Ja, auch Linke haben sich halt auf #Mastodon in mimetischen #Blasen bequem eingerichtet. Tut mir Leid, dass ich viele von Euch hier mit #Wissenschaft „störe“. Und den leider weit verbreiteten, parteipolitischen #Dualismus unter Demokratinnen & Demokraten falsch und auch langweilig finde… 🤷♂️
Ich bin kein #CDU - Pressesprecher, finde die Vorurteile ermüdend.
#Verbrenneraus abschaffen
Fliegen billiger machen
#Deutschlandticket teurer machen
Rentenpolitik, die irgendwann den nachfolgenden Generationen auf die Füße fallen wird.
Rechtswidrige #Asylpolitik über die sich nur die #Afd freut
Reiche immer reicher machen
Arme Menschen zur Zielscheibe machen
#CDU und #CSU machen eine Politik von Vorgestern, für Wählerinnen und Wähler von Gestern, gewählt aus purer Gewohnheit von Menschen, denen das egal zu sein scheint.
Ausbaden muss das später jede/r, der heute Jung oder Kind ist, aber das scheint Konservativen genauso egal zu sein, wie das Klima und die wirtschaftliche Zukunft dieses Landes!
Danke für nichts
GEGEN die Aufnahme der Afghanischen Hilfskräfte waren neben der #cdU auch fast alle der sog. #sPD, im Einklang mit der #AfD. Nur mal zur Erinnerung. #Dobrindt #Taliban
📰 Umfrage: #AfD legt weiter zu - Koalition ohne Mehrheit
In #Thüringen sind die Mehrheitsverhältnisse seit der Landtagswahl 2024 schwierig. Nach einer neuen Umfrage wird es für die Koalition aus #CDU, BSW und #SPD noch enger.
#Wagenknecht #Russland #SahraWagenknecht #Politik #Union #Sozialdemokraten #BSW #noAfD #Faschismus
"Bei seiner Reise nach #Israel haben #Merz und #Netanyahu eine Ausweitung der 🇩🇪-🇮🇱 Militärkooperation beschlossen:
Gemeinsame Raketenproduktion, Kauf neuer Waffensysteme 🇮🇱➡️🇩🇪, finanzielle Militärhilfen 🇩🇪➡️🇮🇱 und Unterstützung in ,kritischen Bereichen'.
Zum Nachlesen
https://www.mako.co.il/news-military/be11d799e08b8910/Article-c21f5d290f9fa91026.htm#"
https://x.com/Jakob_Reimann/status/1998352496859689064
Deutschland ist Täter bei einem #Genozid.
Oder konkreter gesagt: #CDU #CSU, #SPD und #Grüne sind Täter bei einem Genozid.
"Der Städtetag NRW warnt davor, dass die Städte in Kürze gezwungen sein könnten, für einen Teil der Rettungseinsätze Gebührenbescheide an die Bürgerinnen und Bürger zu schicken. "
Das sind die Konsequenzen der #Aufrüstung. Das ist der Kurs den #CDU / #CDU, #SPD, #Grüne und #FDP mit den 500 Mrd. € eingeschlagen haben.
Militarisierung + Schuldenbremse + mehr und mehr Steuergeschenke für Überreiche
= US-Amerikanisches Gesundheitssystem
Mir kommt der Rückzieher der #EVP vom #verbrenneraus ein wenig so vor als würde man beim pokern mit offenen Karten versuchen zu bluffen.
@PetraBF @steffensmile @ArneBab
Die Angabe „Jeder, den ich kenne“ scheint mir eher die Problembeschreibung einer parteipolitischen #Blase zu sein. Ich bin aktives Mitglied der #CDU und erlebe, dass nur noch eine revhtsdrehende #Minderheit von einer Koalition mit der #AfD träumt. Auch das heutige Wahlergebnis von Markus #Söder bei der #CSU ist deutlich.
Der Verzicht auf feindseligen #Dualismus hilft zur besseren Wahrnehmung der Realität.
"Hätte ich früher nicht schreiben dürfen": Motorenexperte rechnet mit Verbrenner ab - CHIP
Immer wieder klasse Move: so tun, als sei man an der Zukunft interessiert, aber im Hintergrund gemeinsame Sache mit fossilen Konzernen und den Nazis im Europaparlament machen.
#Berlin Approves New Expansion of #Police #Surveillance Powers
Berlin’s regional #parliament has passed a far-reaching overhaul of its “security” law, giving police new authority to conduct both digital and physical surveillance.
The CDU-SPD coalition, supported by #AfD votes, approved the reform of the General #Security & Public Order Act ( #ASOG ), changing the limits that once protected Berliners from intrusive policing.
#privacy #cdu #spd #cduspd
https://reclaimthenet.org/berlin-approves-new-expansion-of-police-surveillance-powers
@riffreporter @anreidl #cdu und #spd machen nicht nur #politik für reiche und #angsthasen (was oft einhergeht), sondern brillieren in ihrer Ideenlosigkeit, dass man schreien möchte. Gleichzeitig vollziehen sie den kotau vor #trump s Neokolonialismus, mäandern dabei zwischen #petromaskulinitat und #broligarchie. #europa #demokratie #Verbrenneraus #deutschland #merz #trostlos
@Benjamin @PerspectiveDaily „Erste Antworten darauf, was »Compass Mitte« will, sind in einem schlanken 14-Punkte-Papier zu finden – das meiste davon klingt nicht nach Rebellion. Eher nach moderaten konservativen Positionen, die eben im Unionsspektrum zu finden sind.” heißt es im Artikel.
Ich sehe das nicht so; das Papier (https://www.compassmitte.net/die-idee) enthält durchaus Sätze, die ich bei der CDU noch nie oder schon lange nicht gesehen habe: etwa
- „Wir sind Christdemokraten. Die CDU ist keine konservative Partei. Die CDU vereint soziale, liberale und konservative Strömungen, denen das „C“ die Fließrichtung vorgibt.” (Punkt 3) oder
- „Die CDU ist in dem Wissen gegründet worden, dass Faschismus immer nur mit
Hilfe von Konservativen an die Macht gekommen ist.” (Punkt 4).
Möge also Compass Mitte größer werden und in der CDU Einfluss gewinnen, dann wären einige Dinge weniger schlimm.
📰 #BrombeerKoalition: Vom Experiment zum «Stabilitätsanker»
Die Thüringer Koalitionäre von #CDU, BSW und #SPD sehen die Entwicklung nach einem Jahr im Amt positiv. Angesichts stagnierender bis negativer Umfrageergebnisse gibt sich der Ministerpräsident gelassen.
#Wagenknecht #Russland #SahraWagenknecht #Politik #Union #Sozialdemokraten #BSW
Es ist schon unglaublich und in meinen Augen richtig ärgerlich. Da beschließt grün-rot in Kiel einen Kürzungshaushalt, aber die Grünen scheren aus der Kooperation aus und beschließen mit der CDU, die Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder um 75% zu erhöhen. Das macht 300.000 € mehr im Jahr.
Indem man Menschen vor das Schienbein tritt, die unter den Kürzungen zu leiden haben, sorgt man nicht für die notwendige Stärkung des Ehrenamts. Man verspielt damit nur weiter Glaubwürdigkeit und sorgt für Politikverdrossenheit.
Es war richtig, dass wir @die_linke_kiel bei der OB-Wahl keine Wahlempfehlung für Samet Yilmaz abgegeben haben, der als (jetzt ehemaliger) Co-Fraktionsvorsitzender für diese Politik mitverantwortlich ist.
Edit zur Klarstellung: Die Erhöhung wäre automatisch gekommen, wenn die Ratsversammlung nichts unternommen hätte. Es gab einen Antrag von SPD und Die Linke / DIE PARTEI, das zu verhindern. Dagegen haben Grüne und CDU gestimmt und die Erhöhung kommt damit.
