, dem Ratbeschluss mit Maßnahmen für Betroffene nachzukommen - mehrh. Ablehnung.
Warum einige aus der SPD unter 3. *gegen* Maßnahmen für die Betroffenen gestimmt haben und so die Ablehnung mit CDU und anderen geschaffen haben, ist für mich völlig unverständlich. #osrat

Bei der Verlängerung der #Alkoholverbotszone am #Neumarkt #Osnabrück (TOP 7.1.1 ÄA) ist die Verwaltung bisher immer noch nicht dem Ratsbeschluss nachgekommen, dass eine Kombination aus der Zone und zusätzlich Maßnahmen für die Betroffenen (menschenwürdiger Treffpunkt, Toiletten usw.) geschaffen wird. Daher nur begrenzte Verlängerung + Evaluation, alles weitere erst nach Umsetzung der Maßnahmen.
Auf Wunsch SPD werden die Einzelpunkte des ÄA abgestimmt. #osrat
https://fraktion-gruene-os.de/ratspolitik/antraege/ratsantraege-einzelansicht/verlaengerung-der-verordnung-zur-begrenzung-des-alkoholkonsums-im-oeffentlichen-strassenraum