#meldewesen

2025-10-15
Selbstbestimmungsgesetz: Wie eine neue Verordnung zur Bedrohung für Betroffene wird

https://netzpolitik.org/2025/selbstbestimmungsgesetz-wie-eine-neue-verordnung-zur-bedrohung-fuer-betroffene-wird/

Das Bundesinnenministerium will frühere Vornamen und Geschlechtseinträge zeitlich unbegrenzt im Melderegister speichern. Fachverbände schlagen Alarm: Für Menschen, die ihre Daten ändern ließen, steige damit das Risiko, auch in Zukunft diskriminiert zu werden. Sie sehen das Ziel des Selbstbestimmungsgesetzes in Gefahr.

#alexanderdobrindt #bundesinnenministerium #bundesverbandtrans* #melderecht #melderegister #meldewesen #selbstbestimmungsgesetz #netzpolitik

Credits: Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Bernd Elmenthaler
Jo Frahmjojoey
2025-07-27

"Änderung im Meldewesen" - Solche Formulierungen hören sich für mich erst mal neutral an, sachlich, aber beim Lesen ist mir gleich übel geworden. Trotzdem: der Artikel beschreibt erst einmal differenziert die Lage und Einschätzung verschiedener Seiten

mdr.de/nachrichten/deutschland

Maria von Bolla (ANTIFA uLTD.)mariavonbolla
2024-10-14

, absoluter Horrortrip seit Thomas dämlich Sehr ().

"Sie können sich nur hier anmelden, wenn wir ihre Abmeldung aus dem anderen Kaff haben, das auf der anderen Seite von Schland liegt."

"Nein, also ohne Wohnungsgeberbescheinigung, da können wir sie nicht hier anmelden, auch wenn sie da wohnen."

"Da darf man nicht wohnen."

Kommt euch das bekannt vor? Dann überlegt euch gut, wie viel Ihr noch ertragen könnt.

2024-01-05

»Die #Senatskanzlei meldet gestern unterdessen, dass die technischen Probleme in den #Bürgerämtern noch nicht gelöst seien – was auch zu Problemen bei der #Wiederholungswahl führen könnte. Funktionierte die Datenbank für das #Meldewesen in der kommenden Woche nicht wieder störungsfrei, müsste das Wählerverzeichnis analog erstellt werden.«

#DitIsBalin

Q: Tagesspiegel Checkpoint

Steffen Söffnersteffensoeffner
2023-12-15

☝️ Damit sind alle Aufsichtsbehörden - und - gefordert im kommenden Jahr den Instituten praktikable Hilfestellungen, Auslegungen oder Ausnahmen mitzugeben um formelle Verstöße, die außerhalb der Handlungsmöglichkeiten der Institute liegen, zu vermeiden.

Steffen Söffnersteffensoeffner
2023-12-15

🚨 Das bedeutet aber auch, dass am 01.01.2025, dem voraussichtlich ersten Tag der Anwendung, viele Meldebögen und Details zur Umsetzung noch den alten Stand haben und somit nicht passen werden.

Steffen Söffnersteffensoeffner
2023-12-15

🗓️ Für die aktuellen Arbeiten von und Dienstleistern ist dabei die Phase 1 am bedeutendsten. Diese umfasst eine Vielzahl von Mandaten zur Anpassung im sowie der kritischen Elemente des Kreditrisikostandardansatzes , die bis ein Jahr nach Inkrafttreten des Pakets umzusetzen sind. Insgesamt will die EBA die meisten der Mandate aus der CRR innerhalb von zwei Jahren umsetzen.

2023-10-02

Empfindliche Buße – Tätigkeitsbericht 2022 des KDSZ Frankfurt

https://artikel91.eu/2023/10/02/empfindliche-busse-taetigkeitsbericht-2022-des-kdsz-frankfurt/

Titelseite des Tätigkeitsberichts des KDSZ Frankfurt für 2022
2023-01-20

Muhahaha, laut Webseite weden neue Termine der Lübecker Bürgerservicebüros wochentags bis 8:30 Uhr und Freitags bis 13 Uhr freigeschaltet.

Ich habe soeben einen Termin für nächste Woche Do. bekommen \o/

Warum ich mich so freue: Ich habe mir heute Nacht extra einen Wecker auf 6:55 Uhr gestellt und nachgeschaut, aber da gab es noch keine neuen Termine. Eben um 9 Uhr ebenfalls nicht.

#Meldewesen #Lübeck #Onlinetermine

me·ta·phil, dermetaphil@chaos.social
2022-10-23

Ja wohn ick denn in Berlin oda wat?

Online-Terminvereinbarung beim #BürgerServiceCenter #Bremen. Keine freien Termine. Man kann aber gar nicht mal einen Datumszeitraum angeben. Es gibt einfach komplett gar keine Termine. Nicht morgen, nicht nächstes Jahr, nie nein nichts niemals nie wieder!

Pech jehabt, Keule. 🤷

#Verwaltung #Reisepass #Meldewesen #AllesKaputt #AlleKaputt

Screenshot der Online-Terminvereinbarungsplattform des BürgerServiceCenter des Stadtamts in Bremen. Es sind für die Dienstleistung "Reisepass beantragen" keine freien Termine verfügbar. Ein Datumszeitraum wird gar nicht erst genannt und ist nicht auszuwählen, was zu bedeuten scheint, dass nie wieder Termine verfügbar sind. Eine Benachrichtigung bei freien Terminen wird nicht angeboten.

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