Grundrechtsschonende Chatkontrolle, datenschutzkonforme Microsoft-Cloud-Produkte, verfassungskonforme Vorratsdatenspeicherung, europarechtskonforme Zurückweisungen

Angeregt durch Fefes #Euphemismen-Sammlung habe ich ein #FAZ-Korpus gecheckt.

Hier ist #marktkonform produktiv: marktkonforme Demokratie, marktkonforme Mittel der Sozialpolitik, marktkonforme Umverteilung, marktkonforme Arbeitszeiten, marktkonforme Familie, marktwirtschaftskonforme Mindestlöhne.

https://blog.fefe.de/?ts=9821da60

Überraschung! "Die" #Wirtschaft wünscht sich eine #marktkonform‍e "#Demokratie":

Die #Wirtschaftselite in #Schland wünscht sich mit deutlicher Mehrheit Friedrich #Merz (#cdU) als #Bundeskanzler. Auch die Berührungsängste mit der #noAfD scheinen zunehmend zu fallen 🤷‍♂️

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-unternehmer-wuenschen-sich-mit-deutlicher-mehrheit-cdu-vorsitzenden-als-kanzler-a-298d3331-065e-4e68-bec8-2567d8aee0be?sara_ref=re-xx-cp-sh

@kattascha #Demokratie? Ja, aber bitte #marktkonform. Und Geld kosten darf sie auch nicht... 😟

@lars @crossgolf_rebel @marc_michalsky @guido_kuehn

ja mit der energiewende lässt man sich seit jahrzehnten zeit .. ist ja nicht so dringend.
auch #genehmigungsverfahren und #ausschreibungen müssen im #eeg schön #marktkonform sein, damit sich nicht ein potentieller anleger mit #aktien #futures auf #energie-#profite nicht benachteiligt sieht. #woranharkts.
aber jetzt bei zu hohen spritpreisen kommt die #staatsfeuerwehr

#Berufsfreiheit

Keine #Explizierung in #WRV und #EMRK;
#Frage nach #Wirtschaftsordnung des #GG, und darüber #Prägung des #Berufsumfeldes

#BVerfGE 4,7,17 #Investitionshilfe
#Grundgesetz #garantiert weder die #wirtschaftspolitische #Neutralität der #Regierungsgewalt und #Gesetzgebungsgewalt noch eine nur mit #marktkonformen #Mitteln zu #steuernde #Soziale #Marktwirtschaft

#Wirtschaftspolitische #Neutralität: #Einschränkung durch #freie #Berufswahl

#Vorlesung 13,1
#Grundrechte #Nußberger

Hab fast Mitleid m #Löbel, studiert #Betriebswirtschaft + wird in #CDUCSU "groß" +übersteht Drehscheibenwohnungsaffäre +drückt als Vermieter Mieten durch, die "der" #Markt hergibt. Er kennt nix anderes als Ideen wie #marktkonform #marktgerecht #marktüblich Woher auch? #maskengate
---
RT @RadtkeMdEP
Ich komme heute aus dem Kopfschütteln nicht mehr raus.250.000 Euro marktüblich. Sagt ein 34 jähriger. Gibt Ausschuss ab und dann ist alles o…
https://twitter.com/RadtkeMdEP/status/1367950986250227714