Die #BuReg unterstützt die #Telekom auch noch! Einen festen termin zur Abschaltung der Kupferkabel soll es nicht mehr geben. So verschleppt sich der Glasfaserausbau weiter, und spült weiter Geld in die Kassen der Telekom...
#Bureg
Wie immer: Rechte behaupten irgendwas, um sofort Verschärfungen zu begründen!
Missbrauch bei med. #Cannabis, Überforderung der Kommunen (die die #BuReg kaputt gespart hat, #Flüchtlinge),
Deutsche arbeiten zuwenig (um Arbeitnehmerrechte zu schleifen, wobei Statistiken missbraucht werden).
#CDU #Populismus
Wie immer: Rechte behaupten irgendwas, um sofort Verschärfungen zu begründen!
Missbrauch bei med. #Cannabis, Überforderung der Kommunen (die die #BuReg kaputt gespart hat, #Flüchtlinge),
Deutsche arbeiten zuwenig (um Arbeitnehmerrechte zu schleifen, wobei Statistiken missbraucht werden).
#CDU
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:w74oq2nxtcdfvjf57q25laoy/post/3lq656n7ke22h
Ich habe unterschrieben – weil wirtschaftliches Handeln und Verantwortung zusammengehören!
Das #Lieferkettengesetz schützt Menschen & Umwelt vor rücksichtsloser Ausbeutung. Doch die neue #BuReg will es kippen: Statt das Gesetz weiterzuentwickeln, droht es durch politischen Druck & #Lobbyinteressen abgeschwächt zu werden.
Wir halten dagegen! Setz auch du dich mit uns für ein starkes Lieferkettengesetz ein: Jetzt #Petition unterschreiben:
Denkwürdige Reaktionen der US-Medien auf die Einstufung der #AfD
#noafd #spd #cdu #fdp #gruene #bureg #bundestag #politics #news #nachrichten #petition #demokratie
Is ne interessante Frage.
Denn immerhin gibts nen Teil der Bevölkerung der sich durch die Konsequente Weigerung der #Bundesregierung sich um #Klimaschutz zu kümmern in seinem #Sicherheitsgefühl beeinträchtigt sieht.
Und die #BuReg erweckt auch den Eindruck "dass die #Staatsgewalt für Teile der #Bevölkerung zunehmend ohnmächtig wirkt" & Entscheidungen von (fossilen) Firmen getroffen werden.
Auch #Gewalt wird angewendet.
🤔 Ist die @Bundesregierung eine kriminelle Vereinigung ? 😬
Der zweite #OpenData Bericht der #BuReg @bmi wurde veröffentlicht! Ging anscheinend etwas unter im Zuge der #BTW25. Fällt erwartungsgemäß ziemlich kritisch aus. https://dserver.bundestag.de/btd/20/150/2015020.pdf #Bundestransparenzgesetz #eGov #eGovmonitor #transparengesetz
#csu #merz #bureg
Nach der Wahl: Wird ein Straftäter jetzt Landwirtschaftsminister?
https://utopia.de/news/nach-der-bundestagswahl-wird-ein-umwelt-straftaeter-jetzt-landwirtschaftsminister_784351/
Leute, lasst es uns doch nochmal versuchen mit Briefen an die noch amtierende #Bureg.
Die Bundesregierung kann das #AfDVerbotJETZT #AfDVerbotSofort #afdverbotsverfahren jetzt noch auf den Weg bringen. Entweder den einzelnen Mitgliedern des Bundeskabinetts schreiben (vielleicht am effektivsten) oder das Kontaktformular der Bundesregierung nutzen.https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/kontakt
@Radlerin @Bundesregierung
Wenn jetzt endlich! - der Pseudo-Grund von Wahlbeeinflussung ist nun hinfällig - das neue Gutachten zur Einstufung der Gesamtpartei #noafd kommt, und dann ein Antrag #afdverbotJETZT #AfDVerbotSofort von der noch amtierenden #BuReg gestellt wird - das würde helfen, den Menschen mit allen #tassenimschrank für den Kampf #gegenrechtsextremismus den Rücken zu stärken.
Da muss die #CDU #CSU jetzt aber ganz stark sein. Sie haben die #Bureg gefragt, wie sich denn so die #Kriminalität an den zehn größten Bahnhöfen entwickelt hat.
*Sabber* *Geifer* Ist bestimmt schlimmer geworden und die Migranten waren krimineller? Oder? ODER??
Ja nun. Wie soll ich's sagen?
Nein. Also weder noch. Die Zahlen sind eher zurückgegangen. Am stärksten die Aufenthaltsdelikte. Und die Gruppe, die bei fast allen Kriminalitätsformen als Täter zugenommen hat, sind ...
Die Deutschen.
@LorenzMeyer Die #Bureg hätte noch 1 Woche Zeit es zu beantragen. Aber das wird natürlich nicht mehr passieren.
Ich habe den #Bundeskanzler und einige Mitglieder der amtierenden Regierung erneut per Mail aufgefordert, als #Bureg den Antrag auf ein #afdverbotsverfahren zu stellen. #AfDVerbotJETZT #AfDVerbotSofort #niewiederistjetzt #Demokratieverteidigen
Es geht ganz einfach über das Kontaktformular. Es geht letztlich sicher um die Menge des Eingangs solcher Nachrichten mit dem Betreff, die wirkt.
Werdet also zahlreich tätig!
https://www.bundeskanzler.de/bk-de/service/kontakt/kontakt-formular
@ABlohm Danke, super! Hab das bereits vor einigen Wochen gemacht, genau mit diesem Anliegen - als #BuReg den Antrag zu stellen. Per Brief an mehrere Kabinettsmitglieder u.a.#habeck4kanzler #AnnalenaBaerbock und den #bundeskanzler
Es auch so machen. Einfach was raushauen, in alle Mikros, allen Zeitungen.Ungläubigkeit ernten. Schock.
Machen die das wirklich? Geht das denn? So schnell? Und dann durchziehen. Es allen zeigen. Ja.Es geht. Im Bundestag, indem man dafür stimmt. Ohne wenn und aber - bei allem was bereits von Juristen dazu festgestellt wurde. Und es ginge auch als richtig krasser Schock-Move der noch amtierenden #Bureg. Das #afdverbotsverfahren.
#afdverbot #AfDVerbotJETZT #afdverbotsofort #niewiederistjetzt
"...Und sollte sich die Wirklichkeit erfrechen, sich Robert Habeck zu widersetzen und sollte es mit Deutschland noch rasanter bergab gehen, dann heißt grüne Diktatur plötzlich „unsere Demokratie“. ..."
@TwraSun
Ich erwarte deshalb dass jetzt von #Habeck4Kanzler ALLES getan wird was geht und was jetzt noch geht, um dem etwas entgegenzusetzen
1.mit der #BuReg einen Antrag auf ein #afdverbotsverfahren stellen oder mindestens SEHR viel Druck machen und alle Macht die jetzt noch da ist, nutzen, dass über den vorliegenden Antrag ABGESTIMMT wird.#afdverbot #AfDVerbotJETZT
2.runter von #Twix.
@anaudretsch @GrueneBundestag @katdro @kassemtahersaleh @GoeringEckardt
Client Info
Server: https://mastodon.social
Version: 2025.04
Repository: https://github.com/cyevgeniy/lmst