Seit wir mehrere Abmahnungen von #nextcloud bekommen haben wegen unliebsamer Posts auf Wikipedia (2024, damals noch im Dienste von #owncloud) und 2025, wegen Linked-In-Posts und letztere auch einen Gerichtstermin in Regensburg erzwangen, arbeitet Feilner IT aktiv zusammen mit der NGO #NOSLAPP (https://www.noslapp.de), die sich mit genau solchen Themen beschäftigt. Aktuell ist der Gesetzgeber dabei, hier Regeln zu verbessern und wir sind involviert, in der Planung sind Konferenzauftritte

Hier der Link: https://www.computerweekly.com/de/tipp/Nextcloud-externe-Apps-mit-Docker-und-AppAPI-einrichten
Mein Anwalt meinte nach der Verhandlung: "So kann ein Vergleich sich auch anfühlen wie ein totaler Sieg." 🙂
Mir egal, ich finde es immer schade.
Übrigens: wenn Menschen teuere Anwälte bemühen, nur um andere zum Schweigen zu bringen, nennt man das SLAPP. Hilfe bietet da die #noslapp Initiative https://www.noslapp.de/
Die Anwälte hier kosteten wohl >600€/h und erfüllten (so mein Anwalt "alle Kritierien von SLAPP"). Geld, das Menschen für #opensource zahlten.

Dabei geht es den Klägern nicht in erster Linie darum, vor Gericht recht zu bekommen, sondern sie versuchen, die Gegenseite in langwierige, teure und nervenaufreibende Gerichtsprozesse zu verwickeln."

https://taz.de/Tag-der-Pressefreiheit-2025/!6078763/ #noslapp

"Im Hintergrund die Kräne und Förderbänder des Kohlekraftwerks Weisweiler bei Aachen, Schaufeln groß wie Sofas mit massiven Metallzähnen. Mehrere Stunden standen sie still, blockiert von Klima-Aktivist:innen, auf Bildern und Videos festgehalten von Jannis Große, Fotojournalist.

Weil er die Aktion im Jahr 2017 fotografiert und gefilmt hat, will der Stromversorger RWE nun 2.071.484,26 Euro Schadenersatz von ihm."

https://www.kontextwochenzeitung.de/medien/735/zwei-millionen-euro-10215.html #Journalismus #noSLAPP

"Der Hamburger Verein Rettet den Regenwald hat sich drei Jahre lang gegen eine SLAPP-Klage gewehrt."

https://www.kontextwochenzeitung.de/ueberm-kesselrand/734/einschuechterung-misslungen-10201.html #noSlapp

In dem Fall der massiv zunehmenden Anwaltsschreiben geht es aber über Ungemütlichkeit hinaus. Was da passiert – und ich bitte um Nachsicht, dass ich jetzt eine dramatisch-ausgeleierte Formulierung bemühe – ist ein Angriff auf die #Demokratie. Es untergräbt das Vertrauen zu #Journalisten, es missbraucht die Gerichte für PR-Stunts und trifft meist die Schwächeren. Erlauben Sie mir, das zu erläutern."

https://www.kontextwochenzeitung.de/debatte/733/es-bleibt-immer-etwas-kleben-10185.html #noSlapp #Medien #Correctiv #Geheimplan #investigativ @KontextWZ @jean

RSF fordert, wichtige Vorhaben in der 🇩🇪 Gesetzgebung konsequent umzusetzen, z.B. die #EU-Verordnungen European Media Freedom Act (#EMFA), den Digital Services Act (DSA) und die Anti-#SLAPP-Richtlinie.

#noslapp #Pressefreiheit #Demokratie #reporterohnegrenzen

Dieses Urteil wollen sie so nicht stehen lassen. Sie knicken nicht ein! Im Gegenteil, sie machen weiter. Ihr Kostenrisiko liegt dann bei etwa 140.000 Euro. Als spendenfinanzierte und gemeinnützige Zeitung. Zusätzlich gründen sie einen Recherchepool, der sich mit Rechtsextremen befassen wird. Wenn du sie dabei unterstützen willst: Kontextwochenzeitung.de/spende oder kontextwochenzeitung.de/soli
 

#Aufrechtgegenrechts #Gemeinsamgegenrechts #noafd #noslapp #nonprofit #kontexgegenrechts

Oh ja, und ich empfehle das Bündnis noslapp.de!
#noslapp #presse
Pressefreiheit: Reporter ohne Grenzen: Doppelt so viele Attacken auf Presse

https://www.tagesspiegel.de/politik/pressefreiheit-reporter-ohne-grenzen-doppelt-so-viele-attacken-auf-presse-13506553.html

#Einschüchterungsklagen – sogenannte #SLAPPs – bedrohen zunehmend die #Pressefreiheit in #Europa.

Journalist:innen, Aktivist:innen und Forschende werden mit kostspieligen Verfahren unter Druck gesetzt.

Eine neue #EU-Richtlinie soll Abhilfe schaffen, greift aber nur bei grenzüberschreitenden Fällen.

Organisationen wie #CASE und Reporter Ohne Grenzen fordern nun eine konsequente Umsetzung – auch in Deutschland.

https://taz.de/Bedrohte-Pressefreiheit/!6076037/

#Meinungsfreiheit #Journalismus #Demokratie #NoSLAPP

SLAPPs (Strategic Lawsuits Against Public Participation), also missbräuchliche Rechtsverfahren gegen #Journalistinnen und #Journalisten, sind eine ernste Bedrohung der #Pressefreiheit. Deshalb braucht es auch einen ernsthaften Schutz davor. Mehr Infos in der PM: www.djv.de/news/pressem... #noslapp

Der #SLAPP ist gescheitert. #Volkswagen hat einen Rückzieher gemacht und damit leider eine interessante Stärkung der dünnen Rechtssprechung zur #Satirefreiheit verhindert.

Die #noSLAPP Anlaufstelle berichtet.
https://www.noslapp.de/neuigkeiten/3klqh47d5pg6pbqvxxlr9e1vn367fe

VOLKSWAGEN VS. ROSSWOG
Oder: Kapital vs. Kunstfreiheit

VW versucht mit einer #SLAPP und Androhung von 350.000€ Strafzahlung mal wieder jegliche Kritik und Utopie zu verhindern.

Am 31.07. 2024 ist um 8:50 Uhr im Landgericht Braunschweig der Verkündungstermin angesetzt.
Dazu laden wir herzlichst ein dabei zu sein und mitzumachen!

Mit Live-Musik von @lebenslaute ! 🍾 🎼🥐🗒️📰

@tazgetroete berichtete: https://taz.de/Verkehrswende-Aktivist-vor-Gericht/!6018249/

Info zu #noSLAPP noslapp.de

Das ist eine strategische Klage um politisch Aktive mundtot zu machen (#SLAPP: “Strategic Lawsuit against public participation”).

Ein beliebtes Mittel auch bei anderen Unternehmen weltweit, um Kritiker*innen zu stressen. Mithilfe von Schadensersatzforderungen, Unterlassungsklagen und Vertragsstrafen drohen sie mit dem finanziellen Ruin.

Ein Missbrauch des Rechts und eine Bedrohung für die Meinungsfreiheit.

Lest hier weiter zum Thema:

https://www.robinwood.de/blog/besserer-schutz-vor-schikane

https://arbeitsunrecht.de/der-kampf-gegen-union-busting-und-juristische-einschuechterung/

#StopSLAPP #NoSLAPP

Dr. Jonas Kahl, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, unterstützt #NoSLAPP, die neu gegründete Anlaufstelle zum Schutz journalistischer Arbeit, mit Rechtsberatung für Medienschaffende, die von juristischen Einschüchterungsversuchen betroffen sind. Infos: https://www.noslapp.de/ueber-das-projekt