Schon gute Vorsätze für 2026?
Wie wäre es mit dem, einmal im Monat für die Prüfung aller als rechtsextrem oder Verdachtsfall eingestuften Parteien zu demonstrieren?
#Prüf

@usi 👍 ... Und sagt #MerzKannEsNicht, der so gern gemeinsame Sache mit den "Angstmacher*innen" schlechthin macht, mit denen der #noafd, die außer Hetze und Hass nichts weiter können.
Unfassbar.
Aber woher sollte Merz auch wissen wie "Kanzler" geht.
Mit dem hat Deutschland komplett fertig.

@neuimneuland So wünschenswert ein möglichst baldiger Rücktritt von #MerzKannEsNicht in jeder Hinsicht wäre, darf man nicht vergessen, wieviel schlimmer es danach würde: #MaskenSpahn als in jeder Aufgabe gescheiterter Thronfolger zusammen mit Eisprinzessin von #Weidel als VizekanzlerIn.

@glsbank "Datenschutz" ist ne dumme Ausrede, um nichts zum Einzelfall zu sagen. Vereine und Parteien sind juristische Personen, Datenschutz gilt aber nur bei natürlichen Personen.

@TesterinH

Und nicht vergessen wer die Rücklagen der Krankenkassen 2020 weitestgehend plündern ließ: Masken-Jens. Weil: die Wirtschaft!

@Heinzel Frau #Warken als Leiterin des Ministeriums zum Schönreden von Spahns Versagen hat es nicht leicht. Nachdem sie viel Zeit und Energie darauf verschwenden musste, den Maskenskandalbericht aus ihrem Hause gezielt zu schwärzen (was peinlicherweile im Nachgang komplett einsehbar war), leidet sie jetzt unter klammen Kassen, die unter #Spahn explizit dazu gezwungen wurden, ihre #Rücklagen aufzubrauchen. So konnte Spahn selbst steigende Beiträge abwenden und nach ihm die Sintflut…

Der nächste #CDU - Totalausfall.

@dirk_wagner_ Persönlich bin ich aktuell sehr happy mit der #DRV, nachdem ich pünktlich zum Fest den Genehmigungsbescheid für 3 Wochen stationäre #Reha in die Hand (bzw. ins digitale Postfach, man glaubt es kaum) bekommen habe.
Wenn die aktuelle Regierung weiter ihr ideologisches Unheil verbreitet, wird das wohl aber auch die einzige Reha in meinem Leben bleiben, egal was die Zukunft noch an Überraschungen (und jeder Unfall ist in dem Moment echt überraschend) bereithält…

@dirk_wagner_ Statt endlich mal anzufangen, die Rente (und KV und Pflegeversicherung) auf eine breitere Basis zu stellen. Alle in eine Kasse einzahlen, auch Beamte, Selbstständige und Abgeordnete. Vielleicht kein Allheilmittel, und löst die Probleme nicht von heute auf morgen, aber kann eventuell einiges abfangen.

https://www.mdr.de/nachrichten/welt/politik/rente-beamte-oesterreich-106.html

"Man stelle sich einmal vor, es gäbe ein Gesetz, das erwachsenen Menschen das Autofahren ohne Führerschein an genau zwei Tagen im Jahr ausdrücklich erlaubt. Und dabei ist es auch noch völlig egal, dass die Führerscheinlosen ausgerechnet an diesen beiden Tagen erfahrungsgemäß besonders viel Alkohol im Blut haben.
Ungefähr nach dieser Logik funktioniert das deutsche Sprengstoffgesetz."

https://www.sueddeutsche.de/stil/silvester-boellern-deutschland-regeln-verbote-li.3348136

@Mons1serrata „Fast eine Woche nach den Einreiseverboten gegen die Gründerinnen der deutschen Beratungsstelle hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz noch immer nicht geäußert“. Stimmt, #merzKANNesNICHT ist schlicht nicht der Mann für richtige Worte. Da könnten die Leute von einem Rechtsradikalen erschossen werden, aber selbst für CDU-Mitglieder würde eine Woche noch nicht für eine Reaktion reichen. Noch eine Woche drauf und man darf auf die falsche Reaktion gespannt sein…
#LübckeDenkmal #HateAid

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/us-sanktionen-gegen-hateaid-ist-friedrich-merz-die-zivilgesellschaft-egal

"Friedrich #Merz und die #CDU haben zur Erosion des Respekts gegenüber der Zivilgesellschaft beigetragen." 👍🏽👍🏽👍🏽

"Der Angriff auf HateAid ist deshalb eine Bewährungsprobe für die transatlantischen Beziehungen, aber auch für die politische Haltung in Deutschland. Es reicht nicht, Meinungsfreiheit zu beschwören, während Beleidigungen, Mord- und Vergewaltigungsdrohungen als Kollateralschäden hingenommen werden. ...

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https://weact.campact.de/petitions/solidaritat-mit-hate-aid-angriff-der-trump-regierung-stoppen?source=rawlink&utm_medium=recommendation&utm_source=rawlink&share=323e25a2-8f82-4408-aa82-66ccdf25d785

Solidarität mit #HateAid – Angriff der Trump-Regierung stoppen

#Petition

@SheDrivesMobility So lange Menschen Privilegien nicht als solche sondern als Selbstverständlichkeit ansehen, wird sich nur wenig ändern. Dabei müssen wir nur die Erzälung ändern, denn wir leben in einer großartigen Zeit, in der alles (auch alles Negative leider) möglich ist.

Angesichts der im #Grundgesetz gar nicht vorgesehenen Übermacht der Bundes-#Parteivorsitzenden (seit 1961) in #Deutschland sind auch die politischen Stiftungen wie #KAS & #Ebert - Stiftung zu oft wichtigen, auch widerständigen Stimmen für #Bildung, #Wissenschaft & #Dialog, gegen #Rechtsmimesis geworden.

Begrüße es sehr, dass sich die Mitgliederversammlung der #KonradAdenauerStiftung nicht gleichschalten ließ, sondern Annegret #KrampKarrenbauer zur Vorsitzenden wählte. https://www.n-tv.de/politik/Kramp-Karrenbauer-setzt-sich-gegen-Merz-Kandidaten-durch-id30164528.html

@tagesschau nee, es ist wirklich so einfach, Frau #Warken
Hätte ihr Kollege #JensSpahn zu seiner Amtszeit die #krankenkassen nicht gezwungen, ihre finanziellen Polster aufzulösen, damit es in seiner Zeit keine moderate Anpassung gibt, sehe das heute anders aus

@tagesschau wieder ein Beispiel für überflüssigen Journalismus. Wir wissen, wer die finanzielle Situation bei den Kassen zu verantworten hat. Der Name Spahn kommt in diesem Artikel aber überhaupt nicht vor.

#widerspruchistpflicht #AntiFaschismus #Antifa #GegenRechts #NoNazis #NoAfD #AfDnee #AfDVerbot #NoNazis #NazisRaus #NazisTöten #RechtsExtremismus #Faschismus #Korruption #Vetternwirtschaft
#Bundestagswahl #Politik #Deutschland #Europa #Demokratie

Warum werden Bahnstrecken eigentlich elektrifiziert? Sollte man das nicht technologieoffen lösen, z.B. mit Dampfmaschinen-Elektro-Hybrid oder hocheffizienten Dieselloks oder optimierten Draisinen? Dann gäbe es auch diese ganzen Woke-Baustellen mit den Oberleitungen in der Region nicht mehr