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Grundgesetzänderung für Digitalisierung: „Die Infrastruktur für föderale Lösungen soll einheitlich sein“

https://netzpolitik.org/2025/grundgesetzaenderung-fuer-digitalisierung-die-infrastruktur-fuer-foederale-loesungen-soll-einheitlich-sein/

Dass Bund und Länder jeweils eigene IT-Systeme bauen, erschwert die Verwaltungsdigitalisierung erheblich. Mit einer Grundgesetzänderung könnte der Bund künftig zentral steuern und einheitliche Standards für die technische Umsetzung vorgeben - ohne den Föderalismus zu gefährden. Im Interview erklären die Juristen Mario Martini und Jonas Botta, wie das aussehen könnte.

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#e_government #föderalismus #grundgesetz #jonasbotta #mariomartini #onceonly #once_only_prinzip #onlinezugangsgesetz #ozg #ozg2.0 #registermodernisierung #verwaltungsdigitalierung #netzpolitik

Credits: Alle Rechte vorbehalten IMAGO/Panthermedia; Bearbeitung: netzpolitik.org

#Onlinezugangsgesetz 2.0: #BundID heißt bald #DeutschlandID | heise online https://www.heise.de/news/Onlinezugangsgesetz-2-0-BundID-heisst-bald-DeutschlandID-9760837.html #OZG2 #Digitalisierung #digitalization #eGovernment

So dann endlich Feierabend machen, wenn #Bundestag und #Bundesrat das morgen durchwinken...#OZG #OZG2.0 #DeutschlandID #ZIT
https://www.heise.de/news/Onlinezugangsgesetz-2-0-BundID-heisst-bald-DeutschlandID-9760837.html

heise+ | #Onlinezugangsgesetz ausgebremst: Wie es nun weitergeht | c't Magazin https://www.heise.de/hintergrund/Onlinezugangsgesetz-ausgebremst-Wie-es-nun-weitergeht-9684883.html #OZG2 #Digitalisierung #digitalization #heiseplus @bmi @bmf #eGovernment

Und weiter geht's mit Briefpost ✉️, Fax 📠 und vielleicht auch noch der Brieftaube 🕊️

Bundesrat kippt #Onlinezugangsgesetz | heise online https://www.heise.de/news/Digitale-Verwaltung-Bundesrat-laesst-Onlinezugangsgesetz-2-0-scheitern-9663631.html #Digitalisierung #digitalization #eGovernment #OZG2

Auch toll: Bei einem der Gesetze, die ich - für meine Verhältnisse - okay hielt (#ozg2), sagt der Bundesrat kommentarlos nein.

Nähkästchen… was sind eure Erfahrungen in der kommunalen #Digitalisierung mit Komm.One? #ozg2 #ozg

Passierschein A38 bald online? Bundestag stimmt für neues #Onlinezugangsgesetz | iX Magazin https://www.heise.de/news/Bundestag-stimmt-fuer-neues-Onlinezugangsgesetz-Verwaltung-soll-digitaler-werden-9637349.html #OZG2 #eGovernment #Digitalisierung #digitalization

Highlight: Bei einer technischen Fragen zur Digitalisierung lässt sich Philipp Amthor von Landräten beraten. #ozg2

"Nutzer sollen in die Entwicklung neuer elektronischer Angebote ein-
bezogen werden"

Na gut, dass wir das jetzt endlich mal in ein Gesetz geschrieben haben, dann wirds ja jetzt bestimmt klappen #ozg2

https://dserver.bundestag.de/btd/20/104/2010417.pdf

Die Verwaltungsdigitalisierung macht deutliche Fortschritte – das besagt der Deutschland-Index der Digitalisierung 2023 des Kompetenzzentrums Öffentliche IT des Fraunhofer Instituts FOKUS. Die Entwicklung der Online-Verwaltungsleistungen ist positiv & dynamisch.

#ÖFIT #OZG2 #ZuKo23