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Leitartikel | Israels extreme Rechte feuern
Die Äußerung des Ministers für #Kulturerbe, Amichai #Eliyahu (Otzma #Yehudit), vom Sonntag, wonach der Abwurf einer #Atombombe auf den #Gazastreifen eine Option sei, ist kein Problem der israelischen öffentlichen #Diplomatie, sondern der israelischen Realität.
Das Problem ist nicht eine bestimmte Äußerung, sondern die Macht und #Legitimität, die heute in #Israel insgesamt und in der Regierung von der kahanistischen, messianischen jüdischen extremen Rechten genossen wird, die #Annexion und #Besatzung und das jüdische Gebet auf dem #Tempelberg unterstützt, den gegenwärtigen #Krieg als Chance sieht und die internationale Gemeinschaft, die internationalen Institutionen und das #Kriegsrecht verachtet.
Dies war kein Versprecher. In einem Interview mit Radio Kol Barama sagte Eliyahu, dass es im Gazastreifen "keine unbeteiligten [Zivilisten]" gebe. Auf die Frage seines Gesprächspartners, ob das bedeute, dass Israel eine Atombombe auf den Gazastreifen abwerfen solle, antwortete er: "Das ist eine Möglichkeit". Und seine anschließende "Klarstellung" - "Es ist jedem vernünftigen Menschen klar, dass die Bemerkung über die Atombombe eine Metapher war" - ist lächerlich. Eine #Metapher für was?
Er ist auch keine einsame Ausnahme. Eliyahus Parteikollege, der #Gesetzgeber Yitzhak #Kroizer, sagte am Sonntag im #Armeeradio, dass "der Gazastreifen platt gemacht werden sollte und dass es für jeden dort eine Strafe geben sollte - den Tod. Wir müssen den #Gaza-Streifen von der Landkarte tilgen. Es gibt dort keine Unschuldigen". Ganze Teile der Regierung gehören der gefährlichen extremen Rechten an: Bezalel #Smotrich, Itamar Ben-#Gvir, Simcha #Rothman, Orit #Strock, Avi #Maoz, Zvi S#ukkot, Limor Son Har-#Melech und ihre Verbündeten.
Die Antwort von Premierminister Benjamin #Netanjahu war lahm. Eliyahus Erklärung sei "realitätsfern", und der Minister werde bis auf weiteres von den #Kabinettssitzungen ausgeschlossen. Netanjahu hätte Eliyahu entlassen müssen, aber er hat es nicht getan; er hat den Erhalt seiner Regierung über den Erhalt Israels gestellt.
Netanjahu ist nicht die Lösung, sondern das Problem. Er hat den #Kahanismus und die extreme Rechte legitimiert. In den Jahren seiner #Regierungszeit ist Israel extremer geworden, und Leute, die früher verabscheuungswürdige #Parias waren, sind heute hochrangige #Kabinettsmitglieder. Ideen und Werte, die früher außerhalb des Konsenses lagen, wie die "#Umsiedlung" von #Arabern aus Israel, eine zweite #Nakba und das jüdische Gebet auf dem Tempelberg, sind unter Netanjahus unverantwortlicher Führung normalisiert worden.
Er ist derjenige, der politische Bündnisse mit Bewunderern von Rabbi Meir #Kahane, dem Massenmörder Baruch #Goldstein und dem Mörder der Familie #Dawabsheh legitimiert hat. Unter seiner Führung haben die #Siedler begonnen, das Gebiet B im #Westjordanland ins Visier zu nehmen, das gemäß den #Osloer Vereinbarungen unter israelischer Sicherheitskontrolle und palästinensischer #Zivilkontrolle steht. Und die radikale "#Bergjugend" der Siedler ist von der Zielscheibe des #Sicherheitsdienstes Shin Bet zu #Ministern, #Knessetmitgliedern, Helfern und Beratern geworden.
Die Mitgliedschaft der #Rechtsextremen in der Regierung hat die gesamte #Regierung und ganz Israel in rechtsextremen Farben erscheinen lassen. Die einzige Möglichkeit, das Problem zu lösen, besteht darin, die Rechtsextremen aus der Regierung und aus den Grenzen der israelischen Legitimität zu entfernen. Die einzige Möglichkeit, Eliyahus Äußerung zu widerlegen, besteht darin, ihn und seinesgleichen zu widerlegen. Die Parteien Otzma #Yehudit und Religiöser #Zionismus müssen sofort aus dem Kabinett entlassen werden.
Der obige Artikel ist der Leitartikel von #Haaretz, wie er in den hebräischen und englischen #Zeitungen in #Israel veröffentlicht wurde.
